Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zu den bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften zum Strafvollzugsgesetz

I.

Ziffer I der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz zu den bundeseinheitlichen Verwaltungsvorschriften zum Strafvollzugsgesetz vom 8. Januar 1999 (SächsJMBl. S. 2 wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1 wird nach dem Wort „haben“ die Angabe „, sowie der in Nummer 3 aufgelisteten Änderungen“ eingefügt.

2.

Nach Nummer 2 wir folgende Nummer 3 angefügt:

 

„3.

Folgende Änderungen gelten ab 1. Mai 1999:

 

 

a)

Die Verwaltungsvorschrift zu § 5 StVollzG wird wie folgt geändert:

 

 

 

aa)

In Nummer 1 wird die Nummerbezeichnung „1“ gestrichen.

 

 

 

bb)

Nummer 2 wird gestrichen.

 

 

b)

Die Verwaltungsvorschrift zu § 185 StVollzG wird aufgehoben.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. Mai 1999 in Kraft.

Dresden, den 10. Juni 1999

Der Staatsminister der Justiz
Steffen Heitmann