Verwaltungsvorschrift der Sächsische Staatskanzlei zur Änderung der VwV Beflaggung

I.

1.

Ziffer II wird wie folgt geändert:

 

a)

Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 eingefügt:

 

 

„3.

Die sorbische Flagge besteht aus drei gleichbreiten Querstreifen, oben blau, in der Mitte rot, unten weiß. Die niederschlesische Flagge besteht aus zwei gleich breiten Querstreifen, oben weiß, unten gelb; in der Mitte kann der schlesische Adler abgebildet werden. Das Verhältnis der Höhe zur Länge des Flaggentuches ist jeweils 3 zu 5.“

 

b)

Nummer 3 wird Nummer 4 und wie folgt gefasst:

 

 

„4.

Die Muster zu den Nummern 1 bis 3 sind in der Anlage 1 wiedergegeben.“

2.

Ziffer III Nr. 8 wird wie folgt gefasst:
„Wenn beflaggt wird, setzen die Staatsbehörden neben der Landesdienstflagge oder der Landesflagge in der Regel auch die Bundesflagge und, sofern die technischen Voraussetzungen gegeben sind, die Europaflagge. Der Europaflagge und der Bundesflagge gebühren die bevorzugten Stellen. Darüber hinaus können Staatsbehörden im Siedlungsgebiet der Sorben die Flagge der Sorben, im niederschlesischen Teil des Landes die Flagge Niederschlesiens setzen.“

3.

Anlage 1 wird wie folgt geändert:

 

a)

Der Klammerzusatz wird wie folgt gefasst:
„(zu Ziffer II.4)“.

 

b)

Die Anlage zu dieser Verwaltungsvorschrift wird an Anlage 1 angefügt.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach der Veröffentlichung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft.

Dresden, den 3. September 2004

Der Ministerpräsident
Prof. Dr. Georg Milbradt

Anlage