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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Vollzitat: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 18. November 2013 (SächsABl. SDr. S. S 887)

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Vom 18. November 2013

I.

In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767) außer Kraft.

Dresden, den 18. November 2013

Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sven Morlok

Anlage 
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung der Verwaltungsvorschriften
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Stand: Ablauf des 31. Dezember 2013

Übersicht

1
Arbeitsrecht, Beamtenrecht
2
Bergrecht
3
Beschäftigungsförderung
4
Förderrecht
5
Recht der Industrie- und Handelskammern Sachsen
6
Recht der Gewerbeaufsicht
7
Organisation
8
Straßen- und Verkehrswesen
9
Technologieförderung
10
Tourismusrecht
11
Kartellrecht
12
Vergaberecht
13
Zuwendungsrecht

 

1
Arbeitsrecht, Beamtenrecht
1.1
Dienstvereinbarung zwischen dem SMWA und dem Hauptpersonalrat des SMWA über die dienstliche Beurteilung der Angestellten im Geschäftsbereich des SMWA vom 13. April 2011 (nicht veröffentlicht)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
1.2
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (Verwaltungsvorschrift des SMWA zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – SächsBeurtVO-VwV-SMWA) vom 5. Mai 2006 (SächsABl. S. 499)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
1.3
Dienstvereinbarung zwischen dem SMWA und dem Hauptpersonalrat des SMWA über die dienstliche Beurteilung der Angestellten im Geschäftsbereich des SMWA vom 3. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2009 (SächsABl. SDr. S. S 2516)
2
Bergrecht
2.1
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung der Bergbaubeflissenen und Beflissenen des Markscheidefachs (VwV Beflissenenausbildung) vom 4. Mai 2009 (SächsABl. S. 885)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
3
Beschäftigungsförderung
3.1
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der Beschäftigungschancen von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF-Richtlinie Beschäftigungschancen 2012) vom 31. Januar 2012 (SächsABl. S. 219)
3.2
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Erstattung der den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern entstehenden Sach- und Personalausgaben als zuständige Behörden für die Durchführung des Verfahrens nach dem Sechsten Abschnitt des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Verwaltungsvorschrift des SMWA zur Kostenerstattung AFBG – VwV Kostenerstattung AFBG) vom 5. August 2011 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 28. Februar 2012 (nicht veröffentlicht)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4
Förderrecht
4.1
Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen und zur Ausstattung von touristisch relevanten, öffentlichen Bereichen mit öffentlich zugänglichen Hot Spots/WLAN vom 29. Juli 2013 (SächsABl. S. 796)
4.2
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Mittelbewirtschaftung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der beruflichen Bildung und Fachkräfteentwicklung in den überbetrieblichen Ausbildungsstätten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und an überbetrieblichen Ausbildungsstätten außerhalb Sachsens (VwV ESF Berufliche Bildung 2011) vom 6. Dezember 2011 (nicht veröffentlicht)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.3
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von Existenzgründern und jungen Unternehmen durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie Mikrodarlehen) vom 13. Oktober 2011 (SächsABl. S. 1553)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.4
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Städtischen Nahverkehrs mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (VwV-EFRENV) vom 18. Juli 2011 (SächsABl. S. 1121)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.5
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der beruflichen Bildung und Fachkräfteentwicklung (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung/2011) vom 6. Juli 2011 (SächsABl. S. 1333) enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächABl. SDr. S. S 1767)
4.6
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 5. April 2011 (SächsABl. S. 686)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.7
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 5. April 2011 (SächsABl. S. 695)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.8
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Gewährung von Darlehen für entsprechend der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) förderfähige Vorhaben von kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft vom 14. März 2011 (SächsABl. S. 477)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.9
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Mittelstandsförderung (Mittelstandsrichtlinie) vom 8. März 2011 (SächsABl. S. 440)
geändert durch:
Förderrichtlinie vom 27. August 2013 (SächsABl. S. 938)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.10
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Zuwendungen für Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen sowie Liquiditätshilfemaßnahmen (GuW) des Freistaates Sachsen vom 26. Januar 2011 (SächsABl. S. 241)
geändert durch:
Förderrichtlinie vom 21. April 2011 (SächsABl. S. 709)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.11
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) vom 24. August 2010 (SächsABl. SDr. S. S 115)
zuletzt geändert durch:
Förderrichtlinie vom 24. Mai 2012 (SächsABl. S. 673)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.12
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) vom 24. August 2010 (SächsABl. SDr. S. S 135)
zuletzt geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.13
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft) vom 22. Dezember 2008 (SächsABl. 2009 S. 162)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.14
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 (SächsABl. S. 1032)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
4.15
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von KMU vom 1. November 2005 (SächsABl. S. 1105)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
5
Recht der Industrie- und Handelskammern Sachsen
5.1
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Bestimmung der Rechnungsprüfungsstelle für die Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen vom 15. Oktober 2013 (SächsABl. S. 1123)
6
Recht der Gewerbeaufsicht
6.1
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO vom 16. März 2006 (SächsABl. S. 367)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
6.2
Verwaltungsvorschrift zum arbeitsteiligen Vorgehen bei der Verfolgung von RAPEX-Meldungen, Meldungen gem. Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG und Schutzklauselmeldungen vom 16. Dezember 2004 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
7
Organisation
7.1
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Herstellung der Bindungswirkung der Leitlinie Informationssicherheit im Geschäftsbereich (VwV Leitlinie Informationssicherheit SMWA) vom 14. Mai 2012 (SächsABl. S. 743)
7.2
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich (VwV-Innenrevision SMWA) vom 4. Oktober 2011 (SächsABl. S. 1475)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8
Straßen- und Verkehrswesen
8.1
Verwaltungsvorschrift zur Erteilung der Fahrerlaubnis durch Aushändigung einer befristeten Prüfungsbescheinigung bei einer elektronischen Übersendung des Prüfauftrags an die Technische Prüfstelle durch die Fahrerlaubnisbehörden im Freistaat Sachsen vom 2. Mai 2013 (nicht veröffentlicht)
8.2
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zustimmungspflichten für die Anordnung zur Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sowie über die nicht im Katalog der Verkehrszeichen enthaltenen zugelassenen Zusatzzeichen (ZZ) (VwV StVO-Zustimmungspflichten) vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 290)
8.3
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von Baumkontrollen an Bundesfern- und Staatsstraßen (VwV Baumkontrollen) vom 16. Dezember 2011 (nicht veröffentlicht)
8.4
Verwaltungsvorschrift zur Regelung der Berichtspflichten und Zustimmungsvorbehalte im Bereich der Straßenbauverwaltung (VwV Vorlagepflichten Straßenbau) vom 13. Dezember 2011 (nicht veröffentlicht)
8.5
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau (VwV ARS) vom 13. Dezember 2011 (SächsABl. 2012 S. 109)
8.6
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VwVStrPrüfVO) vom 13. Dezember 2011 (SächsABl. 2012 S. 110)
8.7
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen (VwV Parkerleichterungen) vom 13. Dezember 2011 (SächsABl. 2012 S. 121)
8.8
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Untersuchungsfristen gemäß § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung ( StVZO) für Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes (VwV Untersuchungsfristen Feuerwehren und Katastrophenschutz) vom 13. Dezember 2011 (nicht veröffentlicht)
8.9
Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Besitzstandes nach § 3 BKrFQG (VwV-Besitzstand- BKrFQG) vom 1. August 2011 (nicht veröffentlicht)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.10
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die touristische Beschilderung an Autobahnen und autobahnähnlich ausgebauten Bundesstraßen (VwV Unterrichtungstafeln) vom 20. April 2011 (SächsABl. S. 685)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.11
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur) vom 7. Januar 2011 (SächsABl. S. 171)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.12
Verwaltungsvorschrift zur Regelung des Großraum- und Schwerlastverkehrs für überbreite land- und forstwirtschaftliche genutzte Arbeitsmaschinen und Zugmaschinen (VwV lof Überbreite) vom 14. Juli 2010 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.13
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt vom 18. März 2010 (SächsABl. S. 590)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.14
Naturschutzrechtliche Kompensationsmaßnahmen; Entsiegelung ehemals militärisch genutzter Flächen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) vom 8. März 2010 (nicht veröffentlicht)
enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.15
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Erfassung von Grunderwerbsprojekten und zur Erfassung von Daten in der Liegenschaftsverwaltung durch den Einsatz des IT-Programmes GE/Office in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 23. September 2009 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.16
Richtlinie für die Anlage von Autobahnen (RAA) vom 4. August 2009 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.17
Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst im Gemeinschaftsaufwand – Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten vom 30. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.18
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung des Radverkehrs aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Radverkehr) vom 23. Juni 2009 (SächsABl. S. 1133)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.19
Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Bestimmung der den Landkreisen und kreisfreien Städten obliegenden Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben an Staats- und Bundesstraßen im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Unterhaltungs- und Instandsetzungsverordnung – VwVSächsUIVO) (VwVSächsUIVO) vom 20. Mai 2009 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.20
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten, Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2008 vom 19. Januar 2009 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.21
Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen, RASt 06 vom 11. Dezember 2008 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.22
Allgemeine Technische Bestimmungen für die Benutzung von Straßen durch Leitungen und Telekommunikationslinien – ATB-BeStra vom 4. November 2008 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.23
Fachinformationssystem Straßenbäume der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen (FIS-Baum) vom 9. Juni 2008 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.24
Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw (§ 30 Abs. 3 und 4 StVO) – Verfahrensweise bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen vom 9. April 2008 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.25
UVP-Leitfaden vom 31. Januar 2008 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.26
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für das Sicherheitsaudit von Straßen (VwV-ESAS) zur Einführung der Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen (ESAS 2002) in der Sächsischen Straßenbauverwaltung vom 19. Dezember 2007 (SächsABl. 2008 S. 51)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.27
Verwaltungsvorschrift des Sächsisches Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Einführung der Richtlinie zur Ermittlung und Verrechnung von Kosten im Straßenbetriebsdienst an Bundesfernstraßen in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 12. April 2007 (SächsABl. S. 589)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.28
Merkblatt für den Straßenbetriebsdienst – Teil: Grünpflege – Ausgabe 2006 vom 16. Januar 2007 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.29
Beschaffung, Nutzung und Unterhaltung von persönlichen Schutzausrüstungen für Beamte, Angestellte, Arbeiter und Auszubildende in den Dienststellen der Sächsischen Straßenbauverwaltung (DA – persönliche Schutzausrüstung (DA – PSA)) – 03.01 – vom 19. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.30
Betriebstechnische Ausstattung von Straßentunneln (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2006) vom 3. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.31
Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte (HWSK) Koordinierungsgruppe SMUL – SMWA vom 23. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.32
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einführung der Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2005 vom 29. November 2005 (SächsABl. S. 1213)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.33
Umstufung von Bundesfernstraßen vom 19. Oktober 2005 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.34
Programmsystem SIB-Bauwerke; Handlungsanweisung zur Arbeit mit der Zentraldatenbank vom 30. September 2005 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.35
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( BaustellenverordnungBaustellV vom 10.06.1998); Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) vom 9. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.36
Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Staatsstraßenmaßnahmen; Quartalsmeldung über den Verfahrensfortschritt vom 6. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.37
Erlass zur Einführung der Richtlinie Bestandspläne, Stand: Januar 2003 und des Kataloges Bestandspläne, Stand: Dezember 2002 vom 7. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.38
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu den Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 2002 (RiStWag) vom 3. Januar 2003 (SächsABl. S. 248)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.39
Zuständigkeit für die Unterbringung von Straßenmeistereien – Grunderwerb und Verwaltung der dazu dienenden Grundstücke vom 19. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.40
Erlass zur Einführung des Kataloges Grundpläne 2002 vom 24. Juli 2002 (nicht veröffentlicht)
geändert durch: Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291) zuletzt enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 24. November 2011 (SächsABl. SDr. S. S 1767)
8.41
Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Verkehr und Straßenbau für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für den Betrieb und die Erhaltung höhengleicher Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen – ausgenommen Bundesstraßen –, auf denen öffentlicher Verkehr stattfindet, mit Strecken der Nichtbundeseigenen Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs (NE) zum Ausgleich nach Paragraph 16 Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ( AEG) vom 21. Dezember 2001 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
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8.42
Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 1999) vom 13. November 2000 (nicht veröffentlicht)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
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8.43
Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB 2000) vom 18. August 2000 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
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8.44
Verwendung von Klebesiegeln bzw. Klebestempeln in Fahrzeugpapieren vom 3. August 2000 (nicht veröffentlicht)
zuletzt enthalten in der:
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9
Technologieförderung
9.1
Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Anwendung der Richtlinien zur Förderung von Forschung und Entwicklung „Schaufenster Elektromobilität“ vom 13. Oktober 2011 im Freistaat Sachsen (VwV Schaufenster Elektromobilität) vom 7. Januar 2013 (SächsABl. S. 143)
10
Tourismusrecht
10.1
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung der Kur- und Erholungsorte im Freistaat Sachsen vom 10. April 1995 (SächsABl. S. 630)
geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. März 2012 (SächsABl. S. 291)
zuletzt enthalten in der:
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11
Kartellrecht
11.1
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über den Erlass und die Reduktion von Geldbußen in Kartellsachen – Bonusregelung – vom 25. April 2006 (SächsABl. S. 475)
zuletzt enthalten in der:
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12
Vergaberecht
 
unbesetzt
13
Zuwendungsrecht
 
unbesetzt

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsABl. SDr. 2013 Nr. 7, S. 887
    Fsn-Nr.: 115-V13.6

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 31. Dezember 2013

    Fassung gültig bis: 31. Dezember 2015