Psychisch-Kranken-Hilfe-Einzugsgebietsverordnung

§ 1
Einzugsgebiete

(1) Die Einzugsgebiete der Krankenhäuser gemäß § 12 Absatz 1 Satz 1 des Sächsischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes ergeben sich für die Versorgung

1.

der Erwachsenen aus Anlage 1 und

2.

der Kinder und Jugendlichen aus Anlage 2.

(2) ¹Maßgebend sind der Name und der Gebietsstand der Gemeinden und Landkreise am 1. Januar 2024. ²Veränderungen im Bestand oder im Gebiet der Gemeinden lassen die durch diese Verordnung getroffenen Gebietsfestlegungen unberührt.

(3) In begründeten Einzelfällen kann das Staatsministerium für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt im Einvernehmen mit den betroffenen Gemeinden abweichende Regelungen treffen.

§ 2
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt am 7. Mai 2025 in Kraft. ²Gleichzeitig tritt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Festlegung von Einzugsgebieten für die psychiatrische Krankenhausversorgung vom 22. Dezember 2014 (SächsGVBl. 2015 S. 154), die durch Artikel 2 Absatz 3 des Gesetzes vom 22. Juli 2024 (SächsGVBl. S. 673) geändert worden ist, außer Kraft.

Dresden, den 26. März 2025

Die Staatsministerin für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
Petra Köpping

Anlage 1
Einzugsgebiete für die Versorgung der Erwachsenen

Anlage 2
Einzugsgebiete für die Versorgung der Kinder und Jugendlichen