Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

I.

In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2007 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852) außer Kraft.

Dresden, den 7. Dezember 2007

Der Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit
Thomas Jurk

Anlage 
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung
der Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

Stand: Ablauf des 31. Dezember 2007

Übersicht

1.

Arbeitsrecht, Beamtenrecht

2.

Bergrecht

3.

Beschäftigungsförderung

4.

Förderrecht

5.

Gewerberecht

6.

Recht der Gewerbeaufsicht

7.

Organisation

8.

Straßen- und Verkehrswesen

9.

Technologieförderung

10.

Tourismusrecht

11.

Kartellrecht

12.

Vergaberecht

13.

Zuwendungsrecht

1.

Arbeitsrecht, Beamtenrecht

1.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (Verwaltungsvorschrift des SMWA zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – SächsBeurtVO-VwV-SMWA) vom 5. Mai 2006 (SächsABl. S. 499)

1.2

Dienstvereinbarung zwischen dem SMWA und dem Hauptpersonalrat des SMWA über die dienstliche Beurteilung der Angestellten im Geschäftsbereich des SMWA vom 3. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

2.

Bergrecht

2.1

Hinweise zur Verlängerung und Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Oberbergamtes vom 5. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

2.2

Finanzierung von Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen im Rahmen der Sächsischen Hohlraumverordnung sowie für Maßnahmen der nachträglichen Wiedernutzbarmachung (Bergsicherungserlass) vom 7. September 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

2.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Bergbaubeflissene oder Bergbaubeflissener vom 21. Februar 1996 (SächsABl. S. 367)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

2.4

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Beflissene oder Beflissener des Markscheidefachs vom 21. Februar 1996 (SächsABl. S. 365)

 

verlängert durch:Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.

Beschäftigungsförderung

3.1

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung der Bereitstellung und Besetzung von zusätzlichen außerbetrieblichen und schulischen Ausbildungsplätzen sowie die Unterstützung der Vermittlung in das Sonderprogramm Einstiegsqualifizierung Jugendlicher aus Mitteln des Bundes, der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen vom 31. Juli 2007 (nicht veröffentlicht)

3.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Präqualifikationsverfahren für die Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung „Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007“ im Freistaat Sachsen vom 7. Juni 2007 (SächsABl. S. 791)

3.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten (ESF-Richtlinie) vom 16. Februar 2007 (SächsABl. S. 353, 909)

3.4

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit über die Aufforderung zur Teilnahme am Ideenwettbewerb „Förderung der Beschäftigungspotential des Sächsischen Dienstleitungssektors“ vom 18. Dezember 2006 (SächsABl. 2007 S. 103)

3.5

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Projekttyp: „Schule-Wirtschaft-Kooperationen“ vom 18. Dezember 2006 (SächsABl. 2007 S. 142)

3.6

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Sozialhelfer in Wohnquartieren“ vom 27. November 2006 (SächsABl. S. 1133)

3.7

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Hier „Kurse für Analphabeten“ vom 30. Oktober 2006 (SächsABl. S. 1033)

3.8

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Projekttyp: „Berufsbegleitende Qualifizierungen für die ländliche Entwicklung und im Bereich Umwelt“ vom 5. Oktober 2006 (SächsABl. S. 944, 1034)

3.9

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Projektkoordinatoren“ vom 26. September 2006 (SächsABl. S. 942)

3.10

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Projekte zur Verbesserung der Berufseinstiegschancen von Hochschulabsolventen“ vom 19. September 2006 (SächsABl. S. 881)

3.11

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Projekttyp „Qualifizierungsmaßnahmen für ältere Beschäftigte“ vom 18.–September–2006 (SächsABl. S.–879)

3.12

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Qualifizierung arbeitsloser Frauen zu selbstständigen Kindertagespflegepersonen im Bereich der Kindertagesbetreuung“ vom 14. Juli 2006 (SächsABl. S. 699)

3.13

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Qualifizierung von Personen in Elternzeit“ vom 14. Juli 2006 (SächsABl. S. 700)

3.14

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln. Projekttyp: „Berufsbegleitende Qualifizierung im Bereich des präventiven Hochwasserschutzes“ vom 12. Juni 2006 (SächsABl. S. 592)

3.15

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung der Bereitstellung und Besetzung von zusätzlichen außerbetrieblichen und schulischen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Bundes, der EU und des Freistaates Sachsen vom 8. Juni 2006 (SächsABl. S. 570)

3.16

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Kurse für Analphabeten vom 29. Mai 2006 (SächsABl. S. 591)

3.17

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Aufforderung zur Teilnahme am Ideenwettbewerb „Kooperationen zwischen Kunst und Wirtschaft“ vom 18. Mai 2006 (SächsABl. S. 477)

3.18

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Bereitstellung und Besetzung zusätzlicher betrieblicher Berufsausbildungsplätze (Förderrichtlinie zusätzliche betriebliche Berufsausbildungsplätze) vom 28. April 2006 (SächsABl. S. 470)

3.19

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Verbesserung der Berufsorientierung und Ausbildungsfähigkeit abschlussgefährdeter Hauptschüler/innen“ vom 24. April 2006 (SächsABl. S. 473)

3.20

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Projekttyp: „Qualifizierung für Arbeitslose ohne Berufsabschluss zu einem anerkannten Berufsabschluss (QAB)“ vom 30. März 2006 (SächsABl. S. 407)

 

geändert durch:
Förderrichtlinie vom 6. Juli 2006 (SächsABl. S. 631)
Förderrichtlinie vom 30. Oktober 2006 (SächsABl. S. 1016)
Förderrichtlinie vom 21. Februar 2007 (SächsABl. S. 363)

3.21

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln: Sozialpädagogisch begleitete Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte „Jugendberufshilfe“ vom 9. März 2006 (SächsABl. S. 339)

3.22

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Kooperationen zur unternehmensübergreifenden Personalentwicklung und Fachkräftesicherung (Fachkräftenetzwerke)“ vom 1. März 2006 (SächsABl. S. 284)

3.23

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Projekttyp: Unternehmensorientierte berufsbegleitende Qualifizierungsprojekte vom 1. März 2006 (SächsABl. S. 286)

3.24

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln vom 16. Februar 2006 (SächsABl. S. 207)

3.25

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln zur Bereitstellung von zusätzlichen betriebsnahen Qualifizierungs- und betrieblichen Praktikumsplätzen für das Modellprojekt „Weiterbildung von Absolventen zweijähriger Berufsfachschulen zu einem Abschluss in einem Ausbildungsberuf nach Berufsbildungsgesetz/ Handwerksordnung“ vom 2. Januar 2006 (SächsABl. S. 100)

 

geändert durch:
Förderrichtlinie vom 8. Februar 2007 (SächsABl. S. 322)

3.26

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Existenzgründern durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie ESF-Mikrodarlehen) vom 14. Dezember 2005 (SächsABl. S. 1280)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.27

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung eines Projektes aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Sächsischer Landeswettbewerb zur Umsetzung der Agenda 21 in der Beruflichen Ausbildung 2006 bis 2008 vom 7. November 2005 (SächsABl. S. 1188)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.28

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln der EU Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A und komplementären Landesmitteln „Arbeitsmarktpolitische Qualifizierungsmaßnahmen und Kooperationsvorhaben“ vom 27. September 2005 (SächsABl. S. 1007)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.29

Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung für Frauen in Vorbereitung auf eine Führungsposition“ vom 16. September 2005 (SächsABl. S. 955)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.30

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Jugendhilfe“ vom 16. August 2005 (SächsABl. S. 915)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.31

Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten zur Bereitstellung von zusätzlichen betriebsnahen Qualifizierungs- und betrieblichen Praktikumsplätzen für das Modellprojekt „Kooperatives Berufsgrundbildungsjahr (BGJ)“ aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaates Sachsen vom 4. Juli 2005 (SächsABl. S. 670)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.32

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Bereitstellung und Besetzung von Berufsausbildungsplätzen in kleinen Unternehmen für besondere Zielgruppen (Förderrichtlinie Berufsausbildungsplatzförderung für besondere Zielgruppen) vom 28. Juni 2005 (SächsABl. S. 603, 758)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.33

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten zur Bereitstellung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Bundes, der EU und des Freistaates Sachsen vom 28. Juni 2005 (SächsABl. S. 607)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.34

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Ausbildung im Verbund im In- und Ausland und zur Förderung von externen Ausbildungsmanagern (Förderrichtlinie Verbund EXAM) vom 28. Juni 2005 (SächsABl. S. 599, 754, 2006 S. 949)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.35

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Vermittlung von Zusatzqualifikationen für Auszubildende“ vom 27. Juni 2005 (SächsABl. S. 606)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.36

Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Hebammen und Entbindungspfleger aus Drittländern“ vom 23. Juni 2005 (SächsABl. S. 668)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.37

Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Gesundheits- und Krankenpfleger/innen aus Drittländern“ vom 23. Juni 2005 (SächsABl. S. 667)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.38

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln Hier: „Förderung von Existenzgründungen junger Menschen“ vom 17. Juni 2005 (SächsABl. S. 582)

 

geändert durch:
Förderrichtlinie vom 12. Februar 2007 (SächsABl. S. 363)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.39

Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Ärzte/innen und Zahnärzte/innen aus Drittländern“ vom 16. Juni 2005 (SächsABl. S. 669)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.40

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Altenhilfe“ vom 10. Juni 2005 (SächsABl. S. 605)

 

ergänzt durch:
Förderrichtlinie vom 25. Januar 2007 (SächsABl. S. 323)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.41

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Existenzsicherungsseminar“ vom 10. Juni 2005 (SächsABl. S. 581)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.42

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Behindertenhilfe“ vom 10. Juni 2005 (SächsABl. S. 579)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.43

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Unternehmensgründungen aus dem Hochschulbereich“ vom 10. Juni 2005 (SächsABl. S. 584)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.44

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Sucht“ vom 10. Juni 2005 (SächsABl. S. 580)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.45

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung und Arbeit für Langzeitarbeitslose über 25 Jahre (QAL 25)“ nach dem Chemnitzer Modell vom 26. April 2005 (SächsABl. S. 411)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.46

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Kooperationsnetzwerke berufliche Weiterbildung“ vom 4. April 2005 (SächsABl. S. 364)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.47

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministerium für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung von Berufsrückkehrern“ vom 10. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 91)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.48

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierungen im Bereich der Denkmalpflege“ vom 22. Oktober 2004 (SächsABl. S. 1140)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.49

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Sozialpsychiatrie“ vom 18. Oktober 2004 (SächsABl. S. 1139)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.50

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Kindertageseinrichtungen“ vom 12. Oktober 2004 (SächsABl. S. 1138)

 

ergänzt durch:
Förderrichtlinie vom 1. Dezember 2006 (SächsABl. S. 1135)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.51

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von zusätzlichen betriebsnahen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln im Freistaat Sachsen in Ergänzung zur Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2004“ (GISA) vom 5. Oktober 2004 (SächsABl. S. 1095)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.52

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln „Berufsorientierungsprojekte“ vom 14. September 2004 (SächsABl. S. 1038)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.53

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung von Frauen in zukunftsträchtigen Berufen“ vom 14. September 2004 (SächsABl. S. 1094)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.54

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Jugendberatungsstellen“ vom 30. August 2004 (SächsABl. S. 995)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.55

Merkblatt des sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2004“ im Freistaat Sachsen vom 30. August 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.56

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Existenzgründerseminar – Basiskurs“ vom 25. August 2004 (SächsABl. S. 933)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.57

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Praxisbezogene berufsbegleitende Qualifizierung von Lehrkräften an Berufsschulen im IuK-Bereich“ vom 13. August 2004 (SächsABl. S. 915)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.58

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Integrationsprojekte für psychisch Kranke/Suchtkranke“ vom 10. August 2004 (SächsABl. S. 881)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.59

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufliche Qualifizierung von Strafgefangenen“ in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. September 2005 (SächsABl. S. 980)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.60

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministerium für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierungsprojekte für arbeitslose Spätaussiedler/-innen und Migranten/-innen“ in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. September 2005 (SächsABl. S. 942)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.61

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Unternehmensorientierte Qualifizierung arbeitsloser Personen“ vom 19. April 2004 (SächsABl. S. 408)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.62

Merkblatt des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2003“ im Freistaat Sachsen (Merkblatt) vom 27. August 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.63

Merkblatt des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2002“ im Freistaat Sachsen (Merkblatt) vom 3. September 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

3.64

Merkblatt des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2001 im Freistaat Sachsen“ (Merkblatt) vom 17. September 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

4.

Förderrecht

4.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Investitionen kleiner Unternehmen in strukturschwachen Räumen vom 5. April 2007 (SächsABl. S. 555)

4.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 (SächsABl. S. 1032)

4.3

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Unterstützung von technischen Consultants mit Sitz im Freistaat Sachsen für Vorbereitungsmaßnahmen zu Vorhaben, die ein hohes Potenzial für spätere sächsische Consulting-Leistungen, Investitionen beziehungsweise Lieferungen haben (Sächsischer Consulting Fonds – SCF) vom 14. März 2006 (SächsABl. S. 315)

4.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von KMU vom 1. November 2005 (SächsABl. S. 1105)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

4.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, Schwerpunkt Technische Hilfe (VwV-TH) vom 7. Februar 2003 (SächsABl. S. 294)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

5.

Gewerberecht

5.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der §§ 14, 15 und 55c der Gewerbeordnung (GewAnzVwV) vom 1. Dezember 2005 (SächsABl. S. 1273)

6.

Recht der Gewerbeaufsicht

6.1

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der Röntgenverordnung und Bekanntmachung zum Röntgenpass“ (RdSchr. d. BMU vom 31. Juli 2006 und GMBl. 2006, 1051) (Aufzeichnungsrichtlinie) vom 6. September 2006 (nicht veröffentlicht)

6.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO vom 16. März 2006 (SächsABl. S. 367)

6.3

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie – Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin“ (RdSchr. d. BMU RS II 1 – 11603/01 und GMBl. 2006, 414) (Fachkunde Richtlinie Medizin) vom 15. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

6.4

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie Strahlenschutz in der Tierheilkunde“ (RdSchr. d. BMU v. 02.02.2005 und GMBl. 2005 S. 665) vom 10. Februar 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.5

Verwaltungsvorschrift zum arbeitsteiligen Vorgehen bei der Verfolgung von RAPEX-Meldungen, Meldungen gem. Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG und Schutzklauselmeldungen vom 16. Dezember 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.6

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“ (RdSchr. d. BMU vom 18. Dezember 2003 und GMBl. 2004 S. 350) (Richtlinie ermächtigte Ärzte) vom 20. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.7

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie – Ärztliche und zahnärztliche Stellen“ (RdSchr. d. BMU vom 18. Dezember 2003 und GMBl. 2004, 258) (Richtlinie) vom 19. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.8

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung“ (RdSchr. des BMU vom 24. November 2003 und BMBl. 2004 S. 726) (Qualitätssicherungs-Richtlinie (QS-RL) vom 5. Dezember 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.9

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern“ (RdSchr. d. BMU vom 29. August 2003 und GMBl. 2003, 783) (Sachverständigen-Prüfrichtlinie (SV-RL) vom 8. September 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.10

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern“ (RdSchr. d. BMU vom 05. Mai 2003 und GMBl. 2003 S. 638) (Fachkunde-Richtlinie Technik) vom 5. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.11

Marktüberwachung nach dem Gesetz über technische Arbeitsmittel (Gerätesicherheitsgesetz) und dem Gesetz zur Regelung der Sicherheitsanforderungen an Produkte und zum Schutz der CE-Kennzeichnung ( Produktsicherheitsgesetz) vom 31. Januar 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

6.12

Störfall-Verordnung (12. BImschV) – Koordinierung der Überwachung durch die Arbeitsschutzbehörden und die Immissionsschutzbehörden vom 30. Januar 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

7.

Organisation

7.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich (VwV Innenrevision SMWA) vom 7. April 2004 (SächsABl. S. 395)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.

Straßen- und Verkehrswesen

8.1

Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes; Mitwirkungspflichten der DB Netz AG bei der Planung und Baudurchführung von Kreuzungsmaßnahmen vom 8. Oktober 2007 (nicht veröffentlicht)

8.2

Beachtung des Artenschutzrechtes bei der Planfeststellung vom 17. August 2007 (nicht veröffentlicht)

8.3

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn vom 26. Juli 2007 (SächsABl. S. 1372)

8.4

Feierliche Verkehrsfreigaben und vergleichbare Veranstaltungen im Zuge von Bundesfernstraßen vom 12. Juli 2007 (nicht veröffentlicht)

8.5

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau vom 12. Juli 2007 (nicht veröffentlicht)

8.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Reisekostenpauschvergütung für Beamte und Angestellte der sächsischen Straßenbauverwaltung, welche als Straßen-/Autobahnmeister tätig sind vom 18. Mai 2007 (nicht veröffentlicht)

8.7

Verwaltungsvorschrift des Sächsisches Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung der „Richtlinie zur Ermittlung und Verrechnung von Kosten im Straßenbetriebsdienst an Bundesfernstraßen“ in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 12. April 2007 (SächsABl. S. 589)

8.8

Hinweise zum Artenschutzrecht vom 14. Februar 2007 (nicht veröffentlicht)

8.9

Einführung der Richtlinie zur Erhebung des Anlagebestandes der Bundesstraßen – Erlass des BMVBS vom 6. Oktober 2006, Az. S 27/38.58.00/48 Va 05 vom 18. Januar 2007 (nicht veröffentlicht)

8.10

Merkblatt für den Straßenbetriebsdienst – Teil: Grünpflege – Ausgabe 2006 vom 16. Januar 2007 (nicht veröffentlicht)

8.11

Beschaffung, Nutzung und Unterhaltung von persönlichen Schutzausrüstungen für Beamte, Angestellte, Arbeiter und Auszubildende in den Dienststellen der Sächsischen Straßenbauverwaltung (DA – persönliche Schutzausrüstung (DA – PSA)) – 03.01 – vom 19. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht)

8.12

Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) ARS Nr. 28/2006 vom 1. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht)

8.13

Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen der Ingenieure und Landschaftsarchitekten im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB) ARS Nr. 24/2006 vom 27. November 2006 (nicht veröffentlicht)

8.14

Einführung einer neuen Buchungsanweisung für die gemeinsame Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und Abrechnung der Kosten im Gemeinschafts- und Direktaufwand im Freistaat Sachsen vom 12. September 2006 (nicht veröffentlicht)

 

geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2007 (nicht veröffentlicht)

8.15

Einführung der Dienstanweisung für Streckenwartung auf Bundes-, Staats- und Kreisstraßen im Freistaat Sachsen ab 1. Oktober 2006 (DA Streckenwartung SN 06) (DA Streckenwartung SN 06) vom 7. September 2006 (nicht veröffentlicht)

8.16

Verbesserung des Lärmschutzes an bestehenden Bundesfernstraßen im Rahmen der Lärmsanierung vom 23. August 2006 (nicht veröffentlicht)

8.17

Bundes- und Staatshaushalt; Einordnung von Baumaßnahmen vom 3. August 2006 (nicht veröffentlicht)

8.18

Brücken- und Ingenieurbau, Vergütung von Prüfingenieurleistungen (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2006) vom 28. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

8.19

Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes; Aufwendungen für Baugrunduntersuchung, Bauüberwacher Bahn, Betriebserschwerniskosten, Mitwirkungspflichten der DB AG vom 24. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

8.20

Betriebstechnische Ausstattung von Straßentunneln (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2006) vom 3. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

8.21

Vergabe von Leistungen hier Bauleistungen und Leistungen; Vorlage der Vergabeakten gem. § 10 Abs. 1 der 2. AVVFStr vom 29. Juni 2006 (nicht veröffentlicht)

8.22

Artenschutz – Westgroppe; Eintrag von Tausalzfrachten im Zuge der Straßenentwässerung bei Einleitung in die Vorflut vom 13. Juni 2006 (nicht veröffentlicht)

8.23

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen (VwV Parkerleichterungen) vom 22. Mai 2006 (SächsABl. S. 563)

8.24

Kreisverkehrsplätze vom 19. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

8.25

Kompensationsmaßnahmeverwaltung – KISS vom 8. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

8.26

Einführung der Richtlinie zur Anwendung und Laufendhaltung des Fachinformationssystems Straßenbäume FIS-Baum der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen vom 25. April 2006 (nicht veröffentlicht)

8.27

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) ARS Nr. 8/2006 vom 20. April 2006 (nicht veröffentlicht)

8.28

Hinweise zum Artenschutz vom 5. April 2006 (nicht veröffentlicht)

8.29

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen Öffentliches Auftragswesen Neuregelung der Veröffentlichungspflichten für die Bekanntmachung von Vergabeverfahren des Bundes (ARS 27/2005) vom 27. März 2006 (nicht veröffentlicht)

8.30

Weitere Vorgehensweise im Umgang mit den Maßnahmen mit „besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag“ vom 6. März 2006 (nicht veröffentlicht)

8.31

Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 7. Juni 2001 vom 7. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.32

Planung von Maßnahmen zum Schutz des Fischotters und Bibers an Straßen vom 3. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.33

Behandlung trassennaher Ausgleichsflächen vom 2. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.34

Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau, Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2005 vom 27. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.35

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau vom 27. Januar 2006 (SächsABl. S. 184)

8.36

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen Öffentliches Auftragswesen Vergütung der Tragwerksplanung ( HOAI § 64, Lph 4 und Lph 5) vom 24. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.37

Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte (HWSK) Koordinierungsgruppe SMUL – SMWA vom 23. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.38

Vorläufige Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 7. Juni 2001, veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 146a vom 8. August 2001 vom 10. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.39

Straßenbautechnik Technische Lieferbedingungen für Geokunststoffe im Erdbau des Straßenbaus, Ausgabe 2005, TL Geok E-StB 05, ARS Nr. 18/2005 vom 10. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.40

Haushaltsführung 2006 ff. Straßenbautechnik Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Fachaufgaben aus dem Landeshaushalt, Kapitel 0705 / 812 03 und 0706 / 812 03 vom 6. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.41

Eingriffsbewertung bei Straßenbauvorhaben vom 3. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.42

Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau vom 2. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

8.43

Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO; Eignung von Fahrzeugkombinationen für 100 km/h vom 20. Dezember 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.44

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einführung der „Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2005“ vom 29. November 2005 (SächsABl. S. 1213)

8.45

Umstufung von Bundesfernstraßen vom 19. Oktober 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.46

Programmsystem SIB-Bauwerke; Handlungsanweisung zur Arbeit mit der Zentraldatenbank vom 30. September 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.47

Kriterien für die Wahl und Bewertung unterschiedlicher Bauweisen für den Oberbau von Bundesfernstraßen mit getrennten Richtungsfahrbahnen vom 11. August 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.48

Bauwerksprüfung nach DIN 1076, Prüfungsmitteilung des Bundes, Abdruck einer Veröffentlichung zum Thema Bauwerksprüfung vom 11. August 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.49

Vereinbarung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit zum Amphibienschutz mit mobilen Anlagen an bestehenden Straßen vom 2. August 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.50

Richtlinie zur Anwendung und Laufendhaltung der Datenbank „Maßnahmen des Umweltschutzes in der sächsischen Straßenbauverwaltung“ (MUSS) Erfassung von Maßnahmen des Amphibien-, Fischotter-, Lärm- und Wasserschutzes an bestehenden und geplanten Straßen des klassifizierten Straßennetzes im Freistaat Sachsen vom 26.–Juli–2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.51

Anweisung Straßeninformationsbank, Teilsysteme Netzdaten und Bestandsdaten, ARS 14/2005 vom 18. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.52

Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau (Musterkarten UVS), Ausgabe 1995 vom 11. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.53

Waldmehrung im Freistaat Sachsen vom 1. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.54

Richtlinie (Verwaltungsvorschrift) zur Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplanes vom 22. Juni 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.55

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht Leistungskatalog zur Abrechnung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz/ Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Leistungskatalog 2004 vom 22. Juni 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.56

Vorläufige Hinweise zu den Konsequenzen der EU-Agrarreform für den Grunderwerb und die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Liegenschaften im Zusammenhang mit dem Bau und de Verwaltung der Bundesfernstraßen vom 31. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.57

Sicherheitsanalyse von Straßennetzen vom 20. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.58

Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 1998 vom 4. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.59

Änderungen in Technischen Regelwerken für den Asphaltstraßenbau vom 28. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.60

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht; Kreuzungsrechtliche Behandlung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz vom 11. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.61

Richtlinien für Wildschutzzäune an Bundesfernstraßen – Fortschreibung; Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2005 vom 11. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.62

Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes Kostentragung für den Bauüberwacher Bahn vom 5. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.63

Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau; Abgrenzung der Zuständigkeit, Genehmigung vom 14. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.64

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Verzeichnis der Nachunternehmerleistung vom 14. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.65

Qualitätsstandards im SachsenNetz Rad; Oberflächenbefestigung der Radfernwege und der Regionalen Hauptradrouten vom 11. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.66

Lärmsanierung an Bundesfern- und Staatsstraßen vom 8. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.67

Elektronische Ausschreibung im Straßen- und Brückenbau – Datendownload von Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen vom 27. Januar 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.68

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht Betriebserschwerniskosten von Eisenbahnverkehrsunternehmen vom 9. November 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.69

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VwVStrPrüfVO) vom 5. November 2004 (SächsABl. S. 1187)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.70

Förderung von Radwegen und Radwegweisung im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ( GVFG) vom 1. November 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.71

Zusätzliche Technische Vertragsbedinungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen (ZTV M 02) vom 18. Oktober 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.72

Hinweise zur Aufstellung von Vorentwürfen gemäß den RE vom 26. August 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.73

Vertragsbedingungen zu Abzügen in Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) wegen Über- beziehungsweise Unterschreitungen von vereinbarten Grenzwerten; – Urteil des BGH vom 29. April 2004 – VII ZR 107/03 – vom 11. August 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.74

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Muster Vergabevermerk vom 28. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.75

Brücken- und Ingenieurbau, Prüfung und Überwachung von Ingenieurbauwerken vom 26. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.76

Erlaubnisverfahren für Schwerlasttransporte vom 19. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.77

Zentrale Verwaltung und Organisation der Pflege von Kompensationsmaßnahmen für den Bundesfern- und Staatsstraßenbau vom 8. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.78

Ermittlung der Sichtweiten beim Entwurf von Straßen; Neuregelung zur Haltesichtweite/Zielpunkthöhe vom 28. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.79

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen DV-Programmsystem ARRIBA planen, Version 11.1 der Fa. RIB Software AG für Ausschreibung, Vergabe und Bauabwicklung mit Konfigurations-CD der Straßenbauverwaltung nach Vorgaben der BG 4 vom 23. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.80

Regelung der Vorlagepflichten bei Klagen und Vergleichen vom 10. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.81

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung – BaustellV) vom 10. Juni 1998; Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) vom 9. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.82

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Verwendung der EFB-Preisblätter vom 12. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.83

Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Staatsstraßenmaßnahmen; Quartalsmeldung über den Verfahrensfortschritt vom 6. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.84

Prüfung und Überwachung von Ingenieurbauwerken; Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung der Bauwerksprüfung nach DIN 1076, (RI-EBW-PRÜF), ARS Nr. 10/2004; Anweisung Straßeninformationsdatenbank, Teilsystem Bauwerksdaten (ASB-ING), ARS Nr. 9/2004 (RI-EBW_PRÜF) vom 3. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.85

Einheitliche Sachbehandlung in den Kraftfahrzeugzulassungsbehörden zur Verbesserung der Qualität der erfassten Halterangaben vom 23. April 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.86

Modifizierte Regelung der Querschnittsbreiten an Bundes-und Staatsstraßen; Verkehrswirtschaftliche Untersuchung zur funktionalen Gestaltung des Straßennetzes, Netzvorschlag 2010+ vom 16. April 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.87

Verwaltungsvorschrift für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (VwV – KStB); Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes ( GVFG) durch die Änderung des Artikels 49 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 1. Mai 2002 vom 13. April 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.88

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) vom 6. April 2004 (SächsABl. S. 498)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.89

Benutzung von Bundesfernstraßen durch Windkraftanlagen vom 19. Februar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.90

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Beton; Übergangsregelung für Abschnitte 2.4.1.1, 2.4.2.1 und 2.4.2.2 vom 21. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.91

Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Richtlinien für das Anwenden des STLK und von AVA-Programmen im Straßen- und Brückenbau (STLK/AVA-Richtlinien, Ausgabe 2003) vom 16. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.92

Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau; Ergänzung vom 23. Dezember 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.93

Vergabe von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Abgrenzung der Zuständigkeiten, Vergabeberichte, Vergabemeldungen vom 1. Dezember 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.94

Maßnahmenkatalog Straßenbetriebsdienst (MK) – Ermittlung des Fahrzeug- und Gerätebedarfes für AM und SM vom 30. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.95

Grundsätze für die Gestaltung ländlicher Wege bei Baumaßnahmen; Erlass zur Einführung in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 13. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.96

Merkblatt zur Bewertung der Straßengriffigkeit bei Nässe (MBGriff), Ausgabe 2003 vom 30. September 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.97

Dynamischer Plattendruckversuch mit Leichtem Fallgewichtsgerät gemäß den Technischen Prüfvorschriften für Boden und Fels im Straßenbau, TP BF-StB Teil B 8.3 (Ausgabe 2003) vom 18. September 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.98

Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau, Änderungen und Ergänzungen vom 14. August 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.99

Versicherungsbestätigungen aus dem Internet vom 4. August 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.100

Richtlinie für den Entwurf und Ausbildung von Brückenbauwerken an Kreuzungen zwischen Strecken einer Eisenbahn des Bundes und Bundesfernstraßen vom 31. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.101

Bemessung von Straßenverkehrsanlagen vom 22. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.102

Befristete Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge der ehemaligen DDR vom 4. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.103

ARS 13/2001-Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 7. Juni 2001 vom 16. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.104

Brücken- und Ingenieurbau, Technische Baubestimmungen, DN-Fachberichte, Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, Umstellung auf europäische Regelungen, Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2003 bis Nr. 14/2003 vom 11. April 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.105

Richtlinien für die Entwurfsgestaltung (RE) vom 31. März 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.106

DAfStb-Richtlinie, Vorbeugende Maßnahmen gegen schädigende Alkalireaktion im Beton (Alkali-Richtlinie), Ausgabe Mai 2001 vom 11. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.107

Erlass zur Einführung der Richtlinie Bestandspläne, Stand: Januar 2003 und des Kataloges Bestandspläne, Stand: Dezember 2002 vom 7. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 18. Mai 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.108

Erhebung von Bestandsdaten des Fahrbahnaufbaues – Arbeitsanleitung für den Einsatz des Georadars vom 4. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.109

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und für den Korrosionsschutz von Stahlbauten, Ausgabe 2002, Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Beschichtungsstoffe für den Korrosionsschutz von Stahlbauten, Ausgabe 2002, ZTV-KOR-Stahlbau (TL/TP-KOR-Stahlbau) vom 13. Januar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.110

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu den „Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 2002 (RiStWag)“ vom 3. Januar 2003 (SächsABl. S. 248)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.111

Zuständigkeit für die Unterbringung von Straßenmeistereien – Grunderwerb und Verwaltung der dazu dienenden Grundstücke vom 19. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.112

Geräteträgerbrücken vom 12. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.113

Korrektur/Ergänzung der Hinweise zur Umsetzung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) im Freistaat Sachsen vom 18. Oktober 2002 vom 9. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.114

Verdingungswesen, Berechnung der 14-Kalendertag-Frist nach § 13 Vergabeverordnung ( VgV) vom 6. November 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.115

Hinweise zur Umsetzung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Pflanzen und Tiere (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) im Freistaat Sachsen vom 18. Oktober 2002 (nicht veröffentlicht, 09.12.2002)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.116

Fahrbahnübergänge; Einsatzkriterien für lärmgeminderte Fahrbahnübergänge vom 24. September 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.117

Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger, a) Verwaltung und Prüfung der Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach Nr. 4.2 der Anlage VIII StVZO, b) zuständige Aufsichtsbehörde nach Nr. 9 der Anlage VIII b StVZO vom 1. August 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.118

Erlass zur Einführung des Kataloges Grundpläne 2002vom 24. Juli 2002 (nicht veröffentlicht)

 

geändert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 15. November 2006 (nicht veröffentlicht)

8.119

Königlich-sächsische Meilensteine – Rekonstruktion; Verbuchung der Rechnungen vom 24. Juni 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.120

Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sonderprogramme von kommunalen Straßen- und Brückenbauvorhaben vom 31. Mai 2002 (SächsABl. S. 701)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.121

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung - BaustellV) – Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) vom 23. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.122

Rahmenverträge zur Regelung der Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und Staatstraßen durch Leitungen der öffentlichen Versorgung vom 19. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.123

§ 29 und Anlage VIII sowie Anlage XIa zu § 47a StVZO: Untersuchungsfristen für Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes vom 15. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.124

Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Vermessung (RAS-Verm), Ausgabe 2001 vom 23. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.125

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Anwendungshinweise zum „Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe“ vom 16. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.126

Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen, Ausgabe 2001 (RStO 01) vom 9. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.127

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Verkehr und Straßenbau für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für den Betrieb und die Erhaltung höhengleicher Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen ausgenommen Bundesstraßen , auf denen öffentlicher Verkehr stattfindet, mit Strecken der Nichtbundeseigenen Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs (NE) zum Ausgleich nach Paragraph 16 Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ( AEG) vom 21. Dezember 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.128

Eisenbahnkreuzungsrecht – Verwaltungskosten (Kostentragung des Bauüberwachers Bahn) vom 1. November 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.129

Königlich-sächsiche Meilensteine und Kursächsische Postmeilensäulen, Vereinbarung über die Erstattung von Aufwendungen vom 8. Oktober 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.130

Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Querschnitte (RAS-Q), Ausgabe 1996 vom 28. September 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.131

Öffentliches Auftragswesen, Bieterbeteiligung an Ausschreibungsverfahren vom 30. August 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.132

Erhaltung der Bundesfernstraßen, Aufstellung koordinierter Erhaltungsprogramme für Straßenbefestigungen, Bauwerke und sonstige Anlagenteile von Bundesfernstraßen vom 22. August 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.133

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2001, ZTV Beton-StB 01 vom 16. Juli 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.134

Kostenbeteiligung des Baulastträgers an gemeindlicher Kanalisation; Überprüfung der Pauschale nach Nr. 14 Abs. 2 ODR vom 10. Juli 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.135

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Asphalt; Ausgabe 2001, ZTV Asphalt-StB 01 vom 25. Juni 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.136

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (VwV-KStB) vom 15. Mai 2001 (SächsABl. S. 659)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.137

Anhänger hinter selbstfahrenden Arbeitsmaschinen; Befreiung von der Zulassungspflicht vom 2. März 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.138

Dienstanweisung – persönliche Schutzausrüstung (DA-PSA) – 03.01 vom 12. Februar 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.139

Untersuchungsfristen beider Durchführung von Haupt- und Abgasuntersuchungen nach Ablauf ihrer Fälligkeit und Vorziehen von Sicherheitsprüfungen vom 13. Dezember 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.140

Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 1999) vom 13. November 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.141

Richtlinie für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB 2000) vom 18. August 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.142

Verwendung von Klebesiegeln bzw. Klebestempeln in Fahrzeugpapieren vom 3. August 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.143

Richtlinie für die Kennzeichnung von Ingenieurbauwerken mit beschränkter Durchfahrtshöhe über Straßen, Ausgabe 2000 vom 21. Juli 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.144

Neue Normen für Straßenbaubitumen DIN EN 12591 vom 12. Juli 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.145

Merkblatt für den Bau von Tragschichten und Tragdeckschichten mit Walzbeton für Verkehrsflächen, Ausgabe 2000 vom 30. Mai 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.146

Muster eines Straßenbenutzungsvertrages über die Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und von Brücken in der Unterhaltungslast des Bundes zum Bau und Betrieb eines Verkehrstelematiksystems vom 18. Mai 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.147

Kosten des Denkmalschutzes im Straßenbau vom 14. April 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.148

Fahrzeuge für Bauüberwachung – kostenpflichtige Überlassung vom 12. April 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.149

Passive Schutzeinrichtungen – Technische Lieferungen für Stahlschutzplanken (TL-SP 99) vom 8. März 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.150

Ausnahmegenehmigungen für Schausteller-Anhänger bezüglich Fristen zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen vom 1. März 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.151

Hinweise für umsetzbare Stauwarnanlagen, Ausgabe 1999 (HUS) vom 6. Dezember 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.152

Zuständigkeit und Zustimmungspflicht für die Anordnung zur Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen vom 29. November 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.153

Baumkataster für das klassifizierte Straßennetz des Freistaates Sachsen vom 19. November 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.154

Hinweise zur Wartung und Pflege von Amphibienschutzanlagen vom 18. Oktober 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.155

Erhalt von Alleen und Einzelbäumen am klassifizierten Straßennetz vom 6. August 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.156

Dienst-Pkw, zum Dienst zugelassene Privat-Pkw – Regelung der Verfahrensweise vom 22. Juni 1999 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.157

Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen – Kopierer, Neuregelung der Verfahrensweise vom 26. Mai 1999 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.158

Merkblatt für den Bau offenporiger Asphaltdeckenschichten vom 27. April 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.159

Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne (Hinweise Musterkarten LBP) vom 23. Februar 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.160

Winterdienst – Amtsübergreifender Einsatz von Winterdiensttechnik; Anweisung zur Durchführung vom 22. Februar 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.161

Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten vom 18. Februar 1997 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.162

Hinweise für die Bearbeitung von Entschädigungsansprüchen nach § 8 a Abs. 5 FStrG bzw. § 22 Abs. 5 SächsStrG vom 23. Januar 1997 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.163

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten“ vom 2. Januar 1997 (SächsABl. S. 92)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.164

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Kostenbeteiligung des Bundes und des Freistaates Sachsen an einer gemeindlichen Kanalisation in Ortsdurchfahrten vom 11. Juli 1996 (SächsABl. S. 741)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.165

Vorzeitiger Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen vom 22. Mai 1996 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.166

Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für Umweltverträglichkeitsprüfungen im Straßenbau – Ausgabe 1995 – (Hinweise Musterkarten UVS) – 1. Erlass vom 8. Februar 1996 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.167

Erlass zur Auslegung von Grundstücksverzeichnissen im Planfeststellungsverfahren vom 14. September 1995 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.168

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Umweltverträglichkeitsprüfung“ (UVP-Leitfaden) vom 4. März 1994 (SächsABl. S. 498)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 29. November 1999 (SächsABl. S. 1156)
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.169

Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1; Kostenregelung vom 9. August 1999

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

8.170

Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1; Kostenregelung vom 22. März 1999

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

9.

Technologieförderung

9.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Technologietransfermaßnahmen im Freistaat Sachsen (Technologietransferförderung) vom 13. Februar 2007 (SächsABl. S. 320)

10.

Tourismusrecht

10.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung der Kur- und Erholungsorte im Freistaat Sachsen vom 10. April 1995 (SächsABl. S. 630)

 

verlängert durch:
Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

11.

Kartellrecht

11.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über den Erlass und die Reduktion von Geldbußen in Kartellsachen – Bonusregelung – vom 25. April 2006 (SächsABl. S. 475)

12.

Vergaberecht

12.1

Gemeinsame Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit sowie des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Anforderung von Bewerbererklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Unbedenklichkeitserklärung) vom 24. Juni 2003 (SächsABl. S. 659)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

12.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit Vergabewesen: Schutzklausel für Verträge der öffentlichen Hand bei der Vergabe von Beratungs- und Schulungsleistungen vom 6. März 2001 (SächsABl. S. 565)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

13.

Zuwendungsrecht

13.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) (RIGA) vom 24. Januar 2007 in der Fassung der Richtlinie vom 23. November 2007 (SächsABl. S. 1755)

13.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der beruflichen Bildung und Fachkräfteentwicklung (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 31.–Juli–2007 (SächsABl. S.–1199)

13.3

Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit vom 26. Januar 2007 (SächsABl. S. 272, 492)

13.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschäftigung von Innovationsassistenten im Freistaat Sachsen (Innovationsassistentenförderung) verlängert in der mit Richtlinie vom 24. Januar 2007 bekannt gemachten Fassung (SächsABl. S. 241)

13.5

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für innovative technologieorientierte Verbundprojekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien im Freistaat Sachsen (FuE-Verbundprojektförderung) verlängert in der mit Richtlinie vom 24. Januar 2007 bekannt gemachten Fassung (SächsABl. S. 239)

13.6

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur Entwicklung neuer oder neuartiger Produkte und Verfahren im Freistaat Sachsen (Einzelbetriebliche FuE-Projektförderung) verlängert in der mit Richtlinie vom 24. Januar 2007 bekannt gemachten Fassung (SächsABl. S. 237)

13.7

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zum Programm Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW-Programm) vom 28. September 2005 (SächsABl. S. 978)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

13.8

Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A im Freistaat Sachsen vom 16. Dezember 2004 (SächsABl. 2005 S. 4)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

13.9

Richtlinie des Sächsischen Staatsministers für Bundes- und Europaangelegenheiten zur Förderung von Kooperationsprojekten im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Interreg III A vom 6. November 2001 (SächsABl. S. 1122)

 

geändert durch:
Förderrichtlinie vom 16. Februar 2007 (SächsABl. S. 352)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

13.10

Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) vom 11. Dezember 2000 (SächsABl. 2001 S. 37)

 

geändert durch:
Förderrichtlinie vom 17. Januar 2001 (SächsABl. S. 220)

 

enthalten in der:
Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)