Bekanntmachung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
über Änderungen des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007–2013

Vom 11. Januar 2012

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007–2013 wird in folgenden Punkten geändert:

1.

Teil I – Allgemeiner Teil

 

5.3.8.

für die sächsische Seite

 

 

–

Anhebung des Schwellenwertes bei Auftragsvergaben aufgrund geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen

 

5.3.8.

für die polnische Seite

 

 

–

Präzisierung bezüglich der Anwendung von Finanzkorrekturen bei Verstoß gegen das Gesetz über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen

 

 

–

Präzisierung bezüglich der Vergabe von Leistungen Dritter an Kooperationspartner

2.

Teil II – Spezifischer Teil

 

1.1.1.

Drittbeteiligte und Art der Beteiligung

 

 

–

Ergänzung der Drittbeteiligung im Freistaat Sachsen

 

2.3.2.

Zuschussfähigkeit der Ausgaben – Ergänzend zu Teil I Ziffer 5 im Freistaat Sachsen

 

 

–

Anpassung der Förderhöchstbeträge bei Neubauten beziehungsweise der Neuschaffung von Plätzen und bei Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten an die geänderte Rechtslage

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument ist in der aktualisierten Fassung im Internet unter www.sn-pl.eu in der Rubrik „Fördergrundlagen“ veröffentlicht.

Dresden, den 11. Januar 2012

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Kostian
Referatsleiterin