§ 1

(1) Zur Sicherung der Planung für den Neubau der Staatsstraße S 84 zwischen Dresden und Meißen werden die Planungsgebiete „Kötitz IV“, „Kötitz V“, „Kötitz VI“, „Kötitz VII“, „Brockwitz VIII“ sowie „Coswig II“, „Coswig III“, „Coswig IV“, „Coswig V“ und „Coswig VI“ im Gebiet der Stadt Coswig festgelegt.

Beschreibung der Planungsgebiete:
Planungsgebiet Kötitz IV/2002

Es umfasst die gesamten Flurstücke 375/9, 375/10, 375/11,
375/12 sowie 375/13 der Gemarkung Kötitz.

Planungsgebiet Kötitz V/2002

Es umfasst die gesamten Flurstücke 331/2 und 340 der Gemarkung Kötitz.

Planungsgebiet Kötitz VI/2002

Es wird durch eine Linie begrenzt, die bei Punkt 1 beginnt, über die Punkte 2 bis 23 verläuft und wieder bei Punkt 1 endet. Die Lagebezeichnung der Punkte ist nachstehend aufgeführt:

Planungsgebiet Kötitz VII/2002

Es wird durch eine Linie begrenzt, die bei Punkt 1 beginnt, über die Punkte 2 bis 6 verläuft und wieder bei Punkt 1 endet. Die Lagebezeichnung der Punkte ist nachstehend aufgeführt:

Planungsgebiet Coswig II/2002

Es umfasst die vollständigen Flurstücke 218, 219, 220/1, 220/2, 220/3, 220/4, 222/1, 223/1, 224/1, 225, 225a, 225b, 226, 227/1, 227/2, 228, 230, 230a, 230b, 230c, 897/1, 897/2 und 898 der Gemarkung Coswig.

Planungsgebiet Coswig III/2002

Es umfasst die vollständigen Flurstücke 231a, 232a, 232b, 232c, 237/1, 237/2, 237/3, 237/5, 237/6, 237/7 und 237/8 der Gemarkung Coswig.

Planungsgebiet Coswig IV/2002

Es umfasst die vollständigen Flurstücke 251, 256b, 259/9, 259/10, 710/16, 710/17 und 711/17 der Gemarkung Coswig.

Planungsgebiet Coswig V/2002

Es umfasst die vollständigen Flurstücke 289e, 290/1, 290/2, 293, 293/1, 293/8, 293/9, 301/1und 305/1der Gemarkung Coswig.

Planungsgebiet Coswig VI/2002

Es umfasst die vollständigen Flurstücke 290/2, 293/7, 710/2 und 710/9 der Gemarkung Coswig.

Planungsgebiet Brockwitz VIII/2002

Es wird durch eine Linie begrenzt, die bei Punkt 1 beginnt, über die Punkte 2 bis 18 verläuft und wieder bei Punkt 1 endet. Die Lagebezeichnung der Punkte ist nachstehend aufgeführt:

(2) Auf die Festlegung der Planungsgebiete wird in der Stadt Coswig hingewiesen. Die festgelegten Planungsgebiete und deren Grenzen sind aus den Plänen ersichtlich, die während der Dauer der Festlegung der Planungsgebiete bei der Stadt Coswig in den Dienststunden zur Einsicht ausliegen.

§ 2

Vom Tage des In-Kraft-Tretens der Verordnung an dürfen auf den in den Planungsgebieten liegenden Flächen wesentlich wertsteigernde oder den geplanten Straßenbau erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden. Ausnahmen können nach § 37 Abs. 4 SächsStrG zugelassen werden, wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen. Veränderungen, die in rechtlich zulässiger Form vor dem In-Kraft-Treten der Verordnung begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden nach § 37 Abs. 2 Satz 2 SächsStrG hiervon nicht berührt.

§ 3

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Sie tritt entsprechend § 37 Abs. 1 Satz 4 SächsStrG mit Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren nach § 73 Abs. 3 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1998 (BGBl. I S. 3050), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322, 3323) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 des Vorläufigen Verwaltungsverfahrensgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsVwVfG) vom 21. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 74), das zuletzt durch § 17 des Gesetzes vom 31. Mai 1999 (SächsGVBl. S. 161, 163) geändert worden ist, oder zu dem Zeitpunkt, zu dem den Betroffenen nach § 73 Abs. 3 Satz 2 VwVfG Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen, außer Kraft, spätestens jedoch zwei Jahre nach ihrem In-Kraft-Treten.

Dresden, den 25. Oktober 2002

Regierungspräsidium Dresden
Dr. Hasenpflug
Regierungspräsident