Artikel 1
Änderung Schulbuchzulassungsverordnung

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Zulassung von Schulbüchern (Schulbuchzulassungsverordnung) vom 29. April 1993 (SächsGVBi. S. 425) wird wie folgt geändert:

1.

In § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 wird nach den Worten „fremdsprachliche Grammatiken“ das Wort „,Nachschlagewerke“ angefügt.

2.

§ 3 wird wie folgt geändert:

a)

Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa)

Nummer 3 erhält folgende Fassung:
„Arbeitshefte, die Schulbücher ergänzen oder begleiten, wenn das dazugehörige Leitmedium zugelassen ist;“

bb)

Nummer 4 wird folgender Satz angefügt:
„Hiervon ausgenommen sind Textsammlungen in Form von Musik- und Lesebüchern.“

b)

In Absatz 2 Satz 2 werden nach den Worten „Bücher in sorbischer Sprache“ die Worte „sowie für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache“ eingefügt.

3.

In § 5 Abs. 1 Satz 1 werden die Worte „das Sächsische Staatsministerium für Kultus“ ersetzt durch die Worte „das Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung“.

4.

In § 6 Abs. 2 Satz 2 werden nach dem Wort „entspricht“ die Worte „oder die im Genehmigungsbescheid auferlegten Nebenbestimmungen nicht eingehalten worden sind“ angefügt.

5.

In § 8 Satz 1 werden die Worte „dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus“ ersetzt durch die Worte „dem Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung“.

6.

In § 9 Abs. 1 Satz 1 werden die Worte „dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus“ ersetzt durch die Worte „dem Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung“.

7.

In § 10 Abs. 2 Satz 1 werden die Worte „Das Sächsische Staatsministerium für Kultus“ ersetzt durch die Worte „Das Staatsinstitut für Bildung und Schulentwicklung“.

8.

§ 12 wird aufgehoben.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Dresden, den 8. September 1997

Der Staatsminister für Kultus
Dr. Matthias Rößler