Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012

Artikel 1
Gesetz
über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012
(Haushaltsgesetz 2011/2012)

Artikel 2
Gesetz
über die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012
(Finanzausgleichsmassengesetz 2011/2012 – FAMG 2011/2012)

Artikel 3
Inkrafttreten und Außerkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt am 1. Januar 2011 in Kraft, soweit in Satz 2 nichts anderes bestimmt ist. Die Bestimmungen für den Haushaltsplan 2012 treten am 1. Januar 2012 in Kraft.

(2) Artikel 1 dieses Gesetzes tritt am Tage des Inkrafttretens des Haushaltsgesetzes 2013/2014, jedoch nicht vor dem 31. Dezember 2012, außer Kraft.

(3) Artikel 2 dieses Gesetzes tritt am Tage des Inkrafttretens des Gesetzes über die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2013 und 2014, jedoch nicht vor dem 31. Dezember 2012, außer Kraft.

Dresden, den 17. Dezember 2010

Der Landtagspräsident
Dr. Matthias Rößler

Der Ministerpräsident
Stanislaw Tillich

Der Staatsminister der Finanzen
Prof. Dr. Georg Unland