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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

Vollzitat: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit

Vom 13. Dezember 2005

I.

In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Verfügung stehen.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2005 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 11. März 2004 (SächsABl. SDr. S. S 447) außer Kraft.

Dresden, den 13. Dezember 2005

Der Staatsminister
für Wirtschaft und Arbeit
Thomas Jurk

Anlage 
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung
der Verwaltungsvorschriften
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit
Stand: Ablauf des 31. Dezember 2005

Übersicht

  1.
Beamtenrecht
  2.
Bergrecht
  3.
Beschäftigungsförderung
  4.
Förderrecht
  5.
Gewerberecht
  6.
Recht der Gewerbeaufsicht
  7.
Organisation
  8.
Straßen- und Verkehrswesen
  9.
Technologieförderung
10.
Tourismusrecht
11.
Umweltrecht
12.
Vergaberecht
13.
Zuwendungsrecht

 

Bereinigte Sammlung der Verwaltungsvorschriften des SMWA
Lfd. Nr.  Titel/Bezeichnung Erlassdatum Fundstelle Verlängerungen/ Änderungen
Lfd. Nr. Titel/Bezeichnung Erlassdatum Fundstelle Verlängerungen/
Änderungen

 1 Beamtenrecht      
 1.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (Verwaltungsvorschrift des SMWA zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – SächsBeurtVO-VwV-SMWA) 28. Februar 2003 SächsABl. S. 241, 583 geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. April 2004 (SächsABl. S. 396)
 2. Bergrecht      
 2.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Bergbaubeflissene oder Bergbaubeflissener 21. Februar 1996 SächsABl. S. 367 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)
 2.2 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung als Beflissene oder Beflissener des Markscheidefachs 21. Februar 1996 SächsABl. S. 365 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)
 2.3 Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministerium des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Zuständigkeit der Bergbehörde und der Polizeidienststellen bei der Erforschung und Verfolgung von Straftaten in den der Aufsicht der Bergbehörde unterliegenden Betrieben 28. August 2000 SächsABl. S. 766  
 2.4 Finanzierung von Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen im Rahmen der Sächsischen Hohlraumverordnung sowie für Maßnahmen der nachträglichen Wiedernutzbarmachung (Bergsicherungserlass) 4. Februar 2004  in der Fassung vom 7. September 2004 unveröffentlicht  
 2.5 Hinweise zur Verlängerung und Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Oberbergamtes 5. Juli 2005 unveröffentlicht  
 3. Beschäftigungsförderung      
 3.1 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Projektkoordinatoren“ 19. April 2004 SächsABl. S. 407 geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 3. Februar 2005 (SächsABl. S. 93)
 3.2 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Unternehmensorientierte Qualifizierung arbeitsloser Personen“ 19. April 2004 SächsABl. S. 408  
 3.3 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Unternehmensorientierte berufsbegleitende Qualifizierungsprojekte“ 12. Mai 2004 SächsABl. S. 577  
 3.4 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministerium für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierungsprojekte für arbeitslose Spätaussiedler/-innen und Migranten/-innen“ 4. Juni 2004 SächsABl. S. 655 geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. September 2005 (SächsABl. S. 942)
 3.5 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufliche Qualifizierung von Strafgefangenen“ 22. Juni 2004 SächsABl. S. 718 geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 11. März 2005 (SächsABl. S. 363)
geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 15. September 2005 (SächsABl. S. 980)
 3.6 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Integrationsprojekte für psychisch Kranke/Suchtkranke“ 10. August 2004 SächsABl. S. 881  
 3.7 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Praxisbezogene berufsbegleitende Qualifizierung von Lehrkräften an Berufsschulen im IuK-Bereich“ 13. August 2004 SächsABl. S. 915  
 3.8 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung von Personen in Elternzeit“ 17. August 2004 SächsABl. S. 914  
 3.9 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Existenzgründerseminar – Basiskurs“ 25. August 2004 SächsABl. S. 933  
 3.10 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Jugendberatungsstellen“ 30. August 2004 SächsABl. S. 995  
 3.11 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsorientierungsprojekte“ 14. September 2004 SächsABl. S. 1083  
 3.12 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung von Frauen in zukunftsträchtigen Berufen“ 14. September 2004 SächsABl. S. 1094  
 3.13 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von zusätzlichen betriebsnahen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und komplementären Landesmitteln im Freistaat Sachsen in Ergänzung zur Bund-Länder-Lehrstelleninitiative „Ausbildungsplatzprogramm-Ost 2004“ (GISA) 5. Oktober 2004 SächsABl. S. 1095  
 3.14 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Kindertageseinrichtungen“ 12. Oktober 2004 SächsABl. S. 1138  
 3.15 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Sozialpsychiatrie“ 18. Oktober 2004 SächsABl. S. 1139  
 3.16 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierungen im Bereich der Denkmalpflege“ 22. Oktober 2004 SächsABl. S. 1140  
 3.17 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung von Berufsrückkehrern“ 10. Dezember 2004 SächsABl. 2005 S. 91  
 3.18 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Kooperationsnetzwerke berufliche Weiterbildung“ 4. April 2005 SächsABl. S. 364  
 3.19 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Qualifizierung und Arbeit für Langzeitarbeitslose über 25 Jahre (QAL 25)“ nach dem Chemnitzer Modell 26. April 2005 SächsABl. S. 411  
 3.20 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten (ESF-Richtlinie) 19. Mai 2005 SächsABl. S. 467, 873  
 3.21 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Behindertenhilfe“ 10. Juni 2005 SächsABl. S. 579  
 3.22 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Sucht“ 10. Juni 2005 SächsABl. S. 580  
 3,23 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Existenzsicherungsseminar“ 10. Juni 2005 SächsABl. S. 581  
 3.24 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Unternehmensgründungen aus dem Hochschulbereich“ 10. Juni 2005 SächsABl. S. 584  
 3.25 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Altenhilfe“ 10. Juni 2005 SächsABl. S. 605  
 3.26 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Ärzte/innen und Zahnärzte/innen aus Drittländern“ 16. Juni 2005 SächsABl. S. 669  
 3.27 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Förderungen von Existenzgründungen junger Menschen“ 17. Juni 2005 SächsABl. S. 582  
 3.28 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Kurse für Analphabeten“ 20. Juni 2005 SächsABl. S. 664  
 3.29 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Hebammen und Entbindungspfleger aus Drittländern“ 23. Juni 2005 SächsABl. S. 668  
 3.30 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Anpassungsfortbildung für Gesundheits- und Krankenpfleger/innen aus Drittländern“ 23. Juni 2005 SächsABl. S. 667  
 3.31 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Vermittlung von Zusatzqualifikationen für Auszubildende“ 27. Juni 2005 SächsABl. S. 606  
 3.32 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Ausbildung im Verbund im In- und Ausland und zur Förderung von externen Ausbildungsmanagern (Förderrichtlinie Verbund EXAM) 28. Juni 2005 SächsABl. S. 599, 754  
 3.33 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Bereitstellung und Besetzung von Berufsausbildungsplätzen in kleinen Unternehmen für besondere Zielgruppen (Förderrichtlinie Berufsausbildungsplatzförderung für besondere Zielgruppen) 28. Juni 2005 SächsABl. S. 603, 758  
 3.34 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten zur Bereitstellung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Bundes, der EU und des Freistaates Sachsen 28. Juni 2005 SächsABl. S. 607  
 3.35 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Verbesserung der Berufsorientierung und Ausbildungsfähigkeit abschlussgefährdeter Hauptschüler/innen“ 30. Juni 2005 SächsABl. S. 665  
 3.36 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Förderung von Projekten zur Bereitstellung von zusätzlichen betriebsnahen Qualifizierungs- und betrieblichen Praktikumsplätzen für das Modellprojekt „Kooperatives Berufsgrundbildungsjahr (BGJ)“ aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und des Freistaates Sachsen 4. Juli 2005 SächsABl. S. 670  
 3.37 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – Sozialpädagogisch begleitete Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekte „Jugendberufshilfe“ 7. Juli 2005 SächsABl. S. 707  
 3.38 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung im Sozial- und Gesundheitsbereich – Bereich Jugendhilfe“ 16. August 2005 SächsABl. S. 915  
 3.39 Bekanntmachung des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales über die Förderung von Projekten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und komplementären Landesmitteln – „Berufsbegleitende Qualifizierung für Frauen in Vorbereitung auf eine Führungsposition“ 16. September 2005 SächsABl. S. 955  
 4. Förderrecht      
 4.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, Schwerpunkt Technische Hilfe (VwV TH) 7. Februar 2003 SächsABl. S. 294  
 4.2 Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit 14. März 2001 SächsABl. S. 446 ergänzt durch Verwaltungsvorschrift vom 3. Mai 2005 (SächsABl. S. 427)
 4.3 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen an KMU nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation 12. Oktober 2004 SächsABl. S. 1283  
 4.4 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von KMU 11. März 2003 SächsABl. S. 364  
 5. Gewerberecht      
 5.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der §§ 14, 15 und 55c der Gewerbeordnung (GewAnzVwV) 6. Oktober 1995 SächsABl. S. 1253 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
 6. Recht der Gewerbeaufsicht      
 6.1 Marktüberwachung nach dem Gesetz über technische Arbeitsmittel (Gerätesicherheitsgesetz) und dem Gesetz zur Regelung der Sicherheitsanforderungen an Produkte und zum Schutz der CE-Kennzeichnung ( Produktsicherheitsgesetz) Erlass vom 7. Februar 2001 nicht veröffentlicht  
 6.2 Richtlinie zur Strahlenschutzverordnung und zur Röntgenverordnung „Ärztliche und zahnärztliche Stelle“ (RL Ärztliche Stelle), Beschluss des Länderausschusses für Atomenergie – Fachausschuss Strahlenschutz und Länderausschuss Röntgenverordnung vom 5. November 2003 Erlass vom 19. Januar 2004 GMBl. S. 258  
 6.3 Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern (Sachverständigen-Prüfrichtlinie – SV-RL), Beschluss der 49. Sitzung des Länderausschusses Röntgenverordnung vom 25./26. Juni 2003 Erlass vom
8. September 2003
GMBl. S. 783  
 6.4 Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung vom 5./6. November 2003 Erlass vom
5. Dezember 2003
GMBl. S. 729  
 6.5 Richtlinie nach Strahlenschutz- und Röntgenverordnung „Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen und ermächtige Ärzte“ (RL ermächtigte Ärzte), Beschluss des Länderausschusses für Atomkernenergie – Fachausschuss Strahlenschutz – und des Länderausschusses für Atomkernenergie – Hauptausschuss – vom 4./5. Dezember 2003 Erlass vom 20. Januar 2004 GMBl. S. 350  
 6.6 Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und genehmigungsbedürftige Störstrahlern (FachkundeRL-Technik), Beschluss der 48. Sitzung des Länderausschusses Röntgenverordnung vom 1./3. April 2003 Erlass vom 5. Juli 2003 GMBl. S. 638  
 6.7 Arbeitsteiliges Vorgehen bei der Verfolgung von RAPEX-Meldungen, Meldungen gemäß Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG und Schutzklauselmeldungen 16. Dezember 2004 nicht veröffentlicht  
 6.8 Richtlinie zur Strahlenschutzverordnung ( StrlSchV) und zur Röntgenverordnung (RoV) „Strahlenschutz in der Tierheilkunde“, Beschluss des Hauptausschusses des Länderausschusses für Atomkernenergie am 9./10. Dezember 2004 und des Fachausschusses Strahlenschutz des Länderausschusses für Atomkernenergie und 52. Sitzung des Länderausschusses Röntgenverordnung am 8. –10. November 2004 10. Februar 2004 Erlass: nicht veröffentlicht
Richtlinie vom 30. März 2005 (GMBl. S. 665)
 
 7. Organisation      
 7.1 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich (VwV-Innenrevision SMWA) 7. April 2004 SächsABl. S. 395  
 8. Straßen- und Verkehrswesen      
 8.1 Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht; Leistungskatalog zur Abrechnung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz/ Gemeindeverkehrsfinanzierungs-
gesetz; Leistungskatalog 2004
22. Juni 2005 nicht veröffentlicht  
 8.2 Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht; Kreuzungsrechtliche Behandlung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz 11. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.3 Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes; Kostentragung für den Bauüberwacher Bahn 5. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.4 Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht; Betriebserschwerniskosten von Eisenbahnverkehrsunternehmen 9. November 2004 nicht veröffentlicht  
 8.5 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Verkehr und Straßenbau, für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für den Betrieb und die Erhaltung höhengleicher Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen – ausgenommen Bundesstraßen –, auf denen öffentlicher Verkehr stattfindet, mit Strecken der Nichtbundeseigenen Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs (NE) zum Ausgleich nach § 16 Abs. 1 Nr. 3 und Abs. 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ( AEG) 21. Dezember 2001 nicht veröffentlicht  
 8.6 Eisenbahnkreuzungsrecht – Verwaltungskosten (Kostentragung des Bauüberwachers Bahn) 1. November 2001 nicht veröffentlicht  
 8.7 Eisenbahnkreuzungsrecht 13. September 2001 nicht veröffentlicht  
 8.8 Kostenmanagement bei Maßnahmen des Bedarfsplanes für die Bundesfernstraßen – ARS 17/1995 7. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.9 Sicherheitsanalyse von Straßennetzen 20. Mai 2005 nicht veröffentlicht  
 8.10 Ermittlung der Sichtweiten beim Entwurf von Straßen; Neuregelung zur Haltesichtweite/Zielpunkthöhe 28. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.11 Kreisverkehrsplätze – Erlass zur Aufhebung der jährlichen Meldung über bestehende und in Planung beziehungsweise im Bau befindliche Kreisverkehrsplätze 16. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.12 Modifizierte Regelung der Querschnittsbreiten an Bundes- und Staatsstraßen; Verkehrswirtschaftliche Untersuchung zur funktionalen Gestaltung des Straßennetzes Sachsens, Netzvorschlag 2010+ 16. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.13 Grundsätze für die Gestaltung ländlicher Wege bei Baumaßnahmen; Erlass zur Einführung in der sächsischen Straßenbauverwaltung 13. Oktober 2003 nicht veröffentlicht  
 8.14 Bemessung von Straßenverkehrsanlagen 22. Juli 2003 nicht veröffentlicht  
 8.15 Schleppkurven in technischen Regelwerken; Bemessungsfahrzeuge und Schleppkurven zur Überprüfung der Befahrbarkeit von Verkehrsfläche, Ausgabe 2001 11. Oktober 2001 nicht veröffentlicht  
 8.16 Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Querschnitte (RAS-Q), Ausgabe 1996 28. September 2001 nicht veröffentlicht  
 8.17 Kreisverkehrsplätze 18. April 2001 nicht veröffentlicht  
 8.18 Kreisverkehrsplätze 15. Dezember 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.19 Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten 18. Februar 1997 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)
 8.20 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten“ 2. Januar 1997 SächsABl. 1998 S. 92 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)
 8.21 Richtlinien für die Entwurfsgestaltung (RE) 31. März 2003 nicht veröffentlicht  
 8.22 Anwendung nicht erprobter Baustoffe, Bauweisen und Bauverfahren, weitere Hinweise 16. September 2003 nicht veröffentlicht  
 8.23 Anwendung nicht erprobter Baustoffe, Bauweisen und Bauverfahren, weitere Hinweise 8. März 2000 nicht veröffentlicht  
 8.24 Erhebung von Bestandsdaten des Fahrbahnaufbaues – Arbeitsanleitung für den Einsatz des Georadars 4. Februar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.25 Dynamischer Plattendruckversuch mit leichtem Fallgewichtsgerät gemäß den Technischen Prüfvorschriften für Boden und Fels im Straßenbau TP BF-StB Teil B 8.3 (Ausgabe 2003) 18. September 2003 nicht veröffentlicht  
 8.26 Anforderungen an Kalke für Bodenverfestigung und Bodenverbesserung 18. Juni 2003 nicht veröffentlicht  
 8.27 Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen, Ausgabe 2001 (RStO 01) 9. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.28 Ergänzung der RStO 01 bezüglich der Frosteinwirkungszonen 9. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.29 Kriterien für die Wahl und Bewertung unterschiedlicher Bauweisen für den Oberbau von Bundesfernstraßen mit getrennten Richtungsfahrbahnen 11. August 2005 nicht veröffentlicht  
 8.30 Technische Regelwerke im Straßenbau; Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004 (ZTV SoB-StB 04); Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Tragschichten im Straßenbau, Ausgabe 1995, Fassung 2002 (ZTV T-StB 95) 1. Juli 2005 nicht veröffentlicht  
 8.31 Herstellung kompakter Asphaltbefestigungen; Vorläufige Verfahrensweise zu Nebenangeboten 27. Juni 2005 nicht veröffentlicht  
 8.32 Qualitätsstandards im SachsenNetz Rad; Oberflächenbefestigung der Radfernwege und der Regionalen Hauptrouten 11. März 2005 nicht veröffentlicht  
 8.33 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Beton; Übergangsregelung für Abschnitte 2.4.1.1, 2.4.2.1 und 2.4.2.2 21. Januar 2004 nicht veröffentlicht  
 8.34 Klarstellung zur ZTV Beton 25. September 2003 nicht veröffentlicht  
 8.35 Klarstellung zur ZTV Asphalt 25. September 2003 nicht veröffentlicht  
 8.36 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Tragschichten im Straßenbau, Ausgabe 1995/Fassung 2002 (ZTV T-StB 95) 28. Januar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.37 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Fugen in Verkehrsflächen (ZTV FugStB 01), Ausgabe 2001 20. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.38 Bauweise Betondecken der Bauklasse SV und I bis III auf Schottertragschichten – Ergänzung – Wasserdurchlässigkeit von Schottertragschichten unter Fahrbahndecken aus Beton 12. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.39 Bauweise Betondecken der Bauklasse SV und I bis III auf Schottertragschichten; Zusätzliche Anforderungen 8. Oktober 2002 nicht veröffentlicht  
 8.40 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Asphalt; Ausgabe 2001 (ZTV AsphaltStB 01); Eigenüberwachungsprüfungen der Griffigkeit 12. März 2002 nicht veröffentlicht  
 8.41 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe 2001 (ZTV BetonStB 01) 16. Juli 2001 nicht veröffentlicht  
 8.42 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Fahrbahndecken aus Asphalt; Ausgabe 2001 (ZTV AsphaltStB 01) 25. Juni 2001 nicht veröffentlicht  
 8.43 Merkblatt für den Bau von Tragschichten und Tragdeckschichten mit Walzbeton für Verkehrsflächen, Ausgabe 2000 30. Mai 2000 nicht veröffentlicht  
 8.44 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen für den Bau von Pflasterdecken und Plattenbelägen (ZTVP-StB), Ausgabe 2000 30. Mai 2000 nicht veröffentlicht  
 8.45 Merkblatt für den Bau offenporiger Asphaltschichten, Ausgabe 1998 27. April 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.46 Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau; Teil: Messverfahren SRT, Ausgabe 2004; TP GriffStB (SRT) 22. August 2005 nicht veröffentlicht  
 8.47 Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau; Ergänzung 23. Dezember 2003 nicht veröffentlicht  
 8.48 Merkblatt zur Bewertung der Straßengriffigkeit bei Nässe (M BGriff), Ausgabe 2003 30. September 2003 nicht veröffentlicht  
 8.49 Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau; Änderungen und Ergänzungen 14. August 2003 nicht veröffentlicht  
 8.50 Prüfvorschrift zur Lagebestimmung von Dübeln und Ankern in Fahrbahndecken aus Beton, Ausgabe April 2002 6. Juni 2002 nicht veröffentlicht  
 8.51 Technische Prüfvorschriften für Griffigkeitsmessungen im Straßenbau Teil: Messverfahren SCRIM, (TP Griff-StB [SCRIM]), Ausgabe 2001 28. Dezember 2001 nicht veröffentlicht  
 8.52 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauliche Erhaltung von Verkehrsflächen – Betonbauweisen (ZTV BEB-StB 02) 11. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.53 Programmsystem SIB-Bauwerke, Handlungsanweisung zur Arbeit mit der Zentraldatenbank 30. September 2005 nicht veröffentlicht  
 8.54 Programmsystem SIB-Bauwerke, ARS Nr. 9/2004; Einführung der Version 1.7 26. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.55 Erlaubnisverfahren für Schwerlasttransporte 19. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.56 Richtlinie für Entwurf und Ausbildung von Brückenbauwerken an Kreuzungen zwischen Strecken einer Eisenbahn des Bundes und Bundesfernstraßen 31. Juli 2003 nicht veröffentlicht  
 8.57 Brücken- und Ingenieurbau, Technische Baubestimmungen, DIN-Fachberichte, Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, Umstellung auf europäische Regelungen 11. April 2003 nicht veröffentlicht  
 8.58 Geräteträgerbrücken 12. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.59 Brücken- und Ingenieurbau
Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING, hier TL/TP FÜ)
6. Juni 2005 nicht veröffentlicht  
 8.60 Fahrbahnübergänge; Einsatzkriterien für lärmgeminderte Fahrbahnübergänge 24. September 2002 nicht veröffentlicht  
 8.61 Bauwerksprüfung nach DIN 1076; Prüfungsmitteilung des Bundes; Abdruck einer Veröffentlichung zum Thema Bauwerksprüfung 11. August 2005 nicht veröffentlicht  
 8.62 Brücken- und Ingenieurbau; Prüfung und Überwachung von Ingenieurbauwerken 26. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.63 Prüfung und Überwachung von Ingenieurbauwerken; Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung der Bauwerksprüfung nach DIN 1076, (RI-EBW-PRÜF); Anweisung Straßeninformationsdatenbank, Teilsystem Bauwerksdaten (ASB-ING) 3. Mai 2004 nicht veröffentlicht  
 8.64 Korrosionsschutz von Stahlbauten; Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Korrosionsschutz von Stahlbauten, Ausgabe 2002 (ZTV-KOR-Stahlbauten); Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Beschichtungsstoffe für den Korrosionsschutz von Stahlbauten, Ausgabe 2002
(TL/TP-KOR-Stahlbauten)
13. Januar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.65 Erhaltung der Bundesfernstraßen, Aufstellung koordinierter Erhaltungsprogramme für Straßenbefestigungen, Bauwerke und sonstige Anlagenteile von Bundesfernstraßen 22. August 2001 nicht veröffentlicht  
 8.66 Vermeidung von Schäden an Fahrbahndecken aus Beton in Folge von Alkali-Kieselsäure-Reaktion (AKR) 28. Juni 2005 nicht veröffentlicht  
 8.67 Änderungen in den Technischen Regelwerken für den Asphaltstraßenbau 28. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.68 Technische Regelwerke im Straßenbau; Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, TL SoB-StB 04 26. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.69 Technische Regelwerke im Straßenbau; Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau, Ausgabe 2004, TL Gestein-StB 04 25. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.70 Änderung der Richtlinien für die umweltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen mit teer-/ pechtypischen Bestandteilen sowie für die Verwertung von Ausbauasphalt im Straßenbau, Ausgabe 2001 (RuVA-StB 01) 14. Februar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.71 Technische Lieferbedingungen/ Technische Prüfvorschriften für Grundierungen und Oberflächenbehandlungen und Betonersatzsysteme      
 8.72 Technische Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen im Straßenbau, Teil: Güteüberwachung
(TLG BE-StBB 02)
20. August 2003 nicht veröffentlicht  
 8.73 Merkblatt für Kaltrecycling in situ im Straßenbau (M KRC), Ausgabe 2002 3. März 2003 nicht veröffentlicht  
 8.74 Technische Prüfvorschriften für Fugenfüllstoffe in Verkehrsflächen, TP FugStB 01, Ausgabe 2001 30. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.75 Technische Lieferbedingungen für Fugenfüllstoffe in Verkehrsflächen, TL FugStB 01, Ausgabe 2001 30. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.76 Hinweise zur Ausschreibung bei Mitverwendung von Asphaltgranulat in Asphalttragschichten 13. November 2002 nicht veröffentlicht  
 8.77 Technische Lieferbedingungen für Porenfüllmassen und Regeneriermittel auf Bitumenbasis, Ausgabe 2001 (TL Sbit), Berichtigung des Abschnittes 5 (Absätze 1 und 2) 15. Juli 2002 nicht veröffentlicht  
 8.78 Richtlinien für die umweltverträgliche Verwertung von Ausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen sowie für die Verwertung von Ausbauasphalt im Straßenbau, Ausgabe 2001 (RuVA-StB 01) 14. Juni 2002 nicht veröffentlicht  
 8.79 Regelungen für Mineralstoffe im Straßenbau; Umsetzung der Europäischen Normung, Bestimmung des Los Angeles-Koeffizienten 14. Mai 2002 nicht veröffentlicht  
 8.80 Technische Lieferbedingungen für gebrauchsfertige polymermodifizierte Bitumen, Ausgabe 2001 (TL PmB) 2. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.81 Technische Lieferbedingungen für Porenfüllmassen und Regeneriermittel auf Bitumenbasis, Ausgabe 2001 (TL Sbit) 29. November 2001 nicht veröffentlicht  
 8.82 Technische Lieferbedingungen für Asphaltgranulat, Ausgabe 2001, TL AG-StB 01 24. Oktober 2001 nicht veröffentlicht  
 8.83 Neue Normen für Straßenbitumen DIN 12591 12. Juli 2000 nicht veröffentlicht  
 8.84 Richtlinie für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und Baustoffgemische im Straßenbau, Ausgabe 2004, RAP Stra 04; Hinweise zum Umgang mit der Anerkennung von Prüfstellen nach RAP Stra 25. August 2005 nicht veröffentlicht  
 8.85 Richtlinien für die Anerkennung von Prüfstellen für Baustoffe und Baustoffgemische im Straßenbau, Ausgabe 2004; RAP Stra 04 7. Juni 2005 SächsABl. S. 535  
 8.86 Wasserdurchlässigkeit von Tragschichten ohne Bindemittel 16. Februar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.87 Arbeitsanleitung zur Prüfung von Asphalt (ALP A-StB), Teil 10 – Bestimmung der Rohdichte von Asphalt mit Wasser 30. Juni 2003 nicht veröffentlicht  
 8.88 DAfStb-Richtlinie
Vorbeugende Maßnahmen gegen schädigende Alkalireaktion im Beton (Alkali-Richtlinie), Ausgabe Mai 2001
11. Februar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.89 Qualitätssicherung im Asphaltstraßenbau; Ergänzungen zur Bewertung des Asphaltmischgutes bei Unterschreitung/Überschreitung von Grenzwerten der Kornverteilung über 2 mm und von Abweichungen der Art der Mineralstoffe von der Eignungsprüfung 23. April 2002 nicht veröffentlicht  
 8.90 Technische Lieferbedingungen für Asphalt im Straßenbau; Teil: Güteüberwachung, Ausgabe 2001 (TLG Asphalt-StB 01) 15. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.91 Hinweise und Ergänzungen zur Güteüberwachung von Mineralstoffen für den Straßenbau, Ausgabe 14. August 2001 12. September 2001 nicht veröffentlicht  
 8.92 Qualitätssicherung im Asphaltstraßenbau; Zusätzliche Kontrollprüfung zur Ermittlung und Bewertung des Kalkstein-/Dolomit-Fülleranteils in Asphaltdecken für Straßen der Bauklassen SV und I sowie Verkehrsflächen mit besonderen Beanspruchungen 27. April 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.93 Prüfrichtlinie für die Bestimmung des Frost-Tausalz-Widerstandes von Betonteilen 11. Januar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.94 Prüfung von Beton; Prüfrichtlinie zur Bestimmung des Frost-Taumittel-Widerstandes von zementgebundenen Bauteilen, Ausgabe 12/2002 21. Januar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.95 Errichtung von automatischen Dauerzählstellen bei grenzüberschreitenden Neubaumaßnahmen 24. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.96 Teilfortschreibung 2003 der Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA), Ausgabe 1992 – Erlass zur Einführung in der sächsischen Straßenbauverwaltung 3. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.97 Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB 2000) 18. August 2000 nicht veröffentlicht  
 8.98 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung - BaustellV) – Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 23. April 2002 nicht veröffentlicht  
 8.99 Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 1999), Hinweise zur Anwendung des Merkblattes 13. November 2000 nicht veröffentlicht  
 8.100 Richtlinien für Wildschutzzäune an Bundesfernstraßen – Fortschreibung Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2005 des BMVBW vom 4. April 2005; Az.: S 11/38.68.00/139 Vma 04 III 11. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.101 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen (ZTV M 02) 18. Oktober 2004 nicht veröffentlicht  
 8.102 Richtlinie für die Kennzeichnung von Ingenieurbauwerken mit beschränkter Durchfahrtshöhe über Straßen (Ausgabe 2000) 21. Juli 2000 nicht veröffentlicht  
 8.103 Passive Schutzeinrichtungen; Technische Lieferbedingungen für Stahlschutzplanken (TL-SP 99) 8. März 2000 nicht veröffentlicht  
 8.104 Verkehrszeichen; Grundsätze für die Aufstellung von Verkehrsschildern 11. September 2000 nicht veröffentlicht  
 8.105 Verkehrszeichenfolien mit Antitau-Beschichtung; Eignung und Einsatzkriterien 6. Januar 2000 nicht veröffentlicht  
 8.106 Hinweise für umsetzbare Stauwarnanlagen (HUS); Ausgabe 1999 6. Dezember 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.107 Dynamische Wegweiser mit integrierten Stauinformationen (dWiStra); Hinweise für die einheitliche Gestaltung und Anwendung an Bundesfernstraßen, Ausgabe 2004 (dWiStra-Hinweise 2004) – Erlass zur Einführung in der sächsischen Straßenbauverwaltung 16. September 2004 nicht veröffentlicht  
 8.108 Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT, Ausgabe 2003) 8. Dezember 2003 nicht veröffentlicht  
 8.109 Beseitigung von Schäden an Straßenanlagen, die durch Dritte verursacht wurden – Kostensätze für Personal, Fahrzeuge und Geräte 25. April 2003 nicht veröffentlicht  
 8.110 Zuständigkeit für die Unterbringung von Straßenmeistereien – Grunderwerb und Verwaltung der dazu dienenden Grundstücke 19. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.111 Königlich-sächsische Meilensteine und Kursächsische Postmeilensäulen; Vereinbarungen über die Erstattung von Aufwendungen 8. Oktober 2001 nicht veröffentlicht  
 8.112 Königlich-sächsische Meilensteine; Rekonstruktion, Verbuchung der Rechnungen 24. Juni 2002 nicht veröffentlicht  
 8.113 Automatische Erfassung und Abrechnung der Straßenunterhaltungsleistungen und der Arbeiterlohndaten in der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen; – Neues Positionspapier für die Erfassung und Abrechnung der Straßenunterhaltungsleistung gemäß „Leistungsheft für die betriebliche Straßenunterhaltung auf Bundesstraßen“ 19. November 2004 nicht veröffentlicht  
 8.114 Einbehalt der Dienstwohnungsvergütung einschließlich Nebenkosten und – entgelte – Verfahren bei vorübergehender Einstellung der Bezügezahlung (Bezug: SMF-Schreiben vom 29. März 2001) 12. April 2001 nicht veröffentlicht  
 8.115 Dienstanweisung – persönliche Schutzausrüstung (DA-PSA) – 03.01 12. Februar 2001 nicht veröffentlicht geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 17. April 2002
nicht veröffentlicht
geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 22. Mai 2001
nicht veröffentlicht
 8.116 Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1; Kostenregelung 9. August 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.117 Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1; Kostenregelung 22. März 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.118 Winterdienst – Amtsübergreifender Einsatz von Winterdiensttechnik; Anweisung zur Durchführung 22. Februar 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.119 Maßnahmenkatalog Straßenbetriebsdienst (MK8) – Ermittlung des Fahrzeug- und Gerätebedarfs für AM und SM 30. Oktober 2003 nicht veröffentlicht  
 8.120 Fahrzeuge für Bauüberwachung – Kostenpflichtige Überlassung 12. April 2000 nicht veröffentlicht  
 8.121 Dienst-PKW
Zum Dienst zugelassene Privat-PKW – Regelung der Verfahrensweise
22. Juni 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.122 Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen – Kopierer; Neuregelung der Verfahrensweise 26. Mai 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.123 Richtlinie über die Führung von Bestandsverzeichnissen über bewegliche Sachen nach § 28 VBRO (MinBlFin 1955, S. 179); Wertgrenze für geringerwertige Gebrauchsgüter und für Handausgaben von geringem Wert; IT-gestützter Nachweis der Bestände 29. März 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.124 Hochbaumaßnahmen des Bundes im Kapitel 1210, Titel 711 12/712 12; Veränderung der Baukosten 2. März 2000 nicht veröffentlicht  
 8.125 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau 6. April 2004 SächsABl. S. 654  
 8.126 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VwVStrPrüfVO) 5. November 2004 SächsABl. S. 1187  
 8.127 Regelung der Vorlagepflichten bei Klagen und Vergleichen 10. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.128 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die für die Verpflichtung nach § 1 des Verpflichtungsgesetzes zuständigen Straßenbaubehörden 14. November 1997 SächsABl. S. 1215 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)
 8.129 Umstufung von Bundesfernstraßen 19. Oktober 2005 nicht veröffentlicht  
 8.130 Widmung sonstiger öffentlicher Straßen – Zuständigkeiten 4. Juli 2000 nicht veröffentlicht  
 8.131 Allgemeine Hinweise zur Widmung von Straßen 17. März 1995 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
 8.132 Kostenbeteiligung des Baulastträgers an gemeindlicher Kanalisation; Überprüfung der Pauschale nach Nr. 14 AbS. 2 ODR (ARS Nr. 11/1996) 10. Juli 2001 nicht veröffentlicht  
 8.133 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Kostenbeteiligung des Bundes und des Freistaates Sachsen an einer gemeindlichen Kanalisation in Ortsdurchfahrten – Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten der Bundesstraßen (Ortsdurchfahrtenrichtlinien – ODR); Beteiligung des Bundes an den Kosten für eine gemeindliche Kanalisation (Nr. 14 AbS. 2 ODR) 11. Juli 1996 SächsABl. S. 741 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)
 8.134 Benutzung von Bundesfernstraßen durch Windkraftanlagen 19. Februar 2004 nicht veröffentlicht  
 8.135 Muster eines Straßenbenutzungsvertrages über die Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und von Brücken in der Unterhaltungslast des Bundes zum Bau und Betrieb eines Verkehrstelematiksystems 18. Mai 2000 nicht veröffentlicht  
 8.136 Erlass zur Benutzung öffentlicher Straßen 12. Januar 1995 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
 8.137 Koordinierungsstelle der DB AG für Planfeststellungsverfahren 29. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.138 Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Staatsstraßenmaßnahmen; Quartalsmeldung über den Verfahrensfortschritt 6. Mai 2004 nicht veröffentlicht  
 8.139 Erlass zur Auslegung von Grundstücksverzeichnissen im Planfeststellungsverfahren 14. September 1995 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
 8.140 Vorläufige Hinweise zu den Konsequenzen der EU-Agrarreform für den Grunderwerb und die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Liegenschaften im Zusammenhang mit dem Bau und der Verwaltung der Bundesfernstraßen 31. Mai 2005 nicht veröffentlicht  
 8.141 ARS 13/2001-Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 7. Juni 2001 16. Juni 2003 nicht veröffentlicht  
 8.142 Hinweise für die Bearbeitung von Entschädigungsansprüchen nach § 8a Abs. 5 FStrG beziehungsweise § 22 Abs. 5 SächsStrG 23. Januar 1997 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)
 8.143 Vorzeitiger Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen 22. Mai 1996 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 6. April 2004 (SächsABl. S. 654)
 8.144 Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über Sonderprogramme von kommunalen Straßen- und Brückenbauvorhaben 31. Mai 2002 SächsABl. S. 701  
 8.145 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (VwV-KStB) 15. Mai 2001 SächsABl. S. 659 ergänzt durch Verwaltungsvorschrift vom 13. April 2004
nicht veröffentlicht
 8.146 Erlass zur Einführung der Richtlinie Bestandspläne, Stand: Januar 2003 und des Kataloges Bestandspläne, Stand: Dezember 2002 7. Februar 2003 nicht veröffentlicht  
 8.147 Erlass zur Einführung des Kataloges Grundpläne 2002 24. Juli 2002 nicht veröffentlicht  
 8.148 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für die Bauvermessung im Straßen- und Brückenbau (ZTV Verm-StB 01), Ausgabe 2001 31. Juli 2001 nicht veröffentlicht  
 8.149 Kosten des Denkmalschutzes im Straßenbau 14. April 2000 nicht veröffentlicht  
 8.150 Richtlinie zur Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans 22. Juni 2005 nicht veröffentlicht  
 8.151 Förderung von Radwegen und Radwegweisung im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungs-
gesetzes ( GVFG)
1. November 2004 nicht veröffentlicht  
 8.152 Rahmenverträge zur Regelung der Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und Staatstraßen durch Leitungen der öffentlichen Versorgung 19. April 2002 nicht veröffentlicht  
 8.153 Vollzug der StVO;
Verkehrsrechtliche Anordnung des Warnsystems „Yellow flash“ zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder vor Schulen
6. März 2001 nicht veröffentlicht  
 8.154 Vollzug der StVO;
Maßnahmen zur Verkehrsregelung während des alljährlich stattfindenden „Tages der Sachsen“
13. März 2000 nicht veröffentlicht  
 8.155 Vollzug der StVO;
Kombination der Verkehrszeichen 201, 350 und 278 bis 282 mit anderen Verkehrszeichen
20. Dezember 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.156 Vollzug der StVO;
Zuständigkeit und Zustimmungspflicht für die Anordnung zur Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
29. November 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.157 Vollzug der StVO;
Verfahrensweise bei der Erteilung von verkehrsrechtlichen Anordnungen durch die Straßenbaubehörden gemäß § 45 Abs. 2 Satz 1 StVO
24. November 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.158 Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO zur Parkerleichterung für Schwerbehinderte 24. April 1997 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)
 8.159 Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger;
a) Verwaltung und Prüfung der Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach Nr. 4.2 der Anlage VIII StVZO,
b) Zuständige Aufsichtsbehörde nach Nr. 9 der Anlage VIII b StVZO
1. August 2002 nicht veröffentlicht  
 8.160 § 29 und Anlage VIII sowie Anlage XIa zu § 47a StVZO: Untersuchungsfristen für Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes 15. April 2002 nicht veröffentlicht  
 8.161 Untersuchungsfristen bei der Durchführung von Haupt- und Abgasuntersuchungen nach Ablauf ihrer Fälligkeit und Vorziehen von Sicherheitsprüfungen 13. Dezember 2000 nicht veröffentlicht  
 8.162 Ausnahmegenehmigungen für Schausteller-Anhänger bezüglich Fristen zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen 1. März 2000 nicht veröffentlicht  
 8.163 Einheitliche Sachbehandlung in den Kraftfahrzeugzulassungsbehörden zur Verbesserung der Qualität der erfassten Halterangaben 23. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.164 Versicherungsbestätigungen aus dem Internet 4. August 2003 nicht veröffentlicht  
 8.165 Befristete Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge der ehemaligen DDR 4. Juli 2003 nicht veröffentlicht  
 8.166 Kraftfahrzeugsteuer; Vergabe und Verwendung roter Kennzeichen zur wiederkehrenden Verwendung an beziehungsweise durch so genannte Verschiffungsgesellschaften 17. Juli 2002 nicht veröffentlicht  
 8.167 Anhänger hinter selbst fahrenden Arbeitsmaschinen; Befreiung von der Zulassungspflicht 2. März 2001 nicht veröffentlicht  
 8.168 Verwendung von Klebesiegeln beziehungsweise Klebestempeln in Fahrzeugpapieren 3. August 2000 nicht veröffentlicht  
 8.169 Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau – Ausgabe 1995 – (Hinweise Musterkarten UVS) – 1. Erlass 8. Februar 1996 nicht veröffentlicht  
 8.170 Lärmsanierung an Bundesfern- und Staatsstraßen 8. März 2005 nicht veröffentlicht  
 8.171 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung – MLuS 02 – geänderte Fassung 2005 20. Mai 2005 SächsABl. S. 478  
 8.172 Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau (Musterkarten UVS), Ausgabe 1995 – 2. Erlass 11. Juli 2005 nicht veröffentlicht  
 8.173 Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 1998 – 2. Erlass 4. Mai 2005 nicht veröffentlicht  
 8.174 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflegearbeiten im Straßenbau (ZTV BaumStB 04) 12. Januar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.175 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über den „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP) – Ausgabe 2004 – und die „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau“ (Musterkarten FFH-VP) – Ausgabe 2004 16. Dezember 2004 SächsABl. 2005 S. 75  
 8.176 Zentrale Verwaltung und Organisation der Pflege von Kompensationsmaßnahmen für den Bundesfern- und Staatsstraßenbau 8. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.177 Empfehlungen für die Einbindung von Straßen in die Landschaft (ESLa) – Ausgabe 2003 1. März 2004 nicht veröffentlicht  
 8.178 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die „Hinweise zur Umsetzung landschaftspflegerischer Kompensationsmaßnahmen beim Bundesfernstraßenbau“, Ausgabe 2003 1. September 2003 SächsABl. S. 1143  
 8.179 Hinweise zur Umsetzung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) im Freistaat Sachsen 18. Oktober 2002 nicht veröffentlicht Korrektur durch Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2002
nicht veröffentlicht
 8.180 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das „Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS)“ – Ausgabe 2001 10. April 2002 SächsABl. S. 530  
 8.181 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das „Merkblatt zum Amphibienschutz an Straßen (MAmS)“, Ausgabe 2000 6. November 2000 SächsABl. S. 921  
 8.182 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über „Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Landschaftspflege, Abschnitt 4: Schutz von Bäumen, Vegetationsbeständen und Tieren bei Baumaßnahmen (RAS-LP4)“, Ausgabe 1999 30. November 1999 SächsABl. S. 1114 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.183 Baumkataster für das klassifizierte Straßennetz des Freistaates Sachsen 19. November 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.184 Hinweise zur Wartung und Pflege von Amphibienschutzanlagen 18. Oktober 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.185 Erhalt von Alleen und Einzelbäumen am klassifizierten Straßennetz 6. August 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.186 Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau (HNL-S99), Ausgabe 1999 21. Juni 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 SächsABl. S. 1347
 8.187 Richtlinie zur Anwendung und Laufendhaltung des sächsischen Baumkatasters (Richtlinie Baumkataster) 31. März 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.188 Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau – Ausgabe 1998 – (Hinweise Musterkarten LBP) – 1. Erlass 23. Februar 1999 nicht veröffentlicht verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.189 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über „Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau“ – Ausgabe 1995 21. Juni 1995 SächsABl. S. 829 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
 8.190 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über „Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Landschaftspflege, Abschnitt 2: Landschaftspflegerische Ausführung (RAS-LP2)“ – Ausgabe 1993 1. Oktober 1994 SächsABl. S. 1307 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 29. November 1999 (SächsABl. S. 1156)
verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.191 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zu Umweltverträglichkeitsprüfungen“ (UVP Leitfaden) 4. März 1999 SächsABl. S. 498 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 29. November 1999 (SächsABl. S. 1156)
verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)
 8.192 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit – Hinweise für Maßnahmen an bestehenden Straßen in Wasserschutzgebieten (Ausgabe 1993) 24. Mai 1996 SächsABl. S. 621 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233)
 8.193 Elektronische Ausschreibung im Straßen- und Brückenbau – Datendownload von Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen 27. Januar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.194 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen;
DV-Programmsystem ARRIBA planen, Version 11.1 der Firma RIB Software AG für Ausschreibung, Vergabe und Bauabwicklung mit Konfigurations-CD der Straßenbauverwaltung nach Vorgaben der BG 4
23. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.195 Ergänzungsband 2005 zur VOB (Ausgabe 2002), ARS Nr. 8/2005 11. März 2005 nicht veröffentlicht  
 8.196 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen;
Gültige veröffentlichte und unveröffentlichte Rundschreiben des BMVBW für das Sachgebiet 16 „Bauvertragsrecht und Verdingungswesen“ (Stand 1. Januar 2004)
11. Mai 2004 nicht veröffentlicht  
 8.197 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen;
Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis/
Nationales Qualifizierungssystem
29. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.198 Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen, Bekanntmachung von Vergaben ab dem EU-Schwellenwert 27. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.199 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) 28. Januar 2004 nicht veröffentlicht  
 8.200 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe- und Vertragsunterlagen; Neufassung der Verdingungsordnungen für Bauleistungen (VOB) und der Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – (VOL) 3. April 2003 nicht veröffentlicht  
 8.201 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Verdingungsordnungen VOB, VOL, VOF jeweils Ausgabe 2000, Vergabe und Vertragsunterlagen; Standardformulare zur Bekanntmachung öffentlicher Aufträge 12. Februar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.202 Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK) 26. April 2005 nicht veröffentlicht  
 8.203 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Muster – Verzeichnis der Nachunternehmer 14. März 2005 nicht veröffentlicht  
 8.204 Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau; Abgrenzung der Zuständigkeit, Genehmigung 14. März 2005 nicht veröffentlicht  
 8.205 Wertung von Spekulationsangeboten, ARS Nr. 25/2004 6. Januar 2005 nicht veröffentlicht  
 8.206 2. Fortschreibung HVA F-StB (Stand 2/2004), ARS Nr. 18/2004 28. September 2004 nicht veröffentlicht  
 8.207 Fortschreibung Leistungsbereiche, ARS Nr. 15/2004 27. September 2004 nicht veröffentlicht  
 8.208 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB – Neuausgabe Stand: 12/2003) 8. September 2004 nicht veröffentlicht  
 8.209 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Lieferungen und Leistungen – ausgenommen Bauleistungen – im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2003 (ZVB [VOL]-StB 03) 25. August 2004 nicht veröffentlicht  
 8.210 Vertragsbedingungen zu Abzügen in Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) wegen Über- beziehungsweise Unterschreitungen von vereinbarten Grenzwerten; Urteil des BGH vom 29. April 2004 – VII ZR 107/03 11. August 2004 nicht veröffentlicht  
 8.211 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Erlass vom 22. Juli 2004 (Muster Vergabevermerk) 28. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.212 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau 22. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.213 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Anwendung der Stoffpreisgleitklausel 28. Oktober 2005 nicht veröffentlicht  
 8.214 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Anwendung der Stoffpreisgleitklausel, Erlass vom 1. Juli 2004 19. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.215 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Anwendung der Stoffpreisgleitklausel; Auswirkungen der Unsicherheiten auf dem Stahlpreismarkt 1. Juli 2004 nicht veröffentlicht  
 8.216 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung – BaustellV vom 10. Juni 1998); Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) 9. Juni 2004 nicht veröffentlicht  
 8.217 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau
Verwendung der EFB-Preisblätter (Urteil OLG Dresden vom 5. Mai 2004)
12. Mai 2004 nicht veröffentlicht  
 8.218 ZVB/E – StB 2002 (Ausgabe 2002), Verzinsung von Überzahlungen, ARS Nr. 5/2004 23. April 2004 nicht veröffentlicht  
 8.219 Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2002 (ZVB/E – StB 2002); Verzicht des Bürgens auf die Einrede der Aufrechenbarkeit (§ 720 Abs. 2 BGB) bei Sicherheitsleistungen durch Bürgschaft 25. März 2004 nicht veröffentlicht  
 8.220 Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Herausgabe des Leistungsbereiches LB 105 Verkehrssicherung an Arbeitstellen 16. Januar 2004 nicht veröffentlicht  
 8.221 Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Richtlinien für das Anwenden des STLK und von AVA-Programmen im Straßen- und Brückenbau (STLK/AVA-Richtlinien, Ausgabe 2003) 16. Januar 2004 nicht veröffentlicht  
 8.222 Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Auszüge aus dem Bundeszentralregister, Änderung der Bewerbungsbedingungen 12. November 2003 nicht veröffentlicht  
 8.223 Vertragsstrafen in Bauverträgen des Bundesfernstraßenbaus 18. Juni 2003 nicht veröffentlicht  
 8.224 Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), redaktionelle Überarbeitung verschiedener Leistungsbereiche (LB) wegen Anwendung der neuen DIN-EN 206-1 und DIN 1045-2 18. Juni 2003 nicht veröffentlicht  
 8.225 Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Fortschreibung des Leistungsbereiches LB 818 Kunstbauten aus Stahlbeton 15. Mai 2003 nicht veröffentlicht  
 8.226 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe- und Vertragsunterlagen; Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), 2. Fortschreibung 11. April 2003 nicht veröffentlicht  
 8.227 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Vergabe- und Vertragsunterlagen, Zusätzliche Vertragsbedingungen für die Ausführungen von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Ausgabe 2002
(ZVB/E-StB 2002)
3. April 2003 nicht veröffentlicht  
 8.228 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe öffentlicher Aufträge im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein 30. August 2002 nicht veröffentlicht  
 8.229 Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen für Kunstbauten, Ausgabe 1996 (ZTV-K), Zemente nach DIN EN 197 und DIN 1164 für den Brücken- und konstruktiven Ingenieurbau an Bundesfernstraßen, Ergänzungen beziehungsweise Änderungen 13. Juni 2002 nicht veröffentlicht  
 8.230 Bauvertrags- und Verdingungswesen;
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVAL-StB)
6. September 2000 nicht veröffentlicht  
 8.231 Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen der Ingenieure und Landschaftsarchitekten im Straßen- und Brückenbau (HVAF-StB) 17. Februar 2000 nicht veröffentlicht  
 8.232 Verdingungswesen, Berechnung der 14-Kalendertage-Frist nach § 13 Vergabeverordnung ( VgV) 6. November 2002 nicht veröffentlicht  
 8.233 Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Anwendungshinweise zum „Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe“ 16. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.234 Öffentliches Auftragswesen, Bieterbeteiligung an Ausschreibungsverfahren 30. August 2001 nicht veröffentlicht  
 8.235 Öffentliches Auftragswesen, Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HV AB-StB) 13. August 2001 nicht veröffentlicht  
 8.236 Öffentliches Auftragswesen, Mehrkosten infolge mineralölabhängiger Materialpreissteigerungen 23. Januar 2001 nicht veröffentlicht  
 8.237 Vergabe von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Abgrenzung der Zuständigkeiten, Vergabeberichte, Vergabemeldungen 1. Dezember 2003 nicht veröffentlicht  
 8.238 Anweisung Straßeninformationsbank, Teilsysteme Netzdaten und Bestandsdaten 18. Juli 2005 nicht veröffentlicht  
 8.239 Vermessung im Straßenbau, Ergänzung des Schriftfeldes für Herstellerangaben 16. Dezember 2002 nicht veröffentlicht  
 8.240 Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Vermessung
(RAS-Verm), Ausgabe 2001
23. Januar 2002 nicht veröffentlicht  
 8.241 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) 6. April 2004 SächsABl. S. 498  
 9. Technologieförderung      
 9.1 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen auf dem Gebiet der Telematik (Telematik-Förderrichtlinie) 28. Februar 2002 SächsABl. S. 299  
 9.2 Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen in außeruniversitären wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen im Freistaat Sachsen (Investitionsförderung) 4. April 2005 SächsABl. S. 336  
 9.3 Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung des Technologietransfers durch Technologiezentren im Freistaat Sachsen (Technologiezentrenförderung) 4. April 2005 SächsABl. S. 341  
10. Tourismusrecht      
10.1 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung der Kur- und Erholungsorte im Freistaat Sachsen 10. April 1995 SächsABl. S. 630 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)
11. Umweltrecht      
11.1 Hinweise zur Aufstellung von Vorentwürfen gemäß den RE 26. August 2004 nicht veröffentlicht  
11.2 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu den „Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 2002 (RiStWag)“ 3. Januar 2003 SächsABl. S. 248  
12. Vergaberecht      
12.1 Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit Vergabewesen: Schutzklausel für Verträge der öffentlichen Hand bei der Vergabe von Beratungs- und Schulungsleistungen 6. März 2001 SächsABl. S. 565  
12.2 Gemeinsame Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit sowie des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Anforderung von Bewerbererklärungen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Unbedenklichkeitserklärung) 24. Juni 2003 SächsABl. S. 659  
13. Zuwendungsrecht      
13.1 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) 11. Dezember 2000 SächsABl. 2001 S. 37  
13.2 Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit 14. März 2001 SächsABl. S. 464 verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 25. April 2005(SächsABl. S. 382)
ergänzt durch Verwaltungsvorschrift vom 3. Mai 2005 (SächsABl. S. 427)
ergänzt durch Verwaltungsvorschrift vom 13. September 2005 (SächsABl. S. 940)
13.3 Richtlinie des Sächsischen Staatsministers für Bundes- und Europaangelegenheiten zur Förderung von Kooperationsprojekten im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A 6. November 2001 SächsABl. S. 1122  
13.4 Richtlinie der Sächsischen Staatskanzlei zur Umsetzung der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A im Freistaat Sachsen 16. Dezember 2004 SächsABl. 2005 S. 4  
13.5 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) (RIGA) 23. März 2005 SächsABl. S. 303  
13.6 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Beschäftigung von Innovationsassistenten im Freistaat Sachsen (Innovationsassistentenförderung) 4. April 2005 SächsABl. S. 335  
13.7 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für innovative technologieorientierte Verbundprojekte auf dem Gebiet der Zukunftstechnologien im Freistaat Sachsen (FuE-Verbundprojektförderung) 4. April 2005 SächsABl. S. 338  
13.8 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Projekte zur Entwicklung neuer oder neuartiger Produkte und Verfahren im Freistaat Sachsen (Einzelbetriebliche FuE-Projektförderung) 4. April 2005 SächsABl. S. 339  
13.9 Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Investitionen kleiner Unternehmen in strukturschwachen Räumen 20. September 2005 SächsABl. S. 975  
13.10 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zum Programm Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW-Programm) 28. September 2005 SächsABl. S. 978  

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsABl. SDr. 2005 Nr. 9, S. 852
    Fsn-Nr.: 115-V05.6

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 31. Dezember 2005

    Fassung gültig bis: 31. Dezember 2007