Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Verordnung über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen (HWNAV) vom 17. August 2004 (SächsGVBl. S. 472) wird wie folgt geändert:

1.

§ 5 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Absatz 1 werden die Wörter „Umwelt und Geologie“ durch die Wörter „Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

 

b)

Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Die Wörter „Die Staatliche Umweltbetriebsgesellschaft“ werden durch die Wörter „Die Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft“ ersetzt.

 

 

bb)

In Nummer 1 werden die Wörter „die Landestalsperrenverwaltung“ durch die Wörter „der Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung“ ersetzt.

 

c)

In Absatz 4 werden die Wörter „Die Landestalsperrenverwaltung“ durch die Wörter „Der Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung“ ersetzt.

 

d)

Absatz 5 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Das Wort „höheren“ wird durch das Wort „oberen“ ersetzt.

 

 

bb)

In Nummer 3 werden die Wörter „im Benehmen mit dem zuständigen Staatlichen Umweltfachamt.“ durch ein Semikolon ersetzt.

 

 

cc)

Es werden folgende Nummern 4 und 5 angefügt:

 

 

 

„4.

die fachliche Beurteilung der Zustellungspläne der unteren Wasserbehörden, des Staatsbetriebs Landestalsperrenverwaltung und der Gemeinden;

 

 

 

5.

die fachliche Beratung der Gemeinden, der Wasserbehörden und des Staatsbetriebs Landestalsperrenverwaltung.“

 

e)

Absatz 7 wird aufgehoben.

 

f)

In Absatz 8 Nr. 2 Satz 2 werden die Wörter „unteren Wasserbehörde und dem zuständigen Staatlichen Umweltfachamt“ durch die Wörter „unteren und oberen Wasserbehörde“ ersetzt.

2.

In § 8 Abs. 3 Satz 1 werden die Wörter „der Landestalsperrenverwaltung“ durch die Wörter „dem Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

Dresden, den 26. Juni 2008

Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Frank Kupfer