Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Änderungen des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007 bis 2013

Bekanntmachung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft
über Änderungen des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007 bis 2013

Vom 19. November 2012

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument zum Operationellen Programm der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Polen 2007 bis 2013 wird in folgenden Punkten geändert:

1.

Teil I – Allgemeiner Teil

Glossar

–

Aktualisierung des Glossar aufgrund der Integration der Oberfinanzdirektion (OFD) in das Landesamt für Steuern und Finanzen (LSF) sowie daraus resultierende Anpassungen hinsichtlich der Drittbeteiligung bei Vorhabensprüfungen

Bestimmungen zur Zuschussfähigkeit (Ziffer 5.3.8)

–

Anpassung an die aktuelle Rechtsgrundlage der Republik Polen

2.

Teil II – Spezifischer Teil

Vorhabensbereich Verkehr und Kommunikation (Ziffer 1.3.1)

–

Änderungen zur Drittbeteiligung bei Vorhabensprüfungen in Sachsen aufgrund geänderter Zuständigkeiten

Unterstützung sozialer Einrichtungen und sozialer Projekte (Ziffer 2.3.2)

–

Anpassung an die aktuelle Fassung der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Gewährung pauschalierter Fördermittel für Baumaßnahmen und Ausstattung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (VwV Kita Bau) vom 10. April 2012 (SächsABl. S. 499)

Die Änderungen treten am Tag ihrer Bekanntgabe in Kraft.

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument ist in der aktualisierten Fassung im Internet unter www.sn-pl.eu in der Rubrik „Fördergrundlagen“ veröffentlicht.

Dresden, den 19. November 2012

Sächsisches Staatsministerium für
Umwelt und Landwirtschaft
Gellner
Abteilungsleiter