Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Euro-bedingten Änderung der VwV KatSZuwendungen

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
zur Euro-bedingten Änderung der VwV KatSZuwendungen

Az.: 41-1400.40/24

Vom  21. Januar 2002

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gewährung von Zuwendungen für die Mitwirkung im Katastrophenschutz (VwV KatSZuwendungen ) Az.: 41-1400.40/24 vom 27. Mai 1998 (SächsABl. SDr. S. S397) wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 5.2.2 wird bei „Katastrophenschutz-Sanitätszug“ die Angabe „2 500 DM“ durch die Angabe „1 278 EUR“, bei „Katastrophenschutz-Betreuungszug“ wird die Angabe „2 500 DM“ durch die Angabe „1 278 EUR“ und bei Katastrophenschutz-Wasserrettungsgruppe wird die Angabe „3 000 DM“ durch die Angabe „1 534 EUR“ ersetzt.

2.

In Nummer 5.3.1 wird die Angabe „2 000 DM“ durch die Angabe „1 000 EUR“ und die Angabe „30 000 DM“ wird durch die Angabe „15 000 EUR“ ersetzt.

3.

In Nummer 5.4.2 wird die Angabe „3 000 DM“ durch die Angabe „1 500 EUR“ ersetzt.

4.

In Nummer 7.1.1.1 wird die Angabe „1 000 DM“ durch die Angabe „500 EUR“ ersetzt.

5.

In den Anlagen 2, 3 und 4 werden  alle Angaben „DM“ durch die Angaben „EUR“ ersetzt.

6.

In Anlage 4 wird bei Anlage 3, Nummer 2 die Angabe „800,00 DM“ durch die Angabe „400,00 EUR“ ersetzt.

7.

Die Anlage 1 zu Nummer 5.1.2 erhält die als Anlage beigefügte Fassung.

8.

In-Kraft-Treten
Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 1. Januar 2002 in Kraft.

Dresden, den 21. Januar 2002

Sächsisches Staatsministerium des Innern
Springborn
Ministerialdirigent

Anlage 
(zu Nummer 7)

Anlage 1
(zu Nummer 5.1.2)

1)

je ELW 2 Teledux 9 und 1 Fernmeldekoffer

2)

Bei einem Unterbringungs-/Unterhaltungszeitraum von weniger als einem Jahr ist je Monat 1/12 des Gesamtbetrages anzusetzen.