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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

VwV-Innenrevision SMK

Vollzitat: VwV-Innenrevision SMK vom 1. August 2005 (SächsABl. S. 761), die zuletzt durch die Verwaltungsvorschrift vom 10. Juli 2014 (SächsABl. S. 962) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 11. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 409)

Verwaltungsvorschrift

des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
über die Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich
(VwV-Innenrevision SMK)

Az.: 12-018.00/3

Vom 1. August 2005 1

[zuletzt geändert durch VwV vom 10. Juli 2014
(SächsABl. S. 962)
mit Wirkung vom 1. Januar 2014]

1.
Einrichtung, Zuständigkeit
 
Im Sächsischen Staatsministerium für Kultus ist eine Innenrevision eingerichtet. Die Innenrevision ist dem Referatsleiter 14 – Justiziariat, Innenrevision, Datenschutz – unterstellt.
Die Innenrevision ist für den gesamten Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zuständig.
2.
Aufgaben
 
Die Aufgaben der Innenrevision sind:
2.1
die Durchführung von stichprobenweisen oder anlassbedingten nachträglichen Rechtmäßigkeits- und Zweckmäßigkeitsprüfungen;
2.2
die Analyse von strukturellen oder verfahrensbedingten Schwachstellen sowie Bildung von Prüfungsschwerpunkten für die weitere Ermittlungstätigkeit;
2.3
die Überprüfung der Einhaltung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, soweit erforderlich in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten für den Haushalt;
2.4
vorbeugende Aufklärungsarbeit (Prävention) und Beratung, insbesondere auch zur Bekämpfung der Korruption;
2.5
die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen für die Verwaltung.
3.
Ablauf von Überprüfungen
3.1
Der Amtschef legt den Gegenstand der Prüfung der Innenrevision schriftlich fest.
3.2
Die Innenrevision hat im Rahmen ihrer Prüfungstätigkeit ein unmittelbares Vortragsrecht beim Amtschef.
3.3
Prüfungen können unangemeldet durchgeführt werden. In diesen Fällen ist in nachgeordneten Behörden der Dienststellenleiter oder sein Vertreter im Amt unmittelbar vor Prüfungsbeginn zu unterrichten.
3.4
Alle Behörden und Einrichtungen des Geschäftsbereichs und ihre Mitarbeiter sind verpflichtet, die Tätigkeit der Innenrevision umfassend zu unterstützen. Die zur Durchführung von Prüfungen notwendigen Arbeitsmittel und Diensträume sowie geeignete Fachkräfte sind zur Verfügung zu stellen. Gleichfalls sind der Innenrevision auf Anforderung alle Akten und sonstigen Unterlagen, die für die Prüfung von Bedeutung sein können, sofort gegen Empfangsbestätigung auszuhändigen.
3.5
Unterlagen der Innenrevision sind getrennt von anderen Vorgängen sicher aufzubewahren.
3.6
Die Vorschriften der Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatsregierung über die Behandlung von Verschlusssachen (Verschlusssachenanweisung – VSA) vom 4. Januar 2008 (SächsABl. SDr. S. S 2), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2013 (SächsABl. SDr. S. S 802), und andere besondere Geheimhaltungsvorschriften sind zu beachten.
3.7
Über den Prüfungsverlauf sind schriftliche Aufzeichnungen zu führen. Insbesondere sind die Übernahme von Akten und Unterlagen sowie wesentliche Feststellungen zum Sachverhalt festzuhalten.
4.
Prüfungsergebnisse
4.1
Die während der Prüfung getroffenen Feststellungen werden abschließend zu einem Prüfbericht zusammengefasst.
4.2
Der Entwurf des Prüfberichts soll dem zuständigen Abteilungsleiter zur Stellungnahme innerhalb einer angemessenen Frist zugeleitet werden. Die Stellungnahme ist in dem abschließenden Prüfbericht zu berücksichtigen.
4.3
Der Prüfbericht wird dem Amtschef mit einer Handlungsempfehlung vorgelegt.
4.4
Soweit als Ergebnis der Ermittlungen Veränderungen der Aufbau- oder Ablauforganisation eingeleitet werden, kann dies durch die Innenrevision beratend begleitet werden.
5.
Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden
 
Sofern ein konkreter strafrechtlich relevanter Verdacht vorliegt, entscheidet der Amtschef nach Information durch die Innenrevision über die Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden.
6.
In-Kraft-Treten
 
Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. August 2005 in Kraft.

Dresden, den 1. August 2005

Sächsisches Staatsministerium für Kultus
Hansjörg König
Staatssekretär

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsABl. 2005 Nr. 33, S. 761
    Fsn-Nr.: 20-V05.3

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 1. Januar 2014
    Fassung gültig bis: 31. Dezember 2019