Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Änderung der VwV-Vollstreckungsplan II

I.

Die VwV-Vollstreckungsplan II vom 29. Mai 2013 (SächsABl. S. 598), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 30. November 2015 (SächsABl. SDr. S. S 419), wird wie folgt geändert:

1.

In Ziffer II Nummer 1 Satz 1 werden die Wörter „Kliniken für Kinder- und Jugendpsychiatrie“ durch die Wörter „Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie“ ersetzt und die Wörter „und des SKH Rodewisch“ gestrichen.

2.

Ziffer III wird wie folgt geändert:

 

a)

Nummer 1.3 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Buchstabe b wird gestrichen.

 

 

bb)

Die bisherigen Buchstaben c und d werden zu Buchstaben b und c.

 

b)

Nummer 2 wird wie folgt geändert:

 

 

aa)

Buchstabe f wird wie folgt gefasst:
„die Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie des SKH Arnsdorf für alle Landgerichtsbezirke.“.

 

 

bb)

Buchstabe g wird gestrichen.

3.

Die Anlage wird wie folgt geändert:

 

a)

Die laufende Nummer 4 wird gestrichen.

 

b)

Die nachfolgenden laufenden Nummern 5 bis 7 werden zu laufenden Nummern 4 bis 6.

II.
Inkrafttreten

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.

Dresden, den 4. Januar 2016

Die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz
Barbara Klepsch