REVOSax – Landesrecht Sachsen

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Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Richtlinie KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserung 2025/2026

Vollzitat: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung der Richtlinie KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserung 2025/2026 vom 4. November 2026 (SächsABl. S. 878)

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus
zur Änderung der
Richtlinie KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserung 2025/2026

Vom 4. November 2026

I.

Die Richtlinie KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserung 2025/2026 vom 17. Juni 2025 (SächsABl. S. 663), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2025 (SächsABl. SDr. S. S 255), wird wie folgt geändert:

1.
Teil A wird wie folgt geändert:
a)
Ziffer I Satz 1 wird wie folgt ersetzt:
„Der Freistaat Sachsen gewährt auf der Grundlage des KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetzes vom 19. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2696), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 21. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 361) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, nach Maßgabe dieser Richtlinie und der allgemeinen haushaltsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der §§ 23 und 44 der Sächsischen Haushaltsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. April 2001 (SächsGVBl. S. 153), die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Juni 2025 (SächsGVBl. S. 285) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, und den Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Sächsischen Haushaltsordnung vom 11. Dezember 2025 (SächsABl. SDr. 2026 S. S 230), die zuletzt durch Großbuchstabe A der Verwaltungsvorschrift vom 30. September 2026 (SächsABl. S. 781) geändert worden sind, in der jeweils geltenden Fassung, Zuwendungen für Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und Teilhabe in der Kindertagesbetreuung.“
b)
In Ziffer II wird jeweils im Absatz mit der Bezeichnung „Maßnahme 7“ und „Maßnahme 9“ die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
c)
In Ziffer III Nummer 2 wird nach Satz 1 der Satz „Abweichend von Satz 1 können Zuwendungen für die Maßnahme 4, 7 und 9 bis zum 31. Dezember 2028 (Bewilligungszeitraum) gewährt werden.“ eingefügt.
d)
Ziffer V wird folgt geändert:
aa)
In Nummer 2 Satz 6 wird am Ende von Buchstabe c der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Buchstaben d bis f werden eingefügt:
„d)
Anträge ausschließlich für das Jahr 2027: bis zum 15. März 2027,
e)
Anträge für die Jahre 2027 und 2028: bis zum 15. März 2027,
f)
Anträge ausschließlich für das Jahr 2028: bis zum 30. September 2027.“
bb)
In Nummer 4 Satz 1 wird am Ende von Buchstabe c der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Buchstaben d bis f werden eingefügt:
„d)
für Anträge nach Nummer 2 Satz 6 Buchstabe d:
100 Prozent der Zuwendung im Oktober 2027
e)
für Anträge nach Nummer 2 Satz 6 Buchstabe e:
50 Prozent der für das Jahr 2027 bewilligten Zuwendung im Juni 2027,
50 Prozent der für das Jahr 2027 bewilligten Zuwendung im Oktober 2027,
50 Prozent der für das Jahr 2028 bewilligten Zuwendung im Mai 2028,
50 Prozent der für das Jahr 2028 bewilligten Zuwendung im Oktober 2028,
f)
für Anträge nach Nummer 2 Satz 6 Buchstabe f:
50 Prozent der Zuwendung im Mai 2028,
50 Prozent der Zuwendung im Oktober 2028.“
2.
Teil B Abschnitt 4 wird wie folgt geändert:
a)
Im Absatz mit der Bezeichnung „Maßnahme 7“ wird die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
b)
Im Absatz unter der Bezeichnung „Maßnahme 7“ wird die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
c)
Nummer 7.4 Satz 1 wird wie folgt geändert:
aa)
in Buchstabe a wird im zweiten Anstrich die Angabe „und“ durch ein Komma ersetzt und folgende Anstriche werden eingefügt:
„– für das Jahr 2027: 4 264,00 Euro pro Monat,
– für das Jahr 2028: 4 319,00 Euro pro Monat und“
bb)
in Buchstabe b wird im zweiten Anstrich der Punkt durch ein Komma ersetzt und folgende Anstriche werden eingefügt:
„– für das Jahr 2027: 7 785,00 Euro pro Monat,
– für das Jahr 2028: 7 887,00 Euro pro Monat.“
d)
Im Absatz mit der Bezeichnung „Maßnahme 9“ wird die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
e)
Im Absatz unter der Bezeichnung „Maßnahme 9“ wird die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
f)
Nummer 9.4 wird wie folgt ersetzt:
„9.4. Höhe der Zuwendung
Die Zuwendung für Neubewilligungen beträgt für das Jahr 2025 bis zu 300 000,00 Euro und für die Jahre 2026 bis 2028 jeweils bis zu 600 000,00 Euro.“
3.
In Teil C wird die Angabe „2027“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.
4.
In der Anlage wird im Absatz „Hintergrund“ die Angabe „2026“ durch die Angabe „2028“ ersetzt.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. November 2026 in Kraft.

Dresden, den 4. November 2026

Der Staatsminister für Kultus
Conrad Clemens

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