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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Katastrophenschutzplanungen im Freistaat Sachsen

Vollzitat: Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Katastrophenschutzplanungen im Freistaat Sachsen vom 30. April 1997 (SächsABl.SDr. S. S 541), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 4. Dezember 2017 (SächsABl.SDr. S. S 352)

Verwaltungsvorschrift
des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
über Katastrophenschutzplanungen im Freistaat Sachsen
(KatSPlanungsVwV)

(Az.: 41-1400.40/23)

Vom 30. April 1997

Aufgrund von § 29 Satz 1 des Gesetzes über den Katastrophenschutz im Freistaat Sachsen (Sächsisches Katastrophenschutzgesetz – SächsKatSG) vom 22. Januar 1993 (SächsGVBl. S. 85), geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 4. Juli 1994 (SächsGVBl. S. 1261), wird folgende Verwaltungsvorschrift erlassen:

1.
Geltungsbereich
 
Diese Verwaltungsvorschrift regelt die Aufstellung und Fortschreibung von allgemeinen Katastrophenschutzplänen und besonderen Alarm- und Einsatzplänen durch die unteren Katastrophenschutzbehörden gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 SächsKatSG.
2.
Katastrophenschutzplanungen
 
Gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 SächsKatSG haben die Katastrophenschutzbehörden die Aufgabe, allgemeine Katastrophenschutzpläne und, soweit erforderlich, besondere Alarm- und Einsatzpläne zu erstellen und fortzuschreiben. Diese Aufgabe verlangt, die Planungen für den Katastrophenfall qualitativ soweit zu entwickeln, daß die rasche Alarmierung und der zweckmäßige Einsatz der Kräfte im Bedarfsfall planmäßig und ohne weiteren Handlungsbedarf der Katastrophenschutzbehörde ablaufen können. Diese Planungen müssen alle Maßnahmen umfassen, die mit hinreichender Wahrscheinlichkeit im voraus bestimmt werden können. Die besonderen Planungen können sich sowohl auf bestimmte Anlagen mit besonderem Gefahrenpotential als auch auf Katastrophen mit typischem Geschehensablauf beziehen (zum Beispiel: Waldbrände, Flugzeugunfälle, Industriekatastrophen).
2.1
Der allgemeine Katastrophenschutzplan
 
Der allgemeine Katastrophenschutzplan ist der amtliche Plan der unteren Katastrophenschutzbehörde. Er enthält alle wichtigen Informationen für die Erfüllung ihrer Aufgaben im Katastrophenschutz und ist Grundlage für alle Vorsorgemaßnahmen und Nachschlagewerk bei der Katastrophenbekämpfung. Inhalt und Gliederung des allgemeinen Katastrohenschutzplanes ist der Anlage 1 zu entnehmen. Die Angaben sind ständig zu aktualisieren und bis zum 1. Oktober jedes Jahres zu überprüfen.
2.2
Der besondere Alarm- und Einsatzplan
 
Der besondere Alarm- und Einsatzplan ergänzt den allgemeinen Katastrophenschutzplan und orientiert sich an den Erfordernissen der konkreten, im Rahmen der Gefahrenuntersuchung definierten Katastrophengefahr. Er ist objekt- beziehungsweise ereignisbezogen zu erstellen. Er bildet eine Grundlage für das planmäßige und koordinierte Zusammenwirken der von einer bestimmten Gefahr Bedrohten und aller an der Bekämpfung dieser Gefahr Beteiligten unter der einheitlichen Leitung der Katastrophenschutzbehörde. Inhalt und Gliederung des besonderen Alarm- und Einsatzplanes ist der Anlage 2 zu entnehmen. Die Angaben sind ständig zu aktualisieren und bis zum 1. Oktober jedes Jahres zu überprüfen.
3.
Inkrafttreten
 
Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.


Dresden, den 30. April 1997

Sächsisches Staatsministerium des Innern
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Ministerialdirigent

Anlagen

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsABl.SDr. 1997 Nr. 10, S. 541
    Fsn-Nr.: 28-V97.1

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 9. August 1997
    Fassung gültig bis: 31. Dezember 2019