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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden zur Änderung der Abgrenzung des Landschaftsschutzgebietes „Sächsische Schweiz“

Vollzitat: Verordnung des Regierungspräsidiums Dresden zur Änderung der Abgrenzung des Landschaftsschutzgebietes „Sächsische Schweiz“ vom 24. März 2003 (SächsGVBl. S. 118)

Verordnung
des Regierungspräsidiums Dresden
zur Änderung der Abgrenzung des Landschaftsschutzgebietes „Sächsische Schweiz“

Vom 24. März 2003

Aufgrund von § 50 Abs. 2 des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Oktober 1994 (SächsGVBl. S. 1601, 1995 S. 106), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11. Dezember 2002 (SächsGVBl. S. 312, 313) geändert worden ist, in Verbindung mit der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung zur Bestimmung der Zuständigkeit für das Landschaftsschutzgebiet Sächsische Schweiz vom 30. September 1996 (SächsGVBl. S. 424), geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. Januar 2002 (SächsGVBl. S. 96), und § 51 Abs. 1 SächsNatSchG wird verordnet:

§ 1
Erklärung zum Ausgliederungsgebiet

Die in § 2 näher bezeichneten Flächen auf dem Gebiet der Stadt Pirna, Gemarkung Pirna, Landkreis Sächsische Schweiz, werden aus dem Landschaftsschutzgebiet „Sächsische Schweiz“, festgesetzt durch Beschluss des Rates des Bezirkes Dresden Nr. 78-15./56 vom 17. August 1956 (veröffentlicht in den Amtlichen Bekanntmachungen der Sächsischen Zeitung Nummer 201 vom 29. August 1956), ausgegliedert.

§ 2
Ausgliederungsgegenstand

(1) Der nördliche Teil des Ausgliederungsgebietes befindet sich am nordöstlichen Ortsrand des Stadtteiles Sonnenstein der Stadt Pirna und umfasst Teile der S 168, Struppener Straße sowie deren Straßenrandbereiche. Der südliche Teil des Ausgliederungsgebietes befindet sich am südlichen Ortsrand des Stadtteiles Sonnenstein nördlich angrenzend an die B 172. Das Ausgliederungsgebiet hat eine Größe von insgesamt etwa 4,73 ha. Es umfasst nach dem Stand vom März 2001 auf dem Gebiet der Stadt Pirna, Gemarkung Pirna, Landkreis Sächsische Schweiz, die Flurstücke Nummer 1564, 1565, 1591 a, 1566, 1567, 1568, 1569, 1559 teilweise, 1560 teilweise, 1561 teilweise, 1563 teilweise, 1607/4 teilweise, 1623/1 teilweise, 1727 teilweise, 1580/1 teilweise, 1579 teilweise.

(2) Das Ausgliederungsgebiet ist in einer Übersichtskarte des Regierungspräsidiums Dresden vom 24. März 2003 im Maßstab 1 : 10 000 grün umrandet und schwarz schraffiert und in einer Flurkarte des Regierungspräsidiums Dresden vom 24. März 2003 im Maßstab 1 : 2 500 grün umrandet und schwarz schraffiert eingezeichnet. Die Übersichtskarte und die Flurkarte sind Bestandteil der Verordnung. Maßgebend für den Grenzverlauf ist die Linienaußenkante der Grenzeintragung in der Flurkarte. Die Verordnung wird zusammen mit der Übersichtskarte im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet. Die Verordnung mit Übersichtskarte und Flurkarte wird beim Regierungspräsidium Dresden, in 01099 Dresden, Stauffenbergallee 2, im Raum 3089 auf die Dauer von zwei Wochen nach der Verkündung im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt.

(3) Die Verordnung mit Karten wird nach Ablauf der Auslegungsfrist beim Regierungspräsidium Dresden zur kostenlosen Einsicht durch jedermann während der Sprechzeiten niedergelegt.

§ 3
In-Kraft-Treten

Diese Verordnung tritt am Tage nach Ablauf der Auslegungsfrist gemäß § 2 Abs. 2 Satz 5 in Kraft.

Dresden, den 24. März 2003

Regierungspräsidium Dresden
Dr. Hasenpflug
Regierungspräsident

Übersichtskarte

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsGVBl. 2003 Nr. 6, S. 118

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 29. Mai 2003