Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

I.

In der Anlage sind die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr aufgeführt, mit Ausnahme derjenigen, die aus Gründen der Sicherheit nicht zur Veröffentlichung bestimmt sind.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am 31. Dezember 2009 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die geltenden Verwaltungsvorschriften des Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606) außer Kraft.

Dresden, den 9. Dezember 2009

Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Sven Morlok

Anlage 
(zu Ziffer I)

Bereinigte Sammlung
der Verwaltungsvorschriften
des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Stand: Ablauf des 31. Dezember 2009

Übersicht

1

Arbeitsrecht, Beamtenrecht

2

Bergrecht

3

Beschäftigungsförderung

4

Förderrecht

5

Gewerberecht

6

Recht der Gewerbeaufsicht

7

Organisation

8

Straßen- und Verkehrswesen

9

Technologieförderung

10

Tourismusrecht

11

Kartellrecht

12

Vergaberecht

13

Zuwendungsrecht

1

Arbeitsrecht, Beamtenrecht

1.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die dienstliche Beurteilung der Beamten im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit (Verwaltungsvorschrift des SMWA zur Sächsischen Beurteilungsverordnung – SächsBeurtVO-VwV-SMWA) vom 5. Mai 2006 (SächsABl. S. 499)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

1.2

Dienstvereinbarung zwischen dem SMWA und dem Hauptpersonalrat des SMWA über die dienstliche Beurteilung der Angestellten im Geschäftsbereich des SMWA vom 3. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

2

Bergrecht

2.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Ausbildung der Bergbaubeflissenen und Beflissenen des Markscheidefachs (VwV Beflissenenausbildung) vom 4. Mai 2009 (SächsABl. S. 885)

2.2

Hinweise zur Verlängerung und Außerkrafttreten von Verwaltungsvorschriften des Sächsischen Oberbergamtes vom 5. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

2.3

Finanzierung von Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und zur Beseitigung von Störungen im Rahmen der Sächsischen Hohlraumverordnung sowie für Maßnahmen der nachträglichen Wiedernutzbarmachung (Bergsicherungserlass) vom 7. September 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

3

Beschäftigungsförderung

3.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verbesserung der Beschäftigungschancen von Arbeitslosen und Benachteiligten (ESF-Richtlinie Beschäftigungschancen) vom 18. August 2009 (SächsABl. S. 1484)

3.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Umsetzung des Bundesprogramms „Kommunal-Kombi“ im Freistaat Sachsen vom 5. Mai 2008 (SächsABl. S. 720)

3.3

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung der Bereitstellung und Besetzung von zusätzlichen außerbetrieblichen und schulischen Ausbildungsplätzen sowie die Unterstützung der Vermittlung in das Sonderprogramm Einstiegsqualifizierung Jugendlicher aus Mitteln des Bundes, der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen vom 31. Juli 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

3.4

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zum Präqualifikationsverfahren für die Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung „Ausbildungsplatzprogramm Ost 2007“ im Freistaat Sachsen vom 7. Juni 2007 (SächsABl. S. 791)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

3.5

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus über die Förderung der Bereitstellung und Besetzung von zusätzlichen außerbetrieblichen und schulischen Ausbildungsplätzen aus Mitteln des Bundes, der EU und des Freistaates Sachsen vom 8. Juni 2006 (SächsABl. S. 570)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

3.6

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der Bereitstellung und Besetzung zusätzlicher betrieblicher Berufsausbildungsplätze (Förderrichtlinie zusätzliche betriebliche Berufsausbildungsplätze) vom 28. April 2006 (SächsABl. S. 470)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

4

Förderrecht

4.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das Inkrafttreten des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zum Operationellen Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Sachsen-Polen 2007–2013 vom 10. März 2009 (SächsABl. S. 648)

4.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) (RIGA) vom 19. Februar 2009 (SächsABl. S. 525)

4.3

Richtlinien des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Mittelstandsförderung – Verbesserung der unternehmerischen Leistungsfähigkeit vom 16. Januar 2009 (SächsABl. S. 259)

4.4

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Stabilisierung des Mittelstands im Freistaat Sachsen durch Gewährung von Darlehen mit Entlastungszusagen (Mittelstandsstabilisierungsprogramm) vom 23. Dezember 2008 (SächsABl. SDr. S. S 745)

4.5

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Unternehmergeist und innovativen Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds „ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft“ („ESF-Richtlinie Unternehmensgründungen aus der Wissenschaft“) vom 22. Dezember 2008 (SächsABl. 2009 S. 162)

4.6

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Existenzgründern durch Gewährung von Mikrodarlehen (Richtlinie ESF-Mikrodarlehen) vom 17. Dezember 2008 (SächsABl. 2009 S. 33)

4.7

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung von Investitionen kleiner Unternehmen in strukturschwachen Räumen vom 18. November 2008 (SächsABl. S. 1646)

4.8

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Prioritätsachse Technische Hilfe (VwV-TH) vom 7. Oktober 2008 (SächsABl. S. 1481)

4.9

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen im Rahmen des Betriebsmitteldarlehensprogramms des Freistaates Sachsen (Liquiditätshilfe) vom 11. September 2008 (SächsABl. S. 1277)

4.10

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über das Inkrafttreten des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik in der Förderperiode 2007–2013 vom 11. Juni 2008 (SächsABl. S. 890) geändert durch: Bekanntmachung vom 30. Oktober 2008 (SächsABl. S. 1574) Bekanntmachung vom 12. Februar 2009 (SächsABl. S. 418) Bekanntmachung vom 6. Mai 2009 (SächsABl. S. 919)

4.11

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA-Infra) vom 7. Mai 2008 (SächsABl. S. 814)

4.12

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zum Programm Gründungs- und Wachstumsfinanzierung (GuW-Programm) vom 18. Januar 2008 (SächsABl. S. 291)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

4.13

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen an kleine und mittlere Unternehmen nach erfolgreicher Überwindung einer Krisensituation vom 1. November 2006 (SächsABl. S. 1032)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

4.14

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Unterstützung von technischen Consultants mit Sitz im Freistaat Sachsen für Vorbereitungsmaßnahmen zu Vorhaben, die ein hohes Potenzial für spätere sächsische Consulting-Leistungen, Investitionen beziehungsweise Lieferungen haben (Sächsischer Consulting Fonds – SCF) vom 14. März 2006 (SächsABl. S. 315)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

4.15

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen zur Rettung und Umstrukturierung von KMU vom 1. November 2005 (SächsABl. S. 1105)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

5

Gewerberecht

5.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Bestimmung der Rechnungsprüfungsstelle für die Industrie- und Handelskammern im Freistaat Sachsen vom 9. Februar 2009 (SächsABl. S. 510)

5.2

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der §§ 14, 15 und 55c der Gewerbeordnung (GewAnzVwV) vom 28. Juli 2008 (SächsABl. S. 1080)

6

Recht der Gewerbeaufsicht

6.1

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie zu Aufzeichnungspflichten nach den §§ 18, 27, 28 und 36 der Röntgenverordnung und Bekanntmachung zum Röntgenpass“ (RdSchr. d. BMU v. 31.07.2006 und GMBl. 2006, S. 1051) (Aufzeichnungsrichtlinie) vom 6. September 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die anlagenspezifischen Daten gemäß § 3 Abs. 3 SächsZÜSVO vom 16. März 2006 (SächsABl. S. 367)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.3

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie – Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz bei dem Betrieb von Röntgeneinrichtungen in der Medizin oder Zahnmedizin“ (RdSchr. d. BMU RS II 1 – 11603/01 und GMBl. 2006, S. 414) (Fachkunde Richtlinie Medizin) vom 15. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.4

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie Strahlenschutz in der Tierheilkunde“ (RdSchr. d. BMU v. 02.02.2005 und GMBl. 2005 S. 665) vom 10. Februar 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.5

Verwaltungsvorschrift zum arbeitsteiligen Vorgehen bei der Verfolgung von RAPEX-Meldungen, Meldungen gem. Artikel 11 der Richtlinie 2001/95/EG und Schutzklauselmeldungen vom 16. Dezember 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.6

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen durch ermächtigte Ärzte“ (RdSchr. d. BMU vom 18.12.2003 und GMBl. 2004 S. 350) (Richtlinie ermächtigte Ärzte) vom 20. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.7

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie – Ärztliche und zahnärztliche Stellen“ (RdSchr. d. BMU vom 18.12.2003 und GMBl. 2004, S. 258) (Richtlinie) vom 19. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.8

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie zur Durchführung der Qualitätssicherung bei Röntgeneinrichtungen zur Untersuchung oder Behandlung von Menschen nach §§ 16 und 17 der Röntgenverordnung“ (RdSchr. des BMU vom 24.11.2003 und BMBl. 2004 S. 726) (Qualitätssicherungs-Richtlinie (QS-RL)) vom 5. Dezember 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.9

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie für die technische Prüfung von Röntgeneinrichtungen und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern“ (RdSchr. d. BMU vom 29.08.2003 und GMBl. 2003, S. 783) (Sachverständigen-Prüfrichtlinie (SV-RL)) vom 8. September 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

6.10

Verwaltungsvorschrift zur Anwendung der „Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern“ (RdSchr. d. BMU vom 05.05.2003 und GMBl. 2003 S. 638) (Fachkunde-Richtlinie Technik) vom 5. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

7

Organisation

7.1

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einrichtung und die Aufgaben einer Innenrevision im Geschäftsbereich (VwV Innenrevision SMWA) vom 7. April 2004 (SächsABl. S. 395)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8

Straßen- und Verkehrswesen

8.1

Hinweise zum Artenschutzrecht vom 9. Dezember 2009 (nicht veröffentlicht)

8.2

Anwendbarkeit der EU-Dienstleistungsrichtlinie im Straßenrecht vom 16. November 2009 (nicht veröffentlicht)

8.3

Kompensationsmaßnahmen-Informationssystem der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen vom 6. November 2009 (nicht veröffentlicht)

8.4

Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Regelung des Besitzstandes nach § 3 BKrFQG (VwV-Besitzstand- BKrFQG) vom 15. Oktober 2009 (nicht veröffentlicht)

8.5

Landesverkehrsprognose 2020 vom 30. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.6

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Erfassung von Grunderwerbsprojekten und zur Erfassung von Daten in der Liegenschaftsverwaltung durch den Einsatz des IT-Programmes GE/Office in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 23. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.7

Faunistische und floristische Sonderuntersuchungen im Rahmen von Straßenbauvorhaben vom 16. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.8

Einsatz des ALK/ALB-Auskunftssystems für MapInfo vom 14. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.9

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) – Aktualisierung der Abgrenzung zum Förderprofil der Integrierten Ländlichen Entwicklung (RL-ILE) vom 7. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.10

Unterhaltung und Instandsetzung von Bundes-, Staats- und Kreisstraßen durch die Landkreise, Ausübung der Fachaufsicht – Berichtssystem zur Überwachung der monatlichen Aufwendungen für die Leistungen der Unterhaltung und Instandsetzung durch die Landkreise vom 7. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.11

Lärmsanierung an Bundesfern- und Staatsstraßen vom 3. September 2009 (nicht veröffentlicht)

8.12

Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts, Fortschreibung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Fortschreibung des Handbuches für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau, Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2009 vom 26. August 2009 (nicht veröffentlicht)

8.13

Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009), Einsatzempfehlungen für Fahrzeug-Rückhaltesysteme, Stand 06/2009 vom 18. August 2009 (nicht veröffentlicht)

8.14

Richtlinie für die Anlage von Autobahnen (RAA) vom 4. August 2009 (nicht veröffentlicht)

8.15

Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst im Gemeinschaftsaufwand – Aussonderung von Fahrzeugen und Geräten vom 31. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)

8.16

Straßenunterhaltungs- und Betriebsdienst im Gemeinschaftsaufwand – Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten vom 30. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)

8.17

Planfeststellung und Plangenehmigung von Bundesfern- und Staatsstraßenvorhaben vom 16. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)

8.18

Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2007 – 2013; Vorhaben 4.1 „Umweltfreundliche Verkehrsträger“, Teilvorhaben 4.1.2 Radwege, hier Radwege an kommunalen Straßen vom 13. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)

8.19

Fachinformationssystem Straßenbäume der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen (FIS-Baum) vom 8. Juli 2009 (nicht veröffentlicht)

8.20

Brücken- und Ingenieurbau in öffentlichen Straßen, Einführung technischer Baubestimmungen, Allgemeines Rundschreiben des BMVBS Nr. 6/2009 vom 25. Juni 2009 (nicht veröffentlicht)

8.21

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Förderung des Radverkehrs aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Radverkehr) vom 23. Juni 2009 (SächsABl. S. 1133)

8.22

Merkblatt zur Anlage von Querungshilfen für Tiere und zur Vernetzung von Lebensräumen an Straßen (MAQ), Ausgabe 2008 vom 16. Juni 2009 (nicht veröffentlicht)

8.23

Kompensationsmaßnahmen-Informationssystem der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen – KISS vom 9. Juni 2009 (nicht veröffentlicht)

8.24

Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Bestimmung der den Landkreisen und kreisfreien Städten obliegenden Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufgaben an Staats- und Bundesstraßen im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Unterhaltungs- und Instandsetzungsverordnung – VwVSächsUIVO) vom 20. Mai 2009 (nicht veröffentlicht)

8.25

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau vom 4. Mai 2009 (SächsABl. S. 956)

8.26

Fachinformationssystem Straßenbäume der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen (FIS-Baum) vom 30. April 2009 (nicht veröffentlicht)

8.27

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) ARS Nr. 2/2009 vom 24. April 2009 (nicht veröffentlicht)

8.28

Ermittlung von Straßenbaubeiträgen gemäß Nr. 6.4.2 der Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) i.V.m. §§ 26 ff. des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) vom 21. April 2009 (nicht veröffentlicht)

8.29

Merkblatt zur Anlage von Querungshilfen für Tiere und zur Vernetzung von Lebensräumen an Straßen (MAQ), Ausgabe 2008 vom 31. März 2009 (nicht veröffentlicht)

8.30

Qualitätssicherung der Planunterlagen des Landschaftspflegerischen Begleitplanes, der FFH-Verträglichkeitsprüfung und des Artenschutzbeitrages zum Vorentwurf und zur Planfeststellung vom 25. März 2009 (nicht veröffentlicht)

8.31

Ergänzende Regelungen der sächsischen Straßenbauverwaltung, Teil: Straßenbautechnik vom 25. März 2009 (nicht veröffentlicht)

8.32

Erstellung des Artenschutzbeitrages im Zuge des LBP zum Vorentwurf und zur Planfeststellungsunterlage vom 18. März 2009 (nicht veröffentlicht)

8.33

Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes, Beschleunigung investiver Maßnahmen durch Vereinfachung des Vergaberechts, Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau vom 17. Februar 2009 (nicht veröffentlicht)

8.34

Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG), Berücksichtigung der Anprallsicherheit bei Überführungsbauwerken vom 29. Januar 2009 (nicht veröffentlicht)

8.35

Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten, Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 14/2008 vom 19. Januar 2009 (nicht veröffentlicht)

8.36

Fortschreibung der Buchungsanweisung zur Durchführung der gemeinsamen Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen (B-Anw. GA und DA – SN 08) vom 27.06.2008 (B-Anw. GA und DA – SN 09) vom 15. Dezember 2008 (nicht veröffentlicht)

8.37

Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen, RASt 06 vom 11. Dezember 2008 (nicht veröffentlicht)

8.38

Projektsteuerung und Finanzierung von Baumkontrollen an Bundesfern- und Staatsstraßen vom 10. November 2008 (nicht veröffentlicht)

8.39

Allgemeine Technische Bestimmungen für die Benutzung von Straßen durch Leitungen und Telekommunikationslinien – ATB-BeStra vom 4. November 2008 (nicht veröffentlicht)

8.40

Richtlinien für die Entwurfsgestaltung (RE), Vorlagegrenzen für Radwege vom 4. November 2008 (nicht veröffentlicht)

8.41

Vollzug der Fahrerlaubnis-Verordnung ( FeV) und der Richtlinie für die Prüfung der Bewerber um eine Erlaubnis zum Führen von Kraftfahrzeugen – Prüfungsrichtlinie (Verkehrsblatt 2004, S. 130, berichtigt S. 381, ergänzt S. 613); Erlass des SMWA vom 01.10.2008 zur Einführung der theoretischen Befähigungsprüfung am PC im Freistaat Sachsen, geändert durch Erlass des SMWA vom 23.04.2009 vom 1. Oktober 2008 (nicht veröffentlicht)

8.42

Aufgabenwahrnehmung der Straßenverkehrsbehörden nach In-Kraft-Treten der Verwaltungsreform vom 1. Oktober 2008 (nicht veröffentlicht)

8.43

Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) Pflichten des Bauüberwachers Bahn vom 25. August 2008 (nicht veröffentlicht)

8.44

Gestaltung von Ortstafeln vom 29. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.45

Behandlung trassennaher Kompensationsmaßnahmen vom 18. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.46

B 101 Schottenbergtunnel Meißen, Verwaltungsbehörde vom 17. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.47

Richtlinien für die Entwurfsgestaltung (RE) ARS Nr. 33/1995 vom 30.11.1995 und ARS Nr. 41/2001 vom 03.12.2001 vom 16. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.48

Programmsystem SIB-Bauwerke, Einführung der Version 1.8 und der RI-EBW-PRÜF vom 10. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.49

Herstellung von Kompensationsmaßnahmen durch Sachsenforst vom 7. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.50

Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau, Abgrenzung der Zuständigkeit, Genehmigung vom 2. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.51

Vergabe von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau Abgrenzung der Zuständigkeiten Vergabemeldungen vom 2. Juli 2008 (nicht veröffentlicht)

8.52

Einführung der Buchungsanweisung zur Durchführung der gemeinsamen Unterhaltung der Bundes-, Staats- und Kreisstraßen und zur Buchung und Abrechnung des Gemeinschafts- und Direktaufwandes im Freistaat Sachsen (B-Anw. GA und DA – SN 08) vom 27. Juni 2008 (nicht veröffentlicht)

8.53

Durchführung von Baumkontrollen vom 18. Juni 2008 (nicht veröffentlicht)

8.54

Fachinformationssystem Straßenbäume der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen (FIS-Baum) vom 9. Juni 2008 (nicht veröffentlicht)

8.55

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Öffentliches Auftragswesen vom 3. Juni 2008 (nicht veröffentlicht)

8.56

Einführung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) vom 24. April 2008 (nicht veröffentlicht)

8.57

Durchführung von Baumkontrollen vom 10. April 2008 (nicht veröffentlicht)

8.58

Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw (§ 30 Abs. 3 und 4 StVO) – Verfahrensweise bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen vom 9. April 2008 (nicht veröffentlicht)

8.59

Straßendatenbank TT-SIB, Erfassung von Radverkehrsanlagen mit richtungsabhängiger Ausschilderung vom 12. März 2008 (nicht veröffentlicht)

8.60

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL-KStB) vom 21. Februar 2008 (SächsABl. S. 502)

8.61

Baumkontrollen zur Gewährleistung der Verkehrssicherungspflicht vom 12. Februar 2008 (nicht veröffentlicht)

8.62

UVP-Leitfaden vom 31. Januar 2008 (nicht veröffentlicht)

8.63

Kompensationsmaßnahmen-Informationssystem der Straßenbauverwaltung im Freistaat Sachsen – KISS vom 28. Januar 2008 (nicht veröffentlicht)

8.64

Auswirkungen von Verkehrslärm auf die Avifauna vom 28. Januar 2008 (nicht veröffentlicht)

8.65

Kompensationsmaßnahmen-Informationssystem der Straßenbauverwaltung im Freistaat Sachsen – KISS vom 20. Dezember 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.66

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit für das Sicherheitsaudit von Straßen (VwV-ESAS) zur Einführung der „Empfehlungen für das Sicherheitsaudit von Straßen (ESAS 2002)“ in der Sächsischen Straßenbauverwaltung vom 19. Dezember 2007 (SächsABl. 2008 S. 51)

8.67

Verwaltungsvorschrift zum Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes; Mitwirkungspflichten der DB Netz AG bei der Planung und Baudurchführung von Kreuzungsmaßnahmen vom 8. Oktober 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.68

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Durchführung der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn vom 26. Juli 2007 (SächsABl. S. 1372)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.69

Feierliche Verkehrsfreigaben und vergleichbare Veranstaltungen im Zuge von Bundesfernstraßen vom 12. Juli 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.70

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Reisekostenpauschvergütung für Beamte und Angestellte der sächsischen Straßenbauverwaltung, welche als Straßen-/Autobahnmeister tätig sind vom 18. Mai 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.71

Verwaltungsvorschrift des Sächsisches Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung der „Richtlinie zur Ermittlung und Verrechnung von Kosten im Straßenbetriebsdienst an Bundesfernstraßen“ in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 12. April 2007 (SächsABl. S. 589)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.72

Einführung der Richtlinie zur Erhebung des Anlagebestandes der Bundesstraßen – Erlass des BMVBS vom 06.10.2006, Az. S 27/38.58.00/48 Va 05 vom 18. Januar 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.73

Merkblatt für den Straßenbetriebsdienst – Teil: Grünpflege – Ausgabe 2006 vom 16. Januar 2007 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.74

Beschaffung, Nutzung und Unterhaltung von persönlichen Schutzausrüstungen für Beamte, Angestellte, Arbeiter und Auszubildende in den Dienststellen der Sächsischen Straßenbauverwaltung (DA – persönliche Schutzausrüstung (DA – PSA)) – 03.01 – vom 19. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.75

Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) ARS Nr. 28/2006 vom 1. Dezember 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.76

Verbesserung des Lärmschutzes an bestehenden Bundesfernstraßen im Rahmen der Lärmsanierung vom 23. August 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.77

Bundes- und Staatshaushalt; Einordnung von Baumaßnahmen vom 3. August 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.78

Brücken- und Ingenieurbau, Vergütung von Prüfingenieurleistungen (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2006) vom 28. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.79

Vollzug des Eisenbahnkreuzungsgesetzes; Aufwendungen für Baugrunduntersuchung, Bauüberwacher Bahn, Betriebserschwerniskosten, Mitwirkungspflichten der DB AG vom 24. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.80

Betriebstechnische Ausstattung von Straßentunneln (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2006) vom 3. Juli 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.81

Vergabe von Leistungen hier Bauleistungen und Leistungen; Vorlage der Vergabeakten gem. § 10 Abs. 1 der 2. AVVFStr vom 29. Juni 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.82

Artenschutz – Westgroppe; Eintrag von Tausalzfrachten im Zuge der Straßenentwässerung bei Einleitung in die Vorflut vom 13. Juni 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.83

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen (VwV Parkerleichterungen) vom 22. Mai 2006 (SächsABl. S. 563)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.84

Kreisverkehrsplätze vom 19. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.85

Kompensationsmaßnahmeverwaltung – KISS vom 8. Mai 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.86

Einführung der Richtlinie zur Anwendung und Laufendhaltung des Fachinformationssystems Straßenbäume FIS-Baum der Straßenbauverwaltung des Freistaates Sachsen vom 25. April 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.87

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen Öffentliches Auftragswesen Neuregelung der Veröffentlichungspflichten für die Bekanntmachung von Vergabeverfahren des Bundes (ARS 27/2005) vom 27. März 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.88

Weitere Vorgehensweise im Umgang mit den Maßnahmen mit „besonderem naturschutzfachlichen Planungsauftrag“ vom 6. März 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.89

Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 07.06.2001 vom 7. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.90

Planung von Maßnahmen zum Schutz des Fischotters und Bibers an Straßen vom 3. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.91

Behandlung trassennaher Ausgleichsflächen vom 2. Februar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.92

Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau, Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2005 vom 27. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.93

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Einführung Technischer Vorschriften, Richtlinien, Merkblätter und Erlasse für den Straßen- und Brückenbau vom 27. Januar 2006 (SächsABl. S. 184)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.94

Umsetzung der Hochwasserschutzkonzepte (HWSK) Koordinierungsgruppe SMUL-SMWA vom 23. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.95

Vorläufige Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 07.06.2001, veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 146a vom 08.08.2001 vom 10. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.96

Haushaltsführung 2006 ff. Straßenbautechnik Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Fachaufgaben aus dem Landeshaushalt, Kapitel 0705 / 812 03 und 0706 / 812 03 vom 6. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.97

Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen im Straßen- und Brückenbau vom 2. Januar 2006 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.98

Änderung der 9. Ausnahmeverordnung zur StVO; Eignung von Fahrzeugkombinationen für 100 km/h vom 20. Dezember 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.99

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Einführung der „Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2005“ vom 29. November 2005 (SächsABl. S. 1213)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.100

Umstufung von Bundesfernstraßen vom 19. Oktober 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.101

Programmsystem SIB-Bauwerke; Handlungsanweisung zur Arbeit mit der Zentraldatenbank vom 30. September 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.102

Bauwerksprüfung nach DIN 1076, Prüfungsmitteilung des Bundes, Abdruck einer Veröffentlichung zum Thema Bauwerksprüfung vom 11. August 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.103

Vereinbarung zwischen dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft und dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit zum Amphibienschutz mit mobilen Anlagen an bestehenden Straßen vom 2. August 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.104

Richtlinie zur Anwendung und Laufendhaltung der Datenbank „Maßnahmen des Umweltschutzes in der sächsischen Straßenbauverwaltung“ (MUSS) Erfassung von Maßnahmen des Amphibien-, Fischotter-, Lärm- und Wasserschutzes an bestehenden und geplanten Straßen des klassifizierten Straßennetzes im Freistaat Sachsen vom 26. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.105

Anweisung Straßeninformationsbank, Teilsysteme Netzdaten und Bestandsdaten, ARS 14/2005 vom 18. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.106

Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau (Musterkarten UVS), Ausgabe 1995 vom 11. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.107

Waldmehrung im Freistaat Sachsen vom 1. Juli 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.108

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht Leistungskatalog zur Abrechnung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz / Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Leistungskatalog 2004 vom 22. Juni 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.109

Richtlinie (Verwaltungsvorschrift) zur Förderung von nicht investiven Maßnahmen zur Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplanes vom 22. Juni 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.110

Vorläufige Hinweise zu den Konsequenzen der EU-Agrarreform für den Grunderwerb und die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Liegenschaften im Zusammenhang mit dem Bau und de Verwaltung der Bundesfernstraßen vom 31. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.111

Sicherheitsanalyse von Straßennetzen vom 20. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.112

Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 1998 vom 4. Mai 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.113

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht; Kreuzungsrechtliche Behandlung von Maßnahmen nach Eisenbahnkreuzungsgesetz vom 11. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.114

Richtlinien für Wildschutzzäune an Bundesfernstraßen – Fortschreibung ; Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 11/2005 vom 11. April 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.115

Qualitätsstandards im SachsenNetz Rad; Oberflächenbefestigung der Radfernwege und der Regionalen Hauptradrouten vom 11. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.116

Lärmsanierung an Bundesfern- und Staatsstraßen vom 8. März 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.117

Elektronische Ausschreibung im Straßen- und Brückenbau – Datendownload von Bekanntmachungen und Vergabeunterlagen vom 27. Januar 2005 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.118

Vollzug Eisenbahnkreuzungsrecht Betriebserschwerniskosten von Eisenbahnverkehrsunternehmen vom 9. November 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.119

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung über die bautechnische Prüfung baulicher Anlagen in öffentlichen Straßen (VwVStrPrüfVO) vom 5. November 2004 (SächsABl. S. 1187)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.120

Zusätzliche Technische Vertragsbedinungen und Richtlinien für Markierungen auf Straßen (ZTV M 02) vom 18. Oktober 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.121

Hinweise zur Aufstellung von Vorentwürfen gemäß den RE vom 26. August 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.122

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen; Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau; Muster Vergabevermerk vom 28. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.123

Brücken- und Ingenieurbau, Prüfung und Überwachung von Ingenieurbauwerken vom 26. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.124

Erlaubnisverfahren für Schwerlasttransporte vom 19. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.125

Zentrale Verwaltung und Organisation der Pflege von Kompensationsmaßnahmen für den Bundesfern- und Staatsstraßenbau vom 8. Juli 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.126

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen DV-Programmsystem ARRIBA planen, Version 11.1 der Fa. RIB Software AG für Ausschreibung, Vergabe und Bauabwicklung mit Konfigurations-CD der Straßenbauverwaltung nach Vorgaben der BG 4 vom 23. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.127

Regelung der Vorlagepflichten bei Klagen und Vergleichen vom 10. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.128

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung – BaustellV vom 10.06.1998); Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) vom 9. Juni 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.129

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau, Verwendung der EFB-Preisblätter vom 12. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.130

Planfeststellungsverfahren für Bundes- und Staatsstraßenmaßnahmen; Quartalsmeldung über den Verfahrensfortschritt vom 6. Mai 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.131

Einheitliche Sachbehandlung in den Kraftfahrzeugzulassungsbehörden zur Verbesserung der Qualität der erfassten Halterangaben vom 23. April 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.132

Modifizierte Regelung der Querschnittsbreiten an Bundes-und Staatsstraßen; Verkehrswirtschaftliche Untersuchung zur funktionalen Gestaltung des Straßennetzes, Netzvorschlag 2010+ vom 16. April 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.133

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Fördermitteln im öffentlichen Personennahverkehr (RL-ÖPNV) vom 6. April 2004 (SächsABl. S. 498)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.134

Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Richtlinien für das Anwenden des STLK und von AVA-Programmen im Straßen- und Brückenbau (STLK/AVA-Richtlinien, Ausgabe 2003) vom 16. Januar 2004 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.135

Maßnahmenkatalog Straßenbetriebsdienst (MK8) – Ermittlung des Fahrzeug- und Gerätebedarfes für AM und SM vom 30. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.136

Grundsätze für die Gestaltung ländlicher Wege bei Baumaßnahmen; Erlass zur Einführung in der sächsischen Straßenbauverwaltung vom 13. Oktober 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.137

Richtlinie für den Entwurf und Ausbildung von Brückenbauwerken an Kreuzungen zwischen Strecken einer Eisenbahn des Bundes und Bundesfernstraßen vom 31. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.138

Bemessung von Straßenverkehrsanlagen vom 22. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.139

Befristete Ausnahmegenehmigungen für Fahrzeuge der ehemaligen DDR vom 4. Juli 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.140

ARS 13/2001-Hinweise zur Ermittlung von Entschädigungen für die Beeinträchtigungen von gemeinschaftlichen Jagdbezirken (JagdH 01) vom 7. Juni 2001 vom 16. Juni 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.141

Brücken- und Ingenieurbau, Technische Baubestimmungen, DN-Fachberichte, Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten, Umstellung auf europäische Regelungen, Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 8/2003 bis Nr. 14/2003 vom 11. April 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.142

Erlass zur Einführung der Richtlinie Bestandspläne, Stand: Januar 2003 und des Kataloges Bestandspläne, Stand: Dezember 2002 vom 7. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.143

Erhebung von Bestandsdaten des Fahrbahnaufbaues – Arbeitsanleitung für den Einsatz des Georadars vom 4. Februar 2003 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.144

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zu den „Richtlinien für bautechnische Maßnahmen an Straßen in Wasserschutzgebieten, Ausgabe 2002 (RiStWag)“ vom 3. Januar 2003 (SächsABl. S. 248)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.145

Zuständigkeit für die Unterbringung von Straßenmeistereien – Grunderwerb und Verwaltung der dazu dienenden Grundstücke vom 19. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.146

Geräteträgerbrücken vom 12. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.147

Hinweise zur Umsetzung der Richtlinie 92/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Pflanzen und Tiere (Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie) im Freistaat Sachsen vom 18. Oktober 2002 (nicht veröffentlicht)

 

ergänzt durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.148

Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger, a) Verwaltung und Prüfung der Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach Nr. 4.2 der Anlage VIII StVZO, b) zuständige Aufsichtsbehörde nach Nr. 9 der Anlage VIII b StVZO vom 1. August 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.149

Erlass zur Einführung des Kataloges Grundpläne 2002 vom 24. Juli 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.150

Königlich-sächsische Meilensteine – Rekonstruktion; Verbuchung der Rechnungen vom 24. Juni 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.151

Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen ( Baustellenverordnung - BaustellV) – Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen (RAB) vom 23. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.152

Rahmenverträge zur Regelung der Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und Staatstraßen durch Leitungen der öffentlichen Versorgung vom 19. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.153

§ 29 und Anlage VIII sowie Anlage XIa zu § 47a StVZO: Untersuchungsfristen für Fahrzeuge der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes vom 15. April 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.154

Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Vermessung (RAS-Verm), Ausgabe 2001 vom 23. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.155

Bauvertragsrecht und Verdingungswesen, Anwendungshinweise zum „Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe“, Schreiben SMWA vom 23.11.2001 vom 16. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.156

Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen, Ausgabe 2002 (RStO 01) vom 9. Januar 2002 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.157

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Abteilung Verkehr und Straßenbau für die Ermittlung und den Nachweis der Aufwendungen für den Betrieb und die Erhaltung höhengleicher Kreuzungen von Straßen, Wegen und Plätzen – ausgenommen Bundesstraßen -, auf denen öffentlicher Verkehr stattfindet, mit Strecken der Nichtbundeseigenen Eisenbahn des öffentlichen Verkehrs (NE) zum Ausgleich nach Paragraph 16 Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes ( AEG) vom 21. Dezember 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.158

Eisenbahnkreuzungsrecht – Verwaltungskosten (Kostentragung des Bauüberwachers Bahn) vom 1. November 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.159

Königlich-sächsiche Meilensteine und Kursächsische Postmeilensäulen, Vereinbarung über die Erstattung von Aufwendungen vom 8. Oktober 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.160

Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Querschnitte (RAS-Q), Ausgabe 1996 vom 28. September 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.161

Öffentliches Auftragswesen, Bieterbeteiligung an Ausschreibungsverfahren vom 30. August 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.162

Erhaltung der Bundesfernstraßen, Aufstellung koordinierter Erhaltungsprogramme für Straßenbefestigungen, Bauwerke und sonstige Anlagenteile von Bundesfernstraßen vom 22. August 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.163

Anhänger hinter selbstfahrenden Arbeitsmaschinen; Befreiung von der Zulassungspflicht vom 2. März 2001 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.164

Untersuchungsfristen beider Durchführung von Haupt- und Abgasuntersuchungen nach Ablauf ihrer Fälligkeit und Vorziehen von Sicherheitsprüfungen vom 13. Dezember 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.165

Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 1999) vom 13. November 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.166

Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB 2000) vom 18. August 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.167

Verwendung von Klebesiegeln bzw. Klebestempeln in Fahrzeugpapieren vom 3. August 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.168

Richtlinie für die Kennzeichnung von Ingenieurbauwerken mit beschränkter Durchfahrtshöhe über Straßen, Ausgabe 2000 vom 21. Juli 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.169

Muster eines Straßenbenutzungsvertrages über die Mitbenutzung von Bundesfernstraßen und von Brücken in der Unterhaltungslast des Bundes zum Bau und Betrieb eines Verkehrstelematiksystems vom 18. Mai 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.170

Kosten des Denkmalschutzes im Straßenbau vom 14. April 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.171

Fahrzeuge für Bauüberwachung – kostenpflichtige Überlassung vom 12. April 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.172

Passive Schutzeinrichtungen – Technische Lieferungen für Stahlschutzplanken (TL-SP 99) vom 8. März 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.173

Ausnahmegenehmigungen für Schausteller-Anhänger bezüglich Fristen zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen vom 1. März 2000 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.174

Hinweise für umsetzbare Stauwarnanlagen, Ausgabe 1999 (HUS) vom 6. Dezember 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.175

Zuständigkeit und Zustimmungspflicht für die Anordnung zur Anbringung und Entfernung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen vom 29. November 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.176

Baumkataster für das klassifizierte Straßennetz des Freistaates Sachsen vom 19. November 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.177

Hinweise zur Wartung und Pflege von Amphibienschutzanlagen vom 18. Oktober 1999 (nicht veröffentlicht) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.178

Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1, Kostenregelung vom 9. August 1999 (nicht veröffentlicht) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.179

Erhalt von Alleen und Einzelbäumen am klassifizierten Straßennetz vom 6. August 1999 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.180

Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen, Kopierer, Neuregelung der Verfahrensweise vom 26. Mai 1999 (nicht veröffentlicht) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.181

Straßenunterhaltungsdienst – Verlängerung der Fahrerlaubnisse der Klassen C, C1, CE, CE1, Kostenregelung vom 22. März 1999 (nicht veröffentlicht) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.182

Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau – Ausgabe 1998 – (Hinweise Musterkarten LBP) – 1. Erlass vom 23. Februar 1999 (nicht veröffentlicht) verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 8. Dezember 2004 (SächsABl. S. 1347)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.183

Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten vom 18. Februar 1997 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.184

Hinweise für die Bearbeitung von Entschädigungsansprüchen nach § 8 a Abs. 5 FStrG bzw. § 22 Abs. 5 SächsStrG vom 23. Januar 1997 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch: Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.185

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Broschüre „Leitfaden zur Planung von Ortsdurchfahrten“ vom 2. Januar 1997 (SächsABl. S. 92)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 2. Dezember 2002 (SächsABl. 2003 S. 59)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.186

Vorzeitiger Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen vom 22. Mai 1996 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.187

Hinweise zur Handhabung der Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau – Ausgabe 1995 – (Hinweise Musterkarten UVS) – 1. Erlass vom 8. Februar 1996 (nicht veröffentlicht)

 

enthalten in der: Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

8.188

Erlass zur Auslegung von Grundstücksverzeichnissen im Planfeststellungsverfahren vom 14. September 1995 (nicht veröffentlicht)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

9

Technologieförderung

9.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über die Gewährung von Zuwendungen für Technologietransfermaßnahmen im Freistaat Sachsen (Technologietransferförderung) vom 14. Januar 2009 (SächsABl. S. 227)

10

Tourismusrecht

10.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen der Anerkennung der Kur- und Erholungsorte im Freistaat Sachsen vom 10. April 1995 (SächsABl. S. 630)

 

verlängert durch:

 

Verwaltungsvorschrift vom 28. November 2000 (SächsABl. S. 1006)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

11

Kartellrecht

11.1

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über den Erlass und die Reduktion von Geldbußen in Kartellsachen – Bonusregelung – vom 25. April 2006 (SächsABl. S. 475)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

12

Vergaberecht

12.1

Gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei, des Sächsischen Staatsministeriums des Innern, des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus, des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachungen im Vergaberecht (VwV Beschleunigung Vergabeverfahren) vom 13. Februar 2009 (SächsABl. S. 415)

12.2

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit Vergabewesen: Schutzklausel für Verträge der öffentlichen Hand bei der Vergabe von Beratungs- und Schulungsleistungen vom 6. März 2001 (SächsABl. S. 565)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 13. Dezember 2005 (SächsABl. SDr. S. S 852)

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)

13

Zuwendungsrecht

13.1

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der beruflichen Bildung und Fachkräfteentwicklung (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 16. Januar 2009 (SächsABl. S. 322)

 

geändert durch:

 

Richtlinie vom 27. April 2009 (SächsABl. S. 802)

 

Richtlinie vom 1. Juli 2009 (SächsABl. S. 1197)

 

Richtlinie vom 1. Juli 2009 (SächsABl. S. 1198)

 

Richtlinie vom 18. August 2009 (SächsABl. S. 1484)

13.2

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds mitfinanzierten Projekten der beruflichen Bildung und Fachkräfteentwicklung (ESF-Richtlinie Berufliche Bildung) vom 31. Juli 2007 (SächsABl. S. 1199)

 

geändert durch:

 

Richtlinie vom 24. Juli 2008 (SächsABl. S. 1036)

 

enthalten in der:

 

Verwaltungsvorschrift vom 7. Dezember 2007 (SächsABl. SDr. S. S 606, SächsABl. 2008 S. 332)