Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über die Änderung des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik in der Förderperiode 2007 bis 2013

Bekanntmachung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
über die Änderung des Gemeinsamen Umsetzungsdokumentes zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik in der Förderperiode 2007 bis 2013

Vom 23. Juni 2011

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik wird in folgenden Punkten geändert:

1.

Teil I – Gemeinsamer Teil

Glossar

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Anpassung der Definition ,investiv’ und ,nicht-investiv’ Nummer 5.4 – Zuschussfähige Ausgaben

–

Konkretisierung der Ausgabenposition ,Fremdleistungen Dritter’

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Ergänzung einer Regelung zur Zuschussfähigkeit von ,Sonstigen Ausgaben’ (neue Nummer 5.4.9)

2.

Teil II – Nationaler Teil Freistaat Sachsen

Nummer 1.2.1.1 und Nummer 1.2.1.2

–

Anpassung der Schwellenwerte an die geänderten rechtlichen Rahmenbedingungen

Nummer 1.3.4 – Fremdleistungen Dritter

–

Konkretisierung der Ausgabenposition

Vorhabensbereich 2.1.1.5 – Förderung von Innovationsprozessen in Kindertageseinrichtungen

–

Anpassung der Förderhöchstbeträge bei Neubauten beziehungsweise der Neuschaffung von Plätzen und bei Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten

3.

Teil III – Nationaler Teil Tschechische Republik

Nummer 3.2 – Zugelassene Projektpartner

–

Erweiterung der Liste zugelassener Projektpartner

Die Änderungen zu Teil I und Teil II treten mit dem Tag der Bekanntgabe in Kraft.

Das Gemeinsame Umsetzungsdokument ist in der aktualisierten Fassung im Internet unter www.ziel3-cil3.eu in der Rubrik „Fördergrundlagen“ veröffentlicht.

Dresden, den 23. Juni 2011

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Brauckmann
Referatsleiter