Richtlinie zur Änderung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten RL-Nr.: 18/2003

Richtlinie
zur Änderung der Richtlinie
des Sächsischen Staatsministeriums
für Umwelt und Landwirtschaft
für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten
RL-Nr.: 18/2003

Vom 29. Juni 2004

Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft für die Gewährung von Ausgleichszulagen in benachteiligten Gebieten (RL-Nr.: 18/2003) vom 25. Juni 2003 (SächsABl. S. 697) wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 1 Abs. 2 Satz 1 – Zuwendungszweck – wird die Angabe „2003–2006“ durch die Worte „in der jeweils geltenden Fassung“ ersetzt.

2.

Nummer 5.5 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:
„Die Höhe der Ausgleichszulage wird gestaffelt. Sie darf höchstens 180 EUR je ha Grünland und Ackerfutterpflanzen nach Nummer 5.2.2 betragen, für Ackerland jeweils die Hälfte.“

3.

Nummer 5.5.2.1 wie folgt neu gefasst:

5.5.2.1

Gemeinden	Land	Betrag
	„Gemeinden über 600 m Höhe sowie einer landwirtschaftlichen Vergleichszahl (LVZ) unter oder gleich 16	für Grünland und Ackerfutter	131 EUR je ha
für Ackerland		65,5 EUR je ha“

4.

Nummer 5.5.2.2 wie folgt neu gefasst:

5.5.2.2

Gemeinden	Land	Betrag
	„Gemeinden über 600 m Höhe (außer Gemeinden nach Nummer 5.5.2.1) sowie Gemeinden unter 600 m Höhe und einer LVZ unter 25	für Grünland und Ackerfutter	104 EUR je ha
für Ackerland		52 EUR je ha“

5.

Nummer 5.5.2.3 wie folgt neu gefasst:

5.5.2.3

Gemeinden	Land	Betrag
	„Gemeinden unter 600 m Höhe und einer LVZ zwischen 25 und unter 28	für Grünland und Ackerfutter	77 EUR je ha
für Ackerland		38,5 EUR je ha“

6.

In Nummer 6.1 wird die Angabe „(UL)“ durch die Angabe „ (Landesprogramm)“ ersetzt.

7.

Die Änderungen treten am Tag der Veröffentlichung in Kraft.

Dresden, den 29. Juni 2004

Der Staatsminister
für Umwelt und Landwirtschaft
Steffen Flath