Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Verordnung über die Reitwege

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Reitwege ( ReitwegeVO ) vom 14. Dezember 1994 (SächsGVB. 1995 S. 6), zuletzt geändert durch Artikel 9 der Verordnung vom 15. August 2006 (SächsGVBl. S. 439, 443), wird wie folgt geändert:

1.

In § 1 Abs. 2 werden die Wörter „Der Staatsbetrieb Sachsenforst“ durch die Wörter „Die zuständige Forstbehörde“ ersetzt.

2..

§ 2 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „dem Staatsbetrieb Sachsenforst“ durch die Wörter „der unteren Forstbehörde“ ersetzt.

 

b)

In Absatz 4 werden die Wörter „dem Staatsbetrieb Sachsenforst“ durch die Wörter „der unteren Forstbehörde“ ersetzt.

3.

§ 5 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Satz 1 werden die Wörter „den Staatsbetrieb Sachsenforst“ durch die Wörter „der unteren Forstbehörde“ ersetzt.

 

b)

Nach Satz 1 wird folgender Satz eingefügt:
„Die zuständige Forstbehörde begutachtet den geltend gemachten Schaden und reicht die Unterlagen mit ihrer Stellungnahme an den Staatsbetrieb Sachsenforst weiter.“

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

Dresden, den 26. Juni 2008

Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Frank Kupfer