1. Navigation
  2. Inhalt
REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes zur Aufhebung von Baubeschränkungsgebieten nach § 107 Abs. 4 BBergG

Vollzitat: Verordnung des Sächsischen Oberbergamtes zur Aufhebung von Baubeschränkungsgebieten nach § 107 Abs. 4 BBergG vom 9. Juli 2008 (SächsGVBl. S. 562)

Verordnung
des Sächsischen Oberbergamtes
zur Aufhebung von Baubeschränkungsgebieten nach § 107 Abs. 4 BBergG

Vom 9. Juli 2008

Aufgrund des § 107 Abs. 4 des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 9. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2833, 2852) geändert worden ist, der mit Maßgabe der Anlage I Kapitel V Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 1 Buchst. i des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 (BGBl. II S. 885, 1003) in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 1360) im Beitrittsgebiet gilt, in Verbindung mit § 2 Abs. 2 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über bergrechtliche Zuständigkeiten (Zuständigkeitsverordnung BBergGBergZustVO ) vom 21. Dezember 2004 (SächsGVBl. S. 589, 590) wird verordnet:

§ 1

Das in der Gemeinde Bergen gelegene und in der Anlage 1 näher bezeichnete Baubeschränkungsgebiet BBG-10 Bergen-Kräuterhaus wird aufgehoben.

§ 2

Das in der Gemeinde Trebendorf gelegene und in der Anlage 2 näher bezeichnete Baubeschränkungsgebiet BBG-164 Ton Mühlrose 1 wird aufgehoben.

§ 3

Das in der Gemeinde Quitzdorf am See gelegene und in der Anlage 3 näher bezeichnete Baubeschränkungsgebiet BBG-173 Kieselschiefer Pansberg wird aufgehoben.

§ 4

Die in der Gemeinde Claußnitz gelegene und in der Anlage 4 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-18 Diethensdorf wird aufgehoben.

§ 5

Die in der Gemeinde Neukirchen/Erzgebirge gelegene und in der Anlage 5 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-20 Neukirchen wird aufgehoben.

§ 6

Die in der Gemeinde Oberwiera gelegene und in der Anlage 6 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-33 Oberwiera wird aufgehoben.

§ 7

Die in der Stadt Rochlitz gelegene und in der Anlage 7 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-53 Rochlitz wird aufgehoben.

§ 8

Die in der Stadt Meerane und der Stadt Crimmitschau gelegenen und in der Anlage 8 näher bezeichneten Teilflächen des Baubeschränkungsgebietes BBG-58 Gablenz werden aufgehoben.

§ 9

Die in der Gemeinde Crinitzberg gelegene und in der Anlage 9 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-64 Obercrinitz wird aufgehoben.

§ 10

Die in der Gemeinde Guttau gelegene und in der Anlage 10 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-85 Kiessand Kleinsaubernitz wird aufgehoben.

§ 11

Die in der Gemeinde Guttau gelegene und in der Anlage 11 näher bezeichnete Teilfläche des Baubeschränkungsgebietes BBG-89 Schamotteton Guttau/Neudörfel wird aufgehoben.

§ 12

Die Karten und Pläne, die Bestandteil dieser Verordnung sind, werden gemäß § 107 Abs. 4 in Verbindung mit Absatz 2 BBergG zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert beim Sächsischen Oberbergamt niedergelegt.

§ 13

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Freiberg, den 9. Juli 2008

Sächsisches Oberbergamt
Prof. Schmidt
Präsident

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6

Anlage 7

Anlage 8

Anlage 9

Anlage 10

Anlage 11

Marginalspalte

Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsGVBl. 2008 Nr. 13, S. 562
    Fsn-Nr.: 610-1.4

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 18. September 2008