Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Festlegung von Einzugsgebieten für die psychiatrische Krankenhausversorgung

§ 1
Einzugsgebiete

(1) Die Einzugsgebiete der Krankenhäuser gemäß § 12 Absatz 1 des Sächsischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes ergeben sich für die Versorgung

1.

der Erwachsenen aus Anlage 1 und

2.

der Kinder und Jugendlichen aus Anlage 2.

(2) Maßgebend sind der Name und der Gebietsstand der Gemeinden und Landkreise am 1. Januar 2014.

(3) ¹Veränderungen im Bestand oder im Gebiet der Gemeinden lassen die durch diese Verordnung getroffenen Gebietsfestlegungen unberührt. ²In begründeten Einzelfällen kann das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz im Einvernehmen mit den betroffenen Gemeinden abweichende Regelungen treffen.¹

§ 2
Inkrafttreten und Außerkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt am 15. Februar 2015 in Kraft. ²Gleichzeitig tritt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales, Gesundheit und Familie zur Festlegung von Einzugsgebieten für die psychiatrische Krankenhausversorgung (PsychKHEinzugsgebietsVO) vom 19. Juni 1997 (SächsGVBl. S. 485), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 14. Juli 2005 (SächsGVBl. S. 167, 178), außer Kraft.

Dresden, den 22. Dezember 2014

Die Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz
Barbara Klepsch

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2