Siebte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung SMWA

Artikel 1
Änderung der Förderzuständigkeitsverordnung SMWA

Die Förderzuständigkeitsverordnung SMWA vom 20. Dezember 2005 (SächsGVBl. S. 378), die zuletzt durch die Verordnung vom 6. November 2014 (SächsGVBl. S. 679) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In § 1 werden die Wörter „der Haushaltsordnung des Freistaates Sachsen (Sächsische Haushaltsordnung – SäHO)“ durch die Wörter „der Sächsischen Haushaltsordnung“ und die Wörter „die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Dezember 2010 (SächsGVBl. S. 387, 388) geändert worden ist“ werden durch die Wörter „die zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349) geändert worden ist“ ersetzt.

2.

Nummer 1 der Anlage wird wie folgt geändert:

 

a)

In Buchstabe d wird das Komma durch das Wort „und“ ersetzt.

 

b)

Buchstabe e wird aufgehoben.

 

c)

Buchstabe f wird Buchstabe e.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

Dresden, den 13. Januar 2016

Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Martin Dulig