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REVOSax - Recht und Vorschriftenverwaltung Sachsen

Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger

Vollzitat: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Änderung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 20. Dezember 2016 (SächsABl. 2017 S. 67)

Richtlinie
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
zur Änderung der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger

Vom 20. Dezember 2016

I.

Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. S. 1777), enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 25. November 2015 (SächsABl. SDr. S. S 400), wird wie folgt geändert:

1.
Im Teil A Ziffer I Nummer 5 wird das Wort „hälftig“ durch die Wörter „zwischen 40 und 60 Prozent“ ersetzt.
2.
Im Teil A Ziffer V Nummer 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb werden nach dem Wort „Prozent“ die Wörter „und bei Radverkehrsanlagen bis maximal 20 Prozent“ eingefügt.

II.

Diese Richtlinie tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Dresden, den 20. Dezember 2016

Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Martin Dulig

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Verweis auf Bundesgesetze

    Fundstelle und systematische Gliederungsnummer

    SächsABl. 2017 Nr. 2, S. 67
    Fsn-Nr.: 5535

    Gültigkeitszeitraum

    Fassung gültig ab: 1. Januar 2017
    Fassung gültig bis: 31. Dezember 2019