Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Änderung von Rechtsnormen für Schulen in freier Trägerschaft im Jahr 2026

Artikel 1
Änderung des Sächsischen Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft

Das Sächsische Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft vom 8. Juli 2015 (SächsGVBl. S. 434), das zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Juli 2025 (SächsGVBl. S. 313) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 14 wird wie folgt geändert:

1.

Absatz 3 Satz 3 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Der bedarfserhöhende Faktor im Schuljahr 2025/2026 beträgt

1.

für Grundschulen: 1,2559;

2.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 1,2171;

3.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Hören: 1,1118;

4.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 1,1181;

5.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 1,0966;

6.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 1,1200;

7.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 1,1189;

8.

für allgemeinbildende Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 1,1433;

9.

für Klinik- und Krankenhausschulen: 1,1944;

10.

für Oberschulen außer Oberschulen+ und Abendoberschulen: 1,2718;

11.

für die Primarstufe einer Oberschule+: 1,2559; für die Sekundarstufe I einer Oberschule+: 1,2718;

12.

für Gymnasien, Abendgymnasien und Kollegs: 1,1629;

13.

für Gemeinschaftsschulen: 1,2211;

14.

für berufsbildende Schulen: 1,1621.“

2.

Absatz 6 Satz 1 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Die Sachausgaben gemäß Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 betragen im Schuljahr 2025/2026 je Schülerin oder Schüler

1.

einer Grundschule: 1 950 Euro;

2.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sehen: 6 918 Euro;

3.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Hören: 6 158 Euro;

4.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung: 7 363 Euro;

5.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung: 9 536 Euro;

6.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen: 4 094 Euro;

7.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache: 5 372 Euro;

8.

einer allgemeinbildenden Förderschule mit dem Förderschwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung: 6 855 Euro;

9.

einer Klinik- und Krankenhausschule: 1 341 Euro;

10.

einer Oberschule außer Oberschule+:1 967 Euro;

11.

der Primarstufe einer Oberschule+: 1 950 Euro;
der SekundarstufeI einer Oberschule+: 1 967 Euro;

12.

eines Gymnasiums: 2 103 Euro;

13.

einer Gemeinschaftsschule: 2 018 Euro;

14.

einer berufsbildenden Schule in Vollzeit, außer berufsbildende Förderschule: 2 028 Euro;

15.

in einem Bildungsgang gemäß § 2 Absatz 2 Satz 2 der Schulordnung Berufsschule vom 14. März 2023 (SächsGVBl. S. 92), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. April 2025 (SächsGVBl. S. 153) geändert worden ist, und in berufsvorbereitenden Maßnahmen der Arbeitsagentur, außer in Bildungsgängen an berufsbildenden Förderschulen: 811 Euro;

16.

einer Abendoberschule: 682 Euro;

17.

eines Abendgymnasiums: 1 901 Euro;

18.

eines Kollegs: 2 103 Euro.“

3.

Absatz 7 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt:

„Dieser beträgt im Schuljahr 2025/2026 je Schülerin oder Schüler in Vollzeit 331 Euro.“

Artikel 2
Änderung der Zuschussverordnung

Die Zuschussverordnung vom 26. Mai 2016 (SächsGVBl. S. 229), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 10. Juli 2025 (SächsGVBl. S. 313) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In der Anlage wird in Teil 1 Nummer 1 in der Spalte Unterrichtsstunden die Angabe „4 240“ durch die Angabe „4 280“ ersetzt.

Artikel 3
Inkrafttreten

(1) Artikel 1 tritt mit Wirkung vom 1. August 2025 in Kraft.

(2) Artikel 2 tritt am 1. August 2026 in Kraft.

Dresden, den 15. Juli 2026

Der Staatsminister für Kultus
In Vertretung
Wilfried Kühner
Staatssekretär