Siebente Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Finanzamts-Zuständigkeitsverordnung

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über Bezeichnung, Sitz, Bezirk und Zuständigkeit der Finanzämter (Finanzamts-Zuständigkeitsverordnung – FAZustVO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 539), geändert durch Verordnung vom 9. September 2005 (SächsGVBl. S. 269), wird wie folgt geändert:

1.

Ziffer I der Anlage zu § 1 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Nummer 8 Buchst. a Spalte 4 werden die zum Finanzamt Dresden II gehörenden Wörter wie folgt geändert:

 

 

aa)

Die Wörter „Dresden I“, „Dresden III“ und „Pirna“ werden gestrichen.

 

 

bb)

Nach dem Wort „Dresden II“ wird das Wort „Meißen“ angefügt.

 

b)

In Nummer 8 Buchst. a Spalte 3 wird nach dem Wort „Dresden II“ das Wort „Dresden III“ und werden in Spalte 4 die Wörter „Dresden I“, „Dresden III“, „Freital“ und „Pirna“ eingefügt.

 

c)

In Nummer 8 Buchst. a Spalten 3 und 4 werden die zum Finanzamt Meißen gehörenden Wörter gestrichen.

 

d)

In Nummer 8 Buchst. b Spalte 3 wird nach dem Wort „Bautzen“ das Wort „Dresden II“ und werden in Spalte 4 die Wörter „Dresden I“, „Dresden II“, „Dresden III“, „Freital“, „Meißen“ und „Pirna“ eingefügt.

 

e)

In Nummer 8 Buchst. b Spalten 3 und 4 werden die zum Finanzamt Meißen gehörenden Wörter gestrichen.

 

f)

In Nummer 9 Buchst. a Spalte 4 wird bei den zum Finanzamt Dresden I gehörenden Wörtern das Wort „Riesa“ gestrichen.

 

g)

In Nummer 11 Spalte 4 wird bei den zum Finanzamt Dresden III gehörenden Wörtern das Wort „Riesa“ gestrichen.

2.

Ziffer II der Anlage zu § 1 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Spalte 2 werden bei den zum Finanzamt Dresden II gehörenden Wörtern die Wörter „Vom Landkreis Meißen die Gemeinden Moritzburg Radebeul Radeburg“ gestrichen.

 

b)

In Spalte 2 werden die zum Finanzamt Meißen gehörenden Wörter wie folgt gefasst: „Landkreise Meißen und Riesa-Großenhain“.

 

c)

Die zum Finanzamt Riesa gehörenden Wörter in den Spalten 1 und 2 werden gestrichen.

3.

Ziffer III der Anlage zu § 1 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Spalte 2 werden die zum Finanzamt Meißen gehörenden Wörter wie folgt gefasst: „Landkreise Meißen und Riesa-Großenhain“.

 

b)

Die zum Finanzamt Riesa gehörenden Wörter in den Spalten 1 und 2 werden gestrichen.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

Dresden, den 17. Januar 2006

Der Staatsminister der Finanzen
Dr. Horst Metz