Bekanntmachung über den Erlass der Richtlinie zur Erarbeitung und Zulassung von Betriebsplänen für Tagebaue und dazugehörige Tagesanlagen

Bekanntmachung
des Sächsischen Oberbergamtes
über den Erlass der Richtlinie
zur Erarbeitung und Zulassung von Betriebsplänen für Tagebaue und dazugehörige Tagesanlagen
(Betriebsplanrichtlinie für Tagebaue)

Vom 15. Februar 2002

Das Sächsische Oberbergamt hat am 15. Februar 2002 die Betriebsplanrichtlinie für Tagebaue erlassen. Sie enthält Regelungen für die Erarbeitung und Zulassung von Betriebsplänen für übertägige und der Betriebsplanpflicht gemäß § 51 Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Artikel 5 Abs. 32 des Gesetzes vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3138, 3186), unterliegende Bergbaubetriebe im Freistaat Sachsen.

Die Richtlinie tritt am Tage der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt in Kraft. ¹

Gleichzeitig tritt die Richtlinie des Sächsischen Oberbergamtes zur Erarbeitung und Zulassung von Betriebsplänen für Tagebaue und dazugehörige Tagesanlagen (Betriebsplanrichtlinie für Tagebaue) vom 30. Dezember 1996 (SächsABl. SDr. 1997 S. S186), verlängert durch Verwaltungsvorschrift vom 27. November 2001 (SächsABl. S. 1233), außer Kraft.

Die Richtlinie kann auf der Internetseite der Sächsischen Bergbehörde heruntergeladen werden

(www.bergbehoerde.sachsen.de).

Freiberg, den 15. Februar 2002

Sächsisches Oberbergamt
Prof. Schmidt
Präsident