Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung der Verordnung über Schutzbestimmungen und Ausgleichsleistungen für erhöhte Aufwendungen der Land- und Forstwirtschaft in Wasserschutzgebieten

Artikel 1

Die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Schutzbestimmungen und Ausgleichsleistungen für erhöhte Aufwendungen der Land- und Forstwirtschaft in Wasserschutzgebieten (SächsSchAVO) vom 2. Januar 2002 (SächsGVBl. S. 21, 97), geändert durch Artikel 7 der Verordnung vom 15. August 2006 (SächsGVBl. S. 439, 442), wird wie folgt geändert:

1.

§ 5 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Satz 1 werden die Wörter „die Landesanstalt für Landwirtschaft“ durch die Wörter „das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

 

b)

Satz 2 wird gestrichen.

 

c)

Im neuen Satz 2 werden die Wörter „Die Landesanstalt für Landwirtschaft“ durch die Wörter „Das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

2.

§ 7 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen“ durch die Wörter „den Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung“ ersetzt.

 

b)

In Absatz 9 Satz 2 werden die Wörter „die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen“ durch die Wörter „den Staatsbetrieb Landestalsperrenverwaltung“ ersetzt.

3.

§ 11 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „zuständige Staatliche Amt für Landwirtschaft oder den Staatsbetrieb Sachsenforst“ durch die Wörter „Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie oder die untere Forstbehörde“ ersetzt.

 

b)

In Absatz 2 Satz 1 wird das Wort „höhere“ durch das Wort „obere“ ersetzt.

4.

In den Anlagen 2.2 Seite 1, 2.4 Seite 2 und 2.5 Seite 2 werden jeweils in der Fußnote die Wörter „von der Sächsischen Landesanstalt für Landwirtschaft“ durch die Wörter „vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

5.

Anlage 3 wird wie folgt geändert:

 

a)

In Ziffer II Satz 2 Nr. 7 Buchst. a Satz 4 werden die Wörter „der Landesanstalt für Landwirtschaft“ durch die Wörter „des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

 

b)

In Fußnote 3 Satz 4 werden die Wörter „von der Sächsischen Landesanstalt für Landwirtschaft“ durch die Wörter „vom Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

Dresden, den 26. Juni 2008

Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Frank Kupfer