Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen zur Änderung der Verwaltungsvorschrift über die Errichtung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SImmBa) (VwV SImmBa)

I.

Die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen über die Errichtung des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SImmBa) vom 25. September 2002 (SächsABl. S. 1089), zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 9. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 374), wird wie folgt geändert:

1.

In der Überschrift wird die Angabe „SImmBa“ jeweils durch die Angabe „SIB“ ersetzt.

2.

In Nummer 1 Absatz 1 wird die Angabe „SImmBa“ durch die Angabe „SIB“ ersetzt.

3.

Nummer 2 Absatz 1 Buchstabe a wird wie folgt gefasst:

 

a)

für die Grundstücksverwaltung und die Grundstücksbewirtschaftung aller Liegenschaften, die ihm vom Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen überlassen werden.“

4.

Nummer 2 Absatz 1 Buchstaben f und g werden gestrichen.

II.

Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2017 in Kraft.

Dresden, den 8. Februar 2017

Der Staatsminister der Finanzen
Prof. Dr. Georg Unland