Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes im Freistaat Sachsen

Artikel 1
Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Soziales und Verbraucherschutz
zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes und der
auf Grundlage des Pflegeberufegesetzes erlassenen
bundesrechtlichen Verordnungen im Freistaat Sachsen
(Sächsische Pflegeberufegesetz-Umsetzungsverordnung – SächsPflBGUmVO)

Artikel 2
Änderung der Berufsordnung Pflegefachkräfte

Die Berufsordnung Pflegefachkräfte vom 30. November 2012 (SächsGVBl. S. 696), die durch Artikel 15 der Verordnung vom 26. April 2018 (SächsGVBl. S. 198) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 1 Absatz 2 Nummer 1 wird wie folgt geändert:

a)

In Buchstabe c wird das Wort „sowie“ durch ein Komma ersetzt.

b)

Folgender Buchstabe d wird angefügt:

„d)

Pflegefachfrau oder Pflegefachmann und“.

2.

§ 1 Absatz 2 Nummer 2 wird wie folgt gefasst:

„2.

Personen gemäß § 44 Absatz 1, 2 und 5 des Pflegeberufegesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2581), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 15. August 2019 (BGBl. I S. 1307) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, die die Pflege berufsmäßig ausüben.“

Artikel 3
Änderung
der Weiterbildungsverordnung Gesundheitsfachberufe

Die Weiterbildungsverordnung Gesundheitsfachberufe vom 22. Mai 2007 (SächsGVBl. S. 209), die durch die Verordnung vom 21. Mai 2013 (SächsGVBl. S. 342) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 30 wird wie folgt geändert:

a)

In Satz 1 wird die Angabe „292“ durch die Angabe „300“ ersetzt.

b)

In Satz 2 Nummer 3 wird die Angabe „16“ durch die Angabe „24“ ersetzt.

2.

In Anlage 3 wird der Abschnitt „Aufbaustufe Modul 3.3“ wie folgt geändert:

a)

In der Zeile „Inhalte und Qualifikationsziele“ wird die Angabe „2 Hospitationen,“ gestrichen.

b)

In der Zeile „Arbeitsaufwand“ wird die Angabe „16“ durch die Angabe „24“ ersetzt.

Artikel 4
Änderung der Verordnung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Soziales und Verbraucherschutz
zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes

In Ziffer I Nummer 1 der Anlage zur Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung des Sächsischen Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetzes vom 5. September 2014 (SächsGVBl. S. 504) werden nach den Wörtern „Bereich Pflege“ auf einer gesonderten Zeile die Wörter „Pflegefachfrau und -fachmann“ eingefügt.

Artikel 5
Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2020 in Kraft.

(2) Artikel 1 § 2 Nummer 1 tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.

Dresden, den 26. November 2019

Die Staatsministerin für Soziales
und Verbraucherschutz
Barbara Klepsch