Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit über den „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP) – Ausgabe 2004 – und die „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau“ (Musterkarten FFH-VP) – Ausgabe 2004

Bekanntmachung
des Sächsischen Staatsministeriums
für Wirtschaft und Arbeit
über den „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“
(Leitfaden FFH-VP)
 – Ausgabe 2004 –
und die „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau“
(Musterkarten FFH-VP)
 – Ausgabe 2004 –

Vom 16. Dezember 2004

Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nummer 21/2004 vom 20. September 2004 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Wohnungswesen den „Leitfaden zur FFH-Verträglichkeitsprüfung im Bundesfernstraßenbau“ (Leitfaden FFH-VP) – Ausgabe 2004 – und die „Musterkarten zur einheitlichen Darstellung von FFH-Verträglichkeitsprüfungen im Bundesfernstraßenbau“ (Musterkarten FFH-VP) – Ausgabe 2004 – bekannt gegeben und im Verkehrsblatt (Heft 20/2004 S. 535) veröffentlicht.

Der Leitfaden FFH-VP und die Musterkarten FFH-VP beinhalten Handlungsanweisungen zur Berücksichtigung von naturschutzfachlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen an die Prüfungen von NATURA 2000-Gebieten gemäß §§ 34, 35 des Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) vom 25. März 2002 (BGBl. I S. 1193), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. Juni 2004 (BGBl. I S. 1359, 1381) geändert worden ist, in Verbindung mit § 22b des Sächsischen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz – SächsNatSchG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Oktober 1994 (SächsGVBl. S. 1601, 1995 S. 106), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 148, 151) geändert worden ist, sowie zu deren Form und Inhalt.

Sie sind für die Bundesfern-, Staats- und Kreisstraßen, soweit diese in der technischen Verwaltung der Straßenbauämter liegt, anzuwenden. Den kommunalen Straßenbaulastträgern wird empfohlen, entsprechend zu verfahren.

Ausfertigungen des „Leitfaden FFH-VP“ und der „Musterkarten FFH-VP“ können bei der Verlags-Kartographie GmbH Alsfeld, Virchowstraße 7, 36304 Alsfeld, bezogen werden.

Dresden, den 16. Dezember 2004

Sächsisches Staatsministerium
für Wirtschaft und Arbeit
Dr. Rohde
Ministerialdirigent