Sächsische GAP-Anforderungenverordnung

§ 1
Festlegung der Erosionsgefährdung

(1) ¹Die Einteilung der erosionsgefährdeten Flächen erfolgt auf der Basis des Feldblockes im Sinne von § 1 der Sächsischen GAP-Umsetzungsverordnung. ²Die Erosionsgefährdungen durch Wasser werden feldblockbezogen nach der Formel K*S*R gemäß § 6 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 in Verbindung mit Anlage 2 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und die durch Wind werden feldblockbezogen gemäß § 6 Absatz 1 Satz 2 und 3 Nummer 2 in Verbindung mit Anlage 3 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung ermittelt, klassifiziert und festgelegt.

(2) Die Gebiete, die den Erosionsgefährdungsklassen im Sinne von § 6 Absatz 1 Satz 4 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung angehören, ergeben sich für Wassererosion aus der Übersichtskarte der Anlage 1 und für Winderosion aus der Übersichtskarte der Anlage 2.

(3) Die feldblockbezogenen Informationen über die Einstufung in Erosionsgefährdungsklassen werden in digitaler Form im Internet im Geo-Informationssystem verbal beschrieben und durch das Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft im Internet unter http://www.landwirtschaft.sachsen.de/landwirtschaft/1058.htm veröffentlicht.

(4) ¹Die zuständige Behörde unterrichtet die Betriebsinhaber feldblockbezogen über die erosionsgefährdeten Flächen ihres landwirtschaftlichen Betriebes. ²Die Unterrichtung erfolgt jährlich im Rahmen des Antragsverfahrens auf flächenbezogene Beihilfen und Maßnahmen, die aus dem Europäischen Garantiefonds für Landwirtschaft (EGFL) oder dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes (ELER) finanziert werden. ³Auftretende Änderungen bei der jährlichen Einstufung der Feldblöcke in die Erosionsgefährdungsklassen werden mit Ablauf des 15. Mai eines jeden Jahres wirksam.²

§ 2
Abweichende Anforderungen

(1) Abweichend von § 6 Absatz 2 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung dürfen Ackerflächen von Feldblöcken, die in die Erosionsgefährdungsklasse CCWasser1 eingestuft sind, und einzelne Schläge, die nach Absatz 2 Satz 3 in die Erosionsgefährdungsklasse CCWasser1 neu eingestuft sind, gepflügt werden, wenn die weitere Bodenbearbeitung, ausgenommen davon eine Herbstdammvorformung zu Kartoffelkulturen, nach dem 15. Februar erfolgt.

(2) ¹Der Betriebsinhaber kann für einen Schlag, der innerhalb eines Feldblockes mit der Erosionsgefährdungsklasse CCWasser2 liegt, bei der zuständigen Behörde bis zum 31. August eines jeden Jahres beantragen, von den Anforderungen nach § 6 Absatz 3 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung befreit zu werden. ²Dem Antrag ist stattzugeben, wenn festgestellt wird, dass der betreffende Schlag nicht erosionsgefährdet ist. ³Ergibt die Prüfung, dass der Schlag der Erosionsgefährdungsklasse CCWasser1 zuzuordnen ist, hat die zuständige Behörde zu bestimmen, dass vom Betriebsinhaber bei der Bewirtschaftung des Schlages die Anforderungen nach § 6 Absatz 2 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung einschließlich der dazu geltenden abweichenden Anforderungen nach Absatz 1 einzuhalten sind. ⁴Bei Prüfung der Erosionsgefährdung des Schlages ist gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 zu verfahren.

(3) Abweichend von § 6 Absatz 2 bis 4 der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung sind diese Anforderungen nicht einzuhalten, soweit die zuständige Pflanzenschutzbehörde eine diesen Anforderungen widersprechende Anordnung trifft.

§ 3
Landschaftselemente

Über die in § 19 Absatz 2 der InVeKoS-Verordnung genannten Landschaftselemente hinaus werden Gräben innerhalb von Feldblöcken, die eine Breite von zwei Metern, gemessen ab Böschungsoberkante, nicht überschreiten, als Teil der beihilfefähigen Gesamtfläche des Feldblocks anerkannt, soweit sie unbefestigt sind und unabhängig davon, ob sie ganzjährig Wasser führen. Darüber hinaus werden Hecken mit einer Länge von unter zehn Metern, Feldgehölze mit einer Fläche von unter 50 Quadratmetern, Baumreihen mit weniger als 5 Bäumen oder einer Länge von unter 50 Metern sowie Einzelsträucher als Teil der beihilfefähigen Gesamtfläche des Feldblocks anerkannt, sofern sie eine Breite von zwei Metern nicht überschreiten.³

§ 4
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. ²Gleichzeitig tritt die Sächsische GAP-Anforderungenverordnung vom 11. Juni 2010 (SächsGVBl. S. 162), die durch die Verordnung vom 8. Juli 2011 (SächsGVBl. S. 297) geändert worden ist, außer Kraft.⁴

Dresden, den 14. Juni 2016

Der Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft
Thomas Schmidt

Anlagen

Anlage 1

Anlage 2